Datum: 24.04.2018
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:08 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:19 Uhr bis 21:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bericht des Bürgermeisters
2 Bauanträge
2.1 Antrag von Manfred Zäh auf Vorbescheid auf Anbau einer Wohneinheit an die bestehende Doppelhaushälfte Bauort: Niederhamer Straße 16 (Fl.Nr. 26/1, Gemarkung Osterhofen), 82549 Königsdorf
2.2 Antrag von Raiffeisenbank Isar Loisach eG, auf Vorbescheid auf Neubau des Gebäudes Nr. 1 im Mischgebiet "An der Leismühle", Königsdorf Bauort: An der Leismühle 1 (Fl.Nr. 245/6, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf
2.3 Antrag von Raiffeisenbank Isar Loisach eG, auf Vorbescheid auf Neubau des Gebäudes Nr. 2 im Mischgebiet "An der Leismühle", Königsdorf Bauort: An der Leismühle 2 (Fl.Nr. 245, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf
2.4 Antrag von Raiffeisenbank Isar Loisach eG, auf Vorbescheid auf Neubau des Gebäudes Nr. 6 im Mischgebiet "An der Leismühle", Königsdorf Bauort: Sägsstraße 6 (Fl.Nr. 245/3, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf
2.5 Antrag von Gertrud Matl auf Neubau eines Betriebs- und Geschäftssitzes mit Teilelagerung, Ausgangspunkt für Pannenfahrzeuge und Betriebswohnung im Gewerbegebiet Wiesen Bauort: Gewerbering am Brand 30 (Fl.Nr. 1475/8, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf
2.6 Antrag von Regine Rutz auf Anbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung an das bestehende Wohngebäude in Höfen Bauort: Höfen 21 (Fl.Nr. 429/1, Gemarkung Schönrain), 82549 Königsdorf
3 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Königsdorf (Kindertageseinrichtungengebührensatzung)
4 Informationen und Termine
4.1 Kunst im Rathaus
4.2 55. Jubiläum der Kindertageseinrichtung Königsdorf
5 Verschiedenes
5.1 Verkehrsschau 2018
5.2 Ramadama 2018

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1. Bericht des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 1

Sachverhalt

Der 1. Bürgermeister Anton Demmel begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger, die Gemeinderäte, die Presse und die Verwaltung zur heutigen Sitzung. Dem Gemeinderat Johann Hartl gratuliert er nachträglich zum Geburtstag. Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt er noch die in nichtöffentlicher Gemeinderatssitzung vom 27.02.2018 gefassten Beschlüsse bekannt, für die die Geheimhaltungspflicht entfallen ist. Weiterhin kann er berichten, dass am Mittwoch den 02.05.2018 das Richtfest für den gemeindlichen Neubau am Angersteig stattfindet. Ende 2018 soll dann der gemeindliche Wohnungsbau abgeschlossen sein.   

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2
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2.1. Antrag von Manfred Zäh auf Vorbescheid auf Anbau einer Wohneinheit an die bestehende Doppelhaushälfte Bauort: Niederhamer Straße 16 (Fl.Nr. 26/1, Gemarkung Osterhofen), 82549 Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2.1
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2.2. Antrag von Raiffeisenbank Isar Loisach eG, auf Vorbescheid auf Neubau des Gebäudes Nr. 1 im Mischgebiet "An der Leismühle", Königsdorf Bauort: An der Leismühle 1 (Fl.Nr. 245/6, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2.2
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2.3. Antrag von Raiffeisenbank Isar Loisach eG, auf Vorbescheid auf Neubau des Gebäudes Nr. 2 im Mischgebiet "An der Leismühle", Königsdorf Bauort: An der Leismühle 2 (Fl.Nr. 245, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2.3
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2.4. Antrag von Raiffeisenbank Isar Loisach eG, auf Vorbescheid auf Neubau des Gebäudes Nr. 6 im Mischgebiet "An der Leismühle", Königsdorf Bauort: Sägsstraße 6 (Fl.Nr. 245/3, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2.4
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2.5. Antrag von Gertrud Matl auf Neubau eines Betriebs- und Geschäftssitzes mit Teilelagerung, Ausgangspunkt für Pannenfahrzeuge und Betriebswohnung im Gewerbegebiet Wiesen Bauort: Gewerbering am Brand 30 (Fl.Nr. 1475/8, Gemarkung Königsdorf), 82549 Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2.5
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2.6. Antrag von Regine Rutz auf Anbau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung an das bestehende Wohngebäude in Höfen Bauort: Höfen 21 (Fl.Nr. 429/1, Gemarkung Schönrain), 82549 Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 2.6
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3. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Königsdorf (Kindertageseinrichtungengebührensatzung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 3

Sachverhalt

Die Verwaltung legt zur heutigen Sitzung eine Übersicht der Nachbargemeinden vor, aus welcher die Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen ersichtlich sind. Es wird deutlich, dass die gemeindlichen Gebühren im Bereich der Krippe und des Kindergartens unter den Durchschnittswerten der Nachbargemeinden liegen.
Der 1. Bürgermeister schlägt daher vor, die gemeindliche Kindertageseinrichtungen- gebührensatzung (hier: monatliche Benutzungsgebühren / § 6 Abs. 1a und b) für die Krippe und den Kindergarten -moderat- anzupassen. Zu diesem Zweck wird die bisherige Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Königsdorf (Kindertageseinrichtungengebührensatzung) vom 01.09.2015 entsprechend überarbeitet und neu erlassen. Weiterhin wird der § 6 Abs. 3 (= Regelung für eine Gebührenermäßigung bei Geschwisterkinder) zur Klarstellung neu formuliert.
Die neue Satzung soll dann zum 01.09.2018 in Kraft treten und gleichzeitig tritt die bestehende Satzung vom 01.09.2015 außer Kraft.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Königsdorf (Kindertageseinrichtungengebührensatzung) als Satzung. Dieser Satzungsentwurf, der der Sitzungsniederschrift beigefügt wird, ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Die Verwaltung wird mit der Ausfertigung und Bekanntmachung der neuen Satzung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Informationen und Termine

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 4
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4.1. Kunst im Rathaus

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 4.1

Sachverhalt

Die Gemeindeverwaltung gibt bekannt, dass vom 03.04.2018 bis zum 30.06.2018 die Königsdorfer Künstlerin Frau Tasneem Dustagheer eine Auswahl ihrer Bilder im Rathaus ausstellt.
Die Ausstellung im Erdgeschoss des Rathauses ist während den allgemeinen Öffnungszeiten  sowie im Ratssaal vor den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates zugänglich.

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4.2. 55. Jubiläum der Kindertageseinrichtung Königsdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 4.2

Sachverhalt

Die Kindertagesstätte in Königsdorf feiert das 55 jährige Bestehen. Nach Angaben des                   1. Bürgermeisters Anton Demmel findet am Samstag den 05.05.2018 (19 Uhr) hierzu eine Feierlichkeit im Rathaus statt.

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 5
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5.1. Verkehrsschau 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 5.1

Sachverhalt

GRin Marlies Woisetschläger möchte wissen, ob schon ein Termin für die diesjährige Verkehrsschau bekannt ist bzw. vereinbart wurde. Nach Aussage von Amtsrat Andreas Baumann soll diese im Juni 2018 durchgeführt werden.

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5.2. Ramadama 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.04.2018 ö 5.2

Sachverhalt

GRin Marlies Woisetschläger berichtet von der diesjährigen „Ramadama Aktion“. In diesem Jahr war die Beteiligung an freiwilligen Helfern sehr gering, deshalb soll im nächsten Jahr die Aktion wieder in Kooperation mit den Vereinen durchgeführt werden.
Die „Ramadama Aktion“ unter Beteiligung der Grund- und Mittelschule Königsdorf hingegen war mit 200 mitwirkenden Schülern ein voller Erfolg. Sie bedankt sich bei der Gemeindeverwaltung im Namen der Teilnehmenden für die Brotzeit.

Datenstand vom 11.09.2018 13:20 Uhr