Datum: 22.11.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 22:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2019; Verwaltungshaushalt, Epl. 0 - 8
2 Vorzeitige Beschaffung von Rollcontainern für die Freiwillige Feuerwehr
3 Abschluss neuer Pachtvertrag/Gewährung Zuschuss und Baugenehmigung für den KSC auf dem Sportgelände (Kunstrasenfeld)
4 Einführung einer zeitlichen Grenze von 25 Jahren bezüglich der Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Art. 5 Abs. 7 KAG bzw. Herstellungsfiktion (Art. 5 Abs. 8 KAG) hier: Erschließungsanlage "Römerstraße West"
5 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Führung und Berichtigung des Bestandsverzeichnisses, Änderung der Längenangabe für die Auenstraße
6 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung einer Teilstrecke der Ortstraße "Pestalozzistraße" in Höhe des Rathauses

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1. Haushalt 2019; Verwaltungshaushalt, Epl. 0 - 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.11.2018 ö vorberatend 1

Beschluss 1

Der Verwaltungshaushalt mit Einzelplan 0-8 wurde mit folgenden Änderungen beschlossen:


Einzel-plan
HH-Stelle
Ansatz  bisher
Ansatz neu
Abstimmung
ja 
Abstimmung
nein 
0



9
0
 
 
 
9
0
2
 
 
 
9
0
 
 
 
9
0
4



9
0
5
56000.5000
30.000
40.000






9
0
6



9
0
7



9
0
8



9
0

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zum Einzelplan 4:
Die Vollzeitstelle Streetworker soll in der nächsten JKS-Sitzung vorberaten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Vorzeitige Beschaffung von Rollcontainern für die Freiwillige Feuerwehr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.11.2018 ö vorberatend 2
Gemeinderat 49. Sitzung des Gemeinderates 29.11.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Es werden noch im Jahr 2018 bei der Firma Denzel drei Rollcontainer zum Gesamtpreis in Höhe von brutto 16.236,36 € bestellt, um sicher zu gehen, dass eine Auslieferung in jedem Fall im kommenden Jahr erfolgen kann.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Abschluss neuer Pachtvertrag/Gewährung Zuschuss und Baugenehmigung für den KSC auf dem Sportgelände (Kunstrasenfeld)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.11.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Zur weiteren Beratung an die Fraktionen, ohne Abstimmung!

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Einführung einer zeitlichen Grenze von 25 Jahren bezüglich der Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Art. 5 Abs. 7 KAG bzw. Herstellungsfiktion (Art. 5 Abs. 8 KAG) hier: Erschließungsanlage "Römerstraße West"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.11.2018 ö 4
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2018 ö beschließend 2

Beschluss

Die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Römerstraße West“ sowie der Erlass von endgültigen Erschließungsbeitragsbescheiden soll bis zum 01.04.2021 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), Führung und Berichtigung des Bestandsverzeichnisses, Änderung der Längenangabe für die Auenstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.11.2018 ö 5
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2018 ö beschließend 4

Beschluss

Die Berichtigungen des Bestandsblattes für die Ortsstraße „Auenstraße“ werden vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung einer Teilstrecke der Ortstraße "Pestalozzistraße" in Höhe des Rathauses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 25. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 22.11.2018 ö beschließend 6
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2018 ö beschließend 3

Beschluss

Der Einziehung der Teilstrecke der Pestalozzistraße wird, wie im beiliegenden Lageplan gekennzeichnet, zugestimmt. Die Berichtigungen des Bestandsblattes für die Ortsstraße Pestalozzistraße werden vorgenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.01.2019 15:37 Uhr