Datum: 06.06.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Kornstraße/Eichenstraße", Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
2 BV 15/19 Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Bahnhofstraße 137
3 Vergabe Bauleistungen Fa. FDS Dach GmbH Paartalhalle (Nachtrag)
4 Schulhauserweiterung Grundschule
4.1 Brandmeldeanlage Mittelschule Block IV
5 Sanierung Tartanbahn
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)
7 Anfragen und Mitteilungen

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1. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 58 "Kornstraße/Eichenstraße", Erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 51. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 02.05.2019 ö beschließend 1
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 1

Beschluss 1

Die Behandlung der einzelnen Stellungnahmen sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sind mit den Abstimmungen als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Beschluss 2

Abwägungsbeschluss




  1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung sowie der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen (siehe Einzelabwägung vom 02.05.2019).

  1. Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.

  1. Da die vorgenommen redaktionellen Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berühren, ist kein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 3

Satzungsbeschluss

  1. Der Bebauungsplan Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Textteil (Teil B) jeweils in der Fassung vom 02.05.2019, wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

  1. Die Begründung (Teil C) in der Fassung vom 02.05.2019 wird als Bestandteil des Bebauungsplanes Nr. 58 „Kornstraße/Eichenstraße“ gebilligt.

  1. Der Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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2. BV 15/19 Bauvoranfrage für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses in der Bahnhofstraße 137

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 51. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 02.05.2019 ö beschließend 2.5
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Der Bauvoranfrage wird das gemeindliche Einvernehmen erteilt. Im Rahmen des Bauantrages ist der erforderliche Stellplatznachweis zu erbringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Vergabe Bauleistungen Fa. FDS Dach GmbH Paartalhalle (Nachtrag)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Der Nachtrag wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4. Schulhauserweiterung Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 4

Beschluss

  1. Der Bau eines Modulbaues wird nicht weiter verfolgt.
  2. Die Machbarkeitsstudie gemäß Angebot Wossnig Architekten Meixner + Partner wird für 31.868,20 € brutto beauftragt.
  3. Ziel der Planung ist die Einreichung eines Förderantrags bis 30.09.2020 für die Schulhauserweiterung

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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4.1. Brandmeldeanlage Mittelschule Block IV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den notwendigen Maßnahmen zur Ertüchtigung des Brandschutzes für den Block IV.
Mit dem vorgestellten Maßnahmenkatalog besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, für die erforderlichen Investitionen die Planungen anzugehen bzw. Angebote für die Stahlbalkone mit Fluchttreppe einzuholen.

Der Auftrag für den Einbau einer Brandmeldeanlage mit einer Angebotssumme von 28.779,97 € brutto wird an die Firma WiTo-Sicherheitstechnik GbR aus Kissing vergeben. Der Dringlichkeit der Maßnahme geschuldet ist, dass für diese Maßnahme keine Förderung durch die Regierung von Schwaben  möglich ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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5. Sanierung Tartanbahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 5

Beschluss

  1. Die Arbeiten werden an die Firma  Kutter Memmingen zum Angebotspreis von 77.752,40 € brutto vergeben.
  2. Es werden Angebote für die Erneuerung der Sprinkleranlage eingeholt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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7. Anfragen und Mitteilungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 56. Sitzung des Gemeinderates 06.06.2019 ö beschließend 7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.07.2019 10:58 Uhr