Datum: 03.04.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:44 Uhr bis 22:38 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Bauleitplanungen der Gemeinde Köfering und der Nachbargemeinden
2.1	Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Bebauungsplan "Egglfing Südwest"; Billigungsbeschluss
3	Beschluss zur Bürgschaftsübernahme durch die Gemeinde Köfering für die Absicherung der Finanzierung des Breitbandausbaus im Gebiet der Laber-Naab Infrastruktur GmbH ("LNI")
4	Nutzung des Gemeindewappens durch die Laber-Naab Infrastruktur GmbH (LNI)
5	Vorlage der Jahresrechnung 2022 mit Entlastung
6	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, den Stellenplan mit Stellenübersicht und den Finanzplan mit Investitionsprogramm
7	Antrag der Fraktion CSU/Parteifreie Wähler Köfering für aufkommensneutrale Grundsteuererhebung ab 01.01.2025
8	Bekanntgabe der Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen 2024 mit 2028 und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen 2024 mit 2028
9	Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis gem. Artikel 15 WHG; Antrag auf Gewässerausbau
10	Nachtrag wegen Massenmehrung zum Neubau des Kindergartens in der Egglfinger Straße 14; Gewerk Landschaftsbauarbeiten
11	Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
12	Fragen, Informationen, Hinweise aus dem Gemeinderat
13	Verschiedenes
13.1	Termin der nächsten Gemeinderatssitzung

Sitzungsdokumente öffentlich
Download 230403 Anlage Abwägungsbeschlüsse Baugebiet Egglfing Südwest.pdf
Download 230403 Niederschrift GR-Sitzung öffentlicher Teil.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	1

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2. Bauleitplanungen der Gemeinde Köfering und der Nachbargemeinden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	2

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2.1. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung zum Bebauungsplan "Egglfing Südwest"; Billigungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	2.1

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3. Beschluss zur Bürgschaftsübernahme durch die Gemeinde Köfering für die Absicherung der Finanzierung des Breitbandausbaus im Gebiet der Laber-Naab Infrastruktur GmbH ("LNI")

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	3

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4. Nutzung des Gemeindewappens durch die Laber-Naab Infrastruktur GmbH (LNI)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	4

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5. Vorlage der Jahresrechnung 2022 mit Entlastung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	5

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6. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, den Stellenplan mit Stellenübersicht und den Finanzplan mit Investitionsprogramm

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	6

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7. Antrag der Fraktion CSU/Parteifreie Wähler Köfering für aufkommensneutrale Grundsteuererhebung ab 01.01.2025

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	7

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8. Bekanntgabe der Vorschlagsliste zur Wahl der Jugendschöffen 2024 mit 2028 und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen 2024 mit 2028

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	8

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9. Antrag auf gehobene wasserrechtliche Erlaubnis gem. Artikel 15 WHG; Antrag auf Gewässerausbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beratend	9

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10. Nachtrag wegen Massenmehrung zum Neubau des Kindergartens in der Egglfinger Straße 14; Gewerk Landschaftsbauarbeiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beschließend	10

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11. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beratend	11

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12. Fragen, Informationen, Hinweise aus dem Gemeinderat

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beratend	12

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13. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beratend	13

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13.1. Termin der nächsten Gemeinderatssitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	04/23. Sitzung des Gemeinderates	03.04.2023	ö	beratend	13.1