Datum: 16.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:45 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Haushalt 2020; Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise
2 Zuschussantrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. für 2020
3 Anpassung der Landpachtverträge für Grundstücke der Gemeinde Kissing an neue gesetzliche Vorgaben
4 Entwurf und Anfertigung einer neuen Amtskette
5 Entwicklung eines Logos für die Gemeinde Kissing
6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Regenbogen-Beflaggung des Rathauses am Samstag den 27.06.2020
7 Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2020 und des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses vom 19.11.2019 (öffentl. Teil)

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1. Haushalt 2020; Finanzielle Auswirkungen der Corona-Krise

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 1
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Liste der Einsparungen (Anlage) wird wie vorgeschlagen beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

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2. Zuschussantrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. für 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Es wird für 2020 ein Zuschuss in Höhe von 14.136,- € (11.780 x 1,20 €) gewährt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Anpassung der Landpachtverträge für Grundstücke der Gemeinde Kissing an neue gesetzliche Vorgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö beschließend 3
Gemeinderat 3. Sitzung des Gemeinderates 25.06.2020 ö beschließend 8

Beschluss

Die Pachtverträge werden künftig mit dem neuen Entwurf (Anlage) abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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4. Entwurf und Anfertigung einer neuen Amtskette

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4
Gemeinderat 13. Sitzung des Gemeinderates 22.04.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Es soll eine neue Amtskette in Auftrag gegeben werden. Der Auftrag soll an die Firma Michael Egger Gravuren vergeben werden. Sobald ein fertiger Entwurf vorliegt soll dieser zur Entscheidung dem Gemeinderat vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 3

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5. Entwicklung eines Logos für die Gemeinde Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö 5
Gemeinderat 6. Sitzung des Gemeinderates 01.10.2020 ö beschließend 9

Beschluss

Das Logo soll von einem Arbeitskreis, in den jeweils einem Mitglied der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen entsandt werden soll , weiterbearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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6. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Regenbogen-Beflaggung des Rathauses am Samstag den 27.06.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö 6

Beschluss

Die Gemeinde Kissing beteiligt sich am Samstag, den 27.06.2020 am „Global digital Pride“ und beflaggt das Rathaus mit einer Regenbogenflagge als Zeichen der Solidarität mit LGBTIQ*s in Bayern und auf der Welt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.01.2020 und des Jugend-, Kultur- und Sportausschusses vom 19.11.2019 (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1. Sitzung des Hauptausschusses 16.06.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift vom Jugend- Kultur- und Sportausschuss vom 19.11.2019 und vom Haupt- und Finanzausschuss vom 23.01.2020 werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 20.07.2020 09:52 Uhr