Datum: 16.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Hauptausschuss
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Kissing
2 Beschaffung eines Kleintransporters mit Dreiseitenkipper für den Bauhof
3 Vorstellung der Umfrage mittels Fragebogen in der Bücherei
4 Förderung Mehrgenerationenhaus Kissing; Bundesprogramm 2021 - 2028
5 Genehmigung von Spenden
6 Beseitigung von Graffiti
7 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

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1. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Feuerwehr Kissing

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö beschließend 1

Beschluss 1

Die Verwaltung soll prüfen, ob das Angebot der Fa. MAN Gersthofen als „günstige Gelegenheit“ nach Vorgaben der UVgO (§ 8 Abs. 4 Nr. 14) in Verbindung mit dem § 12 Abs. 3 angenommen werden kann. Sollte diese Möglichkeit nicht in Betracht kommen muss eine Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb erfolgen. Sollte die Vergabe über die Möglichkeit einer „günstigen Gelegenheit“ möglich sein, soll der Bürgermeister das Angebot im Rahmen seines Verfügungsrahmens annehmen (ohne Funk, dieser kann gesondert beschafft werden, vermutlich fehlt auch noch die Folierung der Stoßstangen in rein Weiß).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 11

Beschluss 2

Es wird das Angebot der Firma MAN zum Netto Gesamtpreis (mit Funk) in Höhe von 42.132,00 € angenommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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2. Beschaffung eines Kleintransporters mit Dreiseitenkipper für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Der Auftrag wird an die Firma Wilhelm Mayer/Ulm mit einer Angebotssumme von 21.659,58 € inkl. MwSt. vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Vorstellung der Umfrage mittels Fragebogen in der Bücherei

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö 3

Beschluss

Die Ausführungen der Büchereileiterin Frau Scola wurden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Förderung Mehrgenerationenhaus Kissing; Bundesprogramm 2021 - 2028

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö vorberatend 4
Gemeinderat 5. Sitzung des Gemeinderates 23.07.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Kissing wird das MGH Kissing Casa Cambio in die kommunalen Aktivitäten zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger sowie weiterhin in die kommunalen Planungen bzw. Aktivitäten zur Gestaltung des demografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung in ihrem Wirkungsgebiet einbinden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Genehmigung von Spenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö beschließend 5

Beschluss

Die Annahme der Spende wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Beseitigung von Graffiti

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö 6

Beschluss

Es wird bei festgestellten Tätern ein abarbeiten des entstanden Schadens als Ersatzmaßnahme gestattet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentl. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 2. Sitzung des Hauptausschusses 16.07.2020 ö beschließend 7

Beschluss

Die Niederschrift wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.09.2020 11:49 Uhr