Datum: 15.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:04 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Einführung einer zeitlichen Grenze von 25 Jahren bezüglich Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Art. 5 Abs. 7 KAG bzw. Herstellungsfiktion (Art. 5 Abs. 8 KAG) hier: Erschließungsanlage Stichstraße Bahnhofstraße
2 Herstellung der Erschließungsanlage "Stichstraße Bachgasse"
3 Betrieb der Grüngutsammelstelle; Antrag auf Zustimmung zur Preisanpassung für Privatanlieferungen
4 Stellungnahme der Verwaltung zum Anlagenbuchhaltungs- bzw. Inventarisierungsprogramm
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Einführung einer zeitlichen Grenze von 25 Jahren bezüglich Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Art. 5 Abs. 7 KAG bzw. Herstellungsfiktion (Art. 5 Abs. 8 KAG) hier: Erschließungsanlage Stichstraße Bahnhofstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.01.2019 ö beschließend 1
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 31.01.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Stichstraße Bahnhofstraße“ sowie der Erlass von Erschließungsbeitragsbescheiden soll bis zum 01.04.2021 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

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2. Herstellung der Erschließungsanlage "Stichstraße Bachgasse"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.01.2019 ö beschließend 2
Gemeinderat 51. Sitzung des Gemeinderates 31.01.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage „Stichstraße Bachgasse“ sowie der Erlass von Erschließungsbeitragsbescheiden soll erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 7

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3. Betrieb der Grüngutsammelstelle; Antrag auf Zustimmung zur Preisanpassung für Privatanlieferungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.01.2019 ö vorberatend 3

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt geht zur weiteren Beratung an die Fraktionen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Stellungnahme der Verwaltung zum Anlagenbuchhaltungs- bzw. Inventarisierungsprogramm

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.01.2019 ö 4

Beschluss

Zur Kenntnisnahme, ohne Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 15.01.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.02.2019 11:39 Uhr