Datum: 26.07.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:07 Uhr bis 22:54 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg; Bericht des Geschäftsführers, Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 und Zustimmung zu Entscheidungen des Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung am 19.07.2018
2	Sanierung der Paartalhalle Sport, Bericht des Architekten
3	Bebauungsplan Nr. 58 "Kornstraße"; Behandlung der Stellungnahmen aus dem zweiten Auslegungsverfahren
4	Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord", 5. Änderung (Reimann-Grundstück); Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus dem Auslegungsverfahren
5	BV 48/18 Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Mergenthau 10
6	Genehmigung von Spenden
7	Einbau eines behindertengerechten Aufzugs in Bl. IV der MS Kissing
8	Kamerainstallation bei der Tribüne; Antrag des KSC vom 12.07.2018
9	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg; Bericht des Geschäftsführers, Vorstellung des Jahresabschlusses 2017 und Zustimmung zu Entscheidungen des Vertreters der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung am 19.07.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	1

Beschluss

2)        Der Gemeinderat stimmt den Entscheidungen (Beschlüsse-Nr. 178 bis 183) der Frau 2. Bürgermeisterin Rinderhagen als Vertreterin der Gemeinde Kissing in der Gesellschafterversammlung der Wohnbau GmbH für den Landkreis Aichach-Friedberg am 19.07.2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Sanierung der Paartalhalle Sport, Bericht des Architekten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss	43. Sitzung des Bau- und Werkausschusses	21.06.2018	ö		1
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 58 "Kornstraße"; Behandlung der Stellungnahmen aus dem zweiten Auslegungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	3

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen (siehe Einzelabwägung vom 26.07.2018).

Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

Da die vorgenommen redaktionellen Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berühren, ist kein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Herr Sedlmeyr stellt den Antrag, den Satzungsbeschluss zurückzustellen.

Beschluss 3:

Der Satzungsbeschluss wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 1

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4. Bebauungsplan Nr. 17 "Gewerbegebiet Nord", 5. Änderung (Reimann-Grundstück); Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus dem Auslegungsverfahren

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	4

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen (siehe Einzelabwägung des Gemeinderates vom 26.07.2018).

Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

Von der Öffentlichkeit wurden im Rahmen der öffentlichen Auslegung keine Anregungen oder Hinweise zum Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Nord“ vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Gemeinderat billigt den Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 in der Fassung vom 26.07.2018, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Textteil (Teil B) und der Begründung (Teil C).

Zu dem Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 in der Fassung vom 26.07.2018 ist das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB), insbesondere die erneute öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13a BauGB sowie die erneute Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 3 und § 13a BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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5. BV 48/18 Umbau und Erweiterung des bestehenden Wohnhauses, Mergenthau 10

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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6. Genehmigung von Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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7. Einbau eines behindertengerechten Aufzugs in Bl. IV der MS Kissing

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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8. Kamerainstallation bei der Tribüne; Antrag des KSC vom 12.07.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 10

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9. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	45. Sitzung des Gemeinderates	26.07.2018	ö	beschließend	9

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0