Datum: 31.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Hotel-Gasthof "Zur Post" (Saal), Königstein
Gremium: Marktrat Königstein
Körperschaft: Markt Königstein
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 21:42 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:54 Uhr bis 23:05 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung der neuen Seniorenbeauftragten des Marktes Königstein
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3 Information, Beratung und evtl. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise im Hinblick auf den Ausbau der Schule in eine Kindertagesstätte. Informieren wird Herr Ernst von em Architekten.
4 Information, Beratung und evtl. Beschlussfassung über das geplante Neubaugebiet "Am Weihergarten"
5 Beratung und Beschluss über den Antrag der Schützengesellschaft Tell 1923 Königstein auf Übernahme einer Bürgschaft
6 Beratung und Beschluss über den Antrag des TSV Königstein 1948 e.V. zur Übernahme einer Bürgschaft
7 Bauanträge, Bauvoranfragen
7.1 Bauvoranfrage zur Teilung und Bebauung des Flurstückes Nr. 835/2, Gemarkung Namsreuth, mit einem Einfamilienhaus und einem Doppel- bzw. Mehrfamilienhaus in Mönlas
7.2 Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Naturheilpraxis in Pruihausen, Haus-Nr. 24, Flur-Nr. 668, Gemarkung Namsreuth
7.3 Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Eichbühl" in Kürmreuth, Flur-Nr. 500, Gemarkung Kürmreuth
8 Anhörungsverfahren - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange für Bauleitplanungen
8.1 Aufstellung Bebauungsplan "Kesselwiesen 1. Erweiterung" der Stadt Vilseck mit Änderung des Flächennutzungsplanes
9 Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen in der Marktgemeinde
10 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
11 Verschiedenes, Anträge
12 Informationen
13 Wortmeldungen

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1. Vorstellung der neuen Seniorenbeauftragten des Marktes Königstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 1

Sachverhalt

Der erste Bürgermeister Bernhard Köller stellt die neue Seniorenbeauftrage des Marktes Königstein, Frau Jeannette Woodroffe, vor.
Frau Jeanette Woodroffe tritt als neue Seniorenbeauftragte die Nachfolge von Frau Gertraud Renner an.
Ziel sei ein staatlich anerkannter Erholungsort für Jung und Alt zu werden.
Dies könne bsp. durch wöchentliche Treffen, Besuch von Alleinstehenden, Gründen einer Sportgruppe umgesetzt werden. Auch die Zusammenarbeit mit der Verwaltung sei dabei sehr wichtig. Frau Woodroffe könne sich auch vorstellen,  eine Kooperation mit der AOK einzugehen.
Weiterhin soll in Zusammenarbeit mit den Gasthäusern ein Kochbuch erstellt werden, um die früheren Ressourcen zu nutzen, um dies an die nächsten Generationen weitergeben zu können.
Sie signalisiert, dass auch die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hirschbach eine wichtige Rolle dabei spiele.
Erster Bürgermeister Bernhard Köller bedankt sich bei Frau Woodroffe und versichert seine Unterstützung.

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö Beschließend 2

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2020 wird im öffentlichen Teil genehmigt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Information, Beratung und evtl. Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise im Hinblick auf den Ausbau der Schule in eine Kindertagesstätte. Informieren wird Herr Ernst von em Architekten.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Die neuen Marktratsmitglieder sollen über den augenblicklichen Planungsstand informiert werden.
Weiter soll beraten und entschieden werden in welchen Gebäudetrakt die Kindertagesstätte integriert werden soll. Zu berücksichtigen ist die evtl. anfallende Auseinandersetzung mit dem Grundschulverband.  

Beschluss

Die Mitglieder des Marktrates beschließen die Beauftragung eines Ingenieurbüros für die Erstellung eines Vorentwurfes und die Erstellung einer Kostenschätzung (Leistungsphasen I und II) für den Umzug der Schule in den Altbau .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Information, Beratung und evtl. Beschlussfassung über das geplante Neubaugebiet "Am Weihergarten"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö Beratend 4

Sachverhalt

Der Marktrat, insbesondere die neuen Markträte, sollen über den aktuellen Planungsstand informiert werden. Insbesondere soll zudem auch über das Mitwirken der Fa. Bayerngrund informiert werden. In Folge der Information und Beratung, auch über die Erschließungskosten, soll beschlossen werden ob die Umsetzung weiter betrieben wird, und in welcher Form. Informieren werden die Ingenieure SEUSS Ingenieure GmbH und Herr Markus Hofmann von der Fa. Bayerngrund Grundstücksbeschaffungs- und Erschließungs-GmbH.  

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5. Beratung und Beschluss über den Antrag der Schützengesellschaft Tell 1923 Königstein auf Übernahme einer Bürgschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö Beschließend 5

Sachverhalt

Die Schützengesellschaft Tell 1923 Königstein beantragt die Übernahme einer Bürgschaft i.H.v. 70.000,00 EUR. Die Schützengesellschaft benötigt für die anfallenden Kosten, siehe Antrag, ein Darlehen, welches durch die Übernahme einer Bürgschaft des Marktes Königstein abgesichert werden soll. Der Antrag wurde den Markträten vorab per Mail zugesandt
Marktratsmitglied Hans Martin Grötsch informiert weiterhin, dass die Fördermittel erst beantragt werden können, sobald der Beschluss des Marktrates vorliege.

Beschluss

Der Marktrat beschließt, dem Antrag auf Übernahme einer Bürgschaft i.H.v. 70.000,00 EUR, vorbehaltlich der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde, zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Beratung und Beschluss über den Antrag des TSV Königstein 1948 e.V. zur Übernahme einer Bürgschaft

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 6

Sachverhalt

Der TSV Königstein 1948 e.V. beantragt die Übernahme einer Bürgschaft, da der Verein eine neue Flutlichtanlage und diverse Sanierungsmaßnahmen beabsichtigt. Die Sanierungsmaßnahmen sind unbedingt nötig, um das Gebäude nachhaltig in Stand zu halten. Für die Flutlichtanlage erhält der Verein nach Abschluss der Maßnahme einen erheblichen Zuschuss.

Marktratsmitglied Christian Koch informiert, dass der Zuwendungsbescheid mit 25 % Förderung des Bundes bereits vorliegt. Auch der Bescheid des Freistaates Bayern über die Genehmigung zum vorzeitigen Baubeginn liege vor, der konkrete Förderbescheid werde erst nach Abschluss der Maßnahme erstellt. Mit der Sanierung der Terrasse inkl. der Funktionsräume soll bereits im September dieses Jahres begonnen werden. Die Errichtung einer Flutlichtanlage auf dem Hauptspielfeld soll erst umgesetzt werden, wenn noch Mittel verfügbar sind.

Beschluss

Der Marktrat beschließt,  dem Antrag auf Übernahme einer Bürgschaft des TSV Königstein 1948 e.V., vorbehaltlich der Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde, zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bauanträge, Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 7
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7.1. Bauvoranfrage zur Teilung und Bebauung des Flurstückes Nr. 835/2, Gemarkung Namsreuth, mit einem Einfamilienhaus und einem Doppel- bzw. Mehrfamilienhaus in Mönlas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 7.1

Sachverhalt

Dem Marktrat liegt die oben genannte Bauvoranfrage vor. Das Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile. Die Zufahrten zum Grundstück sind gesichert (Bauplatz 1: über die private Flur-Nr. 835 - basierend auf verbrieftem Recht; Bauplatz 2: von der Kreisstraße AS 12). Die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung sind gesichert (Anschluss von der Kreisstraße AS 12). Nachbarunterschriften sind nicht vorhanden. Der Bauherr hat darum gebeten, die Bauvoranfrage ohne Unterschriften an das Landratsamt Amberg-Sulzbach weiterzugeben.
Die Flur-Nr. 835/2 befindet sich im Gesamteigentum des Bauherrn. Bei einem etwaigen späteren Verkauf der einzelnen Baugrundstücke ist für Bauplatz 1 auf die Eintragung einer Grunddienstbarkeit für Leitungsrecht (Wasser, Kanal) im unterhalb gelegenen Grundstück (Bauplatz 2) zu achten.

Beschluss

Der Marktrat erteilt zur Bauvoranfrage sein Einvernehmen  mit der Vorgabe, dass ein Leitungsrecht eintragen werden muss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.2. Bauvoranfrage - Neubau eines Einfamilienhauses mit integrierter Naturheilpraxis in Pruihausen, Haus-Nr. 24, Flur-Nr. 668, Gemarkung Namsreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 7.2

Sachverhalt

Dem Marktrat liegt die oben genannte Bauvoranfrage vor. Das Bauvorhaben befindet sich im Baugebiet „Am Weinberg“ und entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Die Abweichungen sind wie folgt:

- 2 Vollgeschosse (zulässig E+D maximal)
- Wandhöhe siehe Bauzeichnung (zulässig talseitig, max. 5 m – Kniestock max. 0,75 m)
- Walmdach (zulässig Satteldach, Krüppelwalmdach)
- Dachneigung 25° / 30° (zulässig 38° - 48 °)
- Dachform Garage: Flachdach (zulässig gleiche Dachneigung wie Hauptgebäude).

Die Nachbarunterschriften fehlen. Die Bauherren haben darum gebeten, die Unterlagen ohne Unterschriften weiterzugeben.
Die Bauvoranfrage läuft im Genehmigungsverfahren und wird nach Behandlung im Marktrat an das Landratsamt Amberg-Sulzbach weitergeleitet.

Beschluss

Der Marktrat erteilt zu der Bauvoranfrage sein Einvernehmen und stimmt den Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB zu.
In der Stellungnahme der Gemeinde soll die Bauaufsichtsbehörde, das Landratsamt Amberg-Sulzbach auf die geringe Parkplatzsituation aufmerksam gemacht werden, um dies bei der Genehmigung zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.3. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Eichbühl" in Kürmreuth, Flur-Nr. 500, Gemarkung Kürmreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 7.3

Sachverhalt

Der Antragsteller beabsichtigt die Errichtung eines Schuppens auf seinem Grundstück Flur-Nr. 500, Gemarkung Kürmreuth. Das Bauvorhaben befindet sich im Baugebiet „Eichbühl“, Kürmreuth.
Gemäß den Festsetzungen des Bebauungsplanes darf auf jeder Parzelle nur eine Garage bzw. Nebengebäude errichtet werden. Daher ist für die Errichtung des Schuppens eine isolierte Befreiung notwendig. Das Bauvorhaben ist grundsätzlich gemäß Art. 57 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) BayBO verfahrensfrei und bedarf keiner Baugenehmigung, da das Nebengebäude mit den geplanten Maßen von 6m x 3,5m den Brutto-Rauminhalt von 75m³ nicht überschreitet.
Der Bauherr wurde davon unterrichtet die Nachbarunterschriften beizubringen. Die Zustimmung vom angrenzenden Grundstückseigentümer wurde bereits geleistet (siehe Anlage).
Nach Erteilung bzw. Zustimmung wird die Bauaufsichtsbehörde, das Landratsamt Amberg-Sulzbach, über das geplante Bauvorhaben durch Übersendung einer Ausfertigung der Antragsunterlagen und eines Bescheidabdruckes informiert.            

Beschluss

Der Marktrat erteilt zu der genannten Befreiung  seine Zustimmung.
Die Antragsteller erhalten einen schriftlichen Zustimmungsbescheid.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Anhörungsverfahren - Beteiligung als Träger öffentlicher Belange für Bauleitplanungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 8
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8.1. Aufstellung Bebauungsplan "Kesselwiesen 1. Erweiterung" der Stadt Vilseck mit Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 8.1

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Vilseck hat am 08.07.2019 die Aufstellung des oben genannten Bebauungsplanes sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren beschlossen. Der Markt Königstein wird gemäß § 4 Abs. 1 BauGB um Stellungnahme zu der Bauleitplanung gebeten.

Beschluss

Der Marktrat erhebt gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Kesselwiesen 1. Erweiterung“ sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Vilseck keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen in der Marktgemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 9

Sachverhalt

Die Firma Voltgrün Energie GmbH, Regensburg, hat mit Schreiben vom 29.06.2020 angefragt, wie sich die Marktgemeinde zu einer PV-Freiflächenanlage stellt.
Erster Bürgermeister Bernhard Köller erwähnt, dass die Errichtung einer PV-Freiflächenanlage aufgrund von Gewerbesteuereinnahmen positive Auswirkungen auf den gemeindlichen Haushalt hätte.
Marktratsmitglied Herbert Schertl ist der Meinung, dass dies ein Einschnitt in die Natur darstelle und die Gewerbesteuereinnahmen in den ersten Jahren keine großen Auswirkungen haben werden.
Marktratsmitglied Hans Koch erwidert, dass vorab eine Bürgerveranstaltung stattfinden sollte, um die Bürger des Marktes Königstein einzubeziehen und vorab zu informieren.
Marktratsmitglied Hans Martin Grötsch weist darauf hin, dass das gesamte Gebiet des Marktes betrachtet werden sollte, da möglicherweise auch andere Fläche in Frage kommen würden.

Beschluss

Der Marktrat ist gegenüber der Errichtung von PV-Freiflächen grundsätzlich aufgeschlossen. Bezüglich den weiteren Planungen  wird die Firma Voltgrün Energie GmbH gebeten, die Bürger des Marktes Königstein einzubeziehen und vorab zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö Beratend 10

Sachverhalt

Es liegen keine Tagesordnungspunkte aus den letzten Sitzungen vor, bei denen die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist.

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11. Verschiedenes, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 11

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Bernhard Köller informiert:
  • Im Gemeindeteil Lunkenreuth werde von der Deutschen Funkturm GmbH ein Sendemasten aufgestellt. Ebenso auf der Flurnummer 772, Gemarkung Kürmreuth. Hierbei soll aber nochmal nachgefragt werden, warum ein weiterer Masten ausgestellt werde.
  • Im Keller des Anwesens „Sulzbacher Straße 2“ mussten aufgrund von Nässe Isolierungsarbeiten durchgeführt werden.

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12. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 12

Sachverhalt

Der erste Bürgermeister informiert, dass folgendes Objekt gemäß Art. 1 BayDSchG in die Denkmalliste nachzutragen ist, da es sich um ein Baudenkmal handelt.
S iehe Schreiben vom 03.06.2020 des bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege:
Schlossgasse 1, ehem. evang. Mesner- und Schulhaus, Fl.Nr. 56, Gemarkung Königstein

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13. Wortmeldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 6. Sitzung des Marktrates Königstein 31.07.2020 ö 13

Sachverhalt

Freitag, 28.08.2020
Donnerstag, 24.09.2020
Freitag, 23.10.2020


 

Datenstand vom 10.09.2020 16:19 Uhr