Datum: 02.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 20:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
2 Straßenbeleuchtung; Vergabe des pauschalierten Leuchtmitteltauschs für konventionelle Leuchten und Umrüstung auf LED-Technologie
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.07.2019 ö vorberatend 1
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Anlage) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Straßenbeleuchtung; Vergabe des pauschalierten Leuchtmitteltauschs für konventionelle Leuchten und Umrüstung auf LED-Technologie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.07.2019 ö vorberatend 2
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Ein Vertragsabschluss soll weiterverfolgt werden. Die im Ausschuss gestellten Fragen sind zur Gemeinderatssitzung zu klären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.07.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.10.2019 11:01 Uhr