Datum: 26.02.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 22:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Erweiterung der Schullandschaft, Grundschule
2 Haushalt 2019; Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
3 Bebauungsplan Nr. 14 "Sport- u. Freizeitgelände" 2. Änderung zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Reitplatz"
4 Flächennutzungsplan: 15. Änderung für den Bereich "Reitplatz"
5 Bebauungsplan Nr. 58 "Kornstraße/Eichenstraße"; Mögliche Varianten
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Erweiterung der Schullandschaft, Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 49. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 14.02.2019 ö 4
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Aufgrund des unvorgesehenen Mehrbedarfs soll das vorgestellte Planungskonzept v. 26.02.2019  in Modulbauweise mit einer Nutzungsdauer von mindestens 25 Jahren schnellstmöglich für den Schuljahresbeginn 2019/2020 realisiert werden. Es soll für die förderfähige Maßnahme schnellstmöglich ein Antrag an die Regierung gestellt werden.
Gleichzeitig soll die Planung eines Erweiterungsbaus nach dem künftigen Raumbedarf zügig weiterverfolgt und zu gegebener Zeit ein entsprechender Förderantrag gestellt werden.

Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2019 eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2019; Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2019 ö beschließend 2

Beschluss 1

Änderung:
Haushaltsstelle 90000.0100 Einkommenssteuer Ansatz vorher: 8.480.000 €, neuer Ansatz 8 Mio. €
Haushaltsstelle 900000.0410 Schlüsselzuweisungen Ansatz neu: 1.346.600 €
Haushaltsstelle 900000.8320 Kreisumlage: Neu 48% ergibt 6.408.200 €
Dem Einzelplan 9 vom Verwaltungshaushalt wurde zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Folgende Änderungen wurden zugestimmt:
EP 1 – Haushaltsstelle 21100.9400 Neuer Ansatz 2019: 1 Mio. € für den Interimsbau der GS
       Haushalsstelle 21100.9400        Neuer Ansatz 2019: 50.000 € für den Anbau der GS        
EP 5 – Haushaltsstelle 55000.9880 zusätzlich für 2019 15.000 € für Neubau Tennishalle
       Haushaltsstelle 55000.9880 zusätzlich für 2019 8.000 € für Zuschuss Schützenverein
EP 7 – Haushaltsstelle 79100.9320: Der Ansatz 2019 bleibt bei 100.000 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 2

Beschluss 3

Der Liste der Einsparungen für den Haushalt 2019 für den Bereich Hoch- und Tiefbau (sh. Anlage) wurde zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 14 "Sport- u. Freizeitgelände" 2. Änderung zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Reitplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 49. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 14.02.2019 ö vorberatend 1
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Die in der vorliegenden Planung vom 26.02.19 eingezeichneten Stellplätze sollen im Bebauungsplan bleiben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 11

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4. Flächennutzungsplan: 15. Änderung für den Bereich "Reitplatz"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 49. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 14.02.2019 ö vorberatend 2
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Der Flächennutzungsplan wird entsprechend den Bebauungsplanvorgaben geändert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Bebauungsplan Nr. 58 "Kornstraße/Eichenstraße"; Mögliche Varianten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 49. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 14.02.2019 ö vorberatend 3
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Die vorgestellte Variante 1 soll weiter verfolgt werden mit dem Hinweis, dass für diesen Bebauungsplan die Stellplatzsatzung gilt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 53. Sitzung des Gemeinderates 26.02.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift der letzten Sitzung v. 31.01.2019 wurde genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 09.04.2019 11:49 Uhr