Datum: 11.07.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Straßenbeleuchtung; Vergabe des pauschalierten Leuchtmitteltauschs für konventionelle Leuchten und Umrüstung auf LED-Technologie
2 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
3 Brandmeldeanlage Mittelschule
4 Errichtung eines Waldkindergartens
5 Jugendsozialarbeit an Schulen, hier Grundschule Kissing
6 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Straßenbeleuchtung; Vergabe des pauschalierten Leuchtmitteltauschs für konventionelle Leuchten und Umrüstung auf LED-Technologie

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.07.2019 ö vorberatend 2
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 1

Beschluss

Der Vertrag mit LEW wird abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 2

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2. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 30. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 02.07.2019 ö vorberatend 1
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 2

Beschluss

Die Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Anlage) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Brandmeldeanlage Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 3

Beschluss

Dem Nachtrag zum Einbau weiterer Rauchwarn- und Handfunkmelder zum Angebotspreis von 14.665,82 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Errichtung eines Waldkindergartens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 4

Beschluss

Nur zur Kenntnis

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Jugendsozialarbeit an Schulen, hier Grundschule Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Vertrag zwischen dem Landkreis, der Gemeinde und der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration, gemeinnützige GmbH ( gfi ) zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 57. Sitzung des Gemeinderates 11.07.2019 ö beschließend 6

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.08.2019 08:09 Uhr