Datum: 11.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulhaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:44 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:44 Uhr bis 22:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.07.2020
2 Bauanträge
2.1 Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 797/6, Gemarkung Achtel
3 Förmliche Beteiligung der Behörden nach §4 Abs. 2 BauGB zum vorhabensbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan "Harnbachmühle"
4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
5 Anfragen, Informationen

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.07.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 6. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.09.2020 ö 1

Beschluss

Der Niederschrift im öffentlichen Teil vom 10.07.2020 wird, unter Voraussetzung der Änderung, dass Marina Rischan durch Horst Sommer ersetzt wird, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 6. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.09.2020 ö 2
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2.1. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 797/6, Gemarkung Achtel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 6. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.09.2020 ö Beschließend 2.1

Sachverhalt

Dem Gemeinderat Hirschbach liegt ein Bauantrag über den Neubau eines Einfamilienhauses, Fl.Nr. 797/6, Gemarkung Achtel, vor. Das Bauvorhaben liegt innerhalb des qualifizierten Bebauungsplanes „Oberklausen“ und entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes.
Es werden gemäß § 31 Abs. 2 BauGB folgende Befreiungen (siehe Antrag) vom Bebauungsplan beantragt:
  • Bauweise E + 1
  • Wandhöhe talseitig an tiefster Stelle 6.45m
  • Kniestock 250cm
  • Dachneigung 22 Grad
  • Dachdeckung anthrazit
  • Traufüberstand 60cm zuzüglich Rinne

Der Bauantrag läuft nicht im Genehmigungsfreistellungsverfahren und wird nach Behandlung im Gemeinderat an das Landratsamt Amberg-Sulzbach weitergeleitet.

Beschluss

Nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen erteilt der Gemeinderat Hirschbach sein Einvernehmen zum genannten Bauvorhaben und stimmt den Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Förmliche Beteiligung der Behörden nach §4 Abs. 2 BauGB zum vorhabensbezogenen Bebauungs- und Grünordnungsplan "Harnbachmühle"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 6. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.09.2020 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach erhebt gegen den o.g. Bebauungs- und Grünordungsplan „Harnbachmühle“ und die Änderung des Flächennutzungsplans Hartenstein keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 6. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.09.2020 ö Beratend 4

Sachverhalt

Bei folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung vom 10.07.2020 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:

TOP 10.1

Der Gemeinderat Hirschbach vergibt die Arbeiten zum Austausch der Wasserschieber, auf Grundlage der vorliegenden Angebote, an die Jura Gruppe, Pegnitz zum Angebotspreis von 36.271,70 € (brutto).

TOP 10.2

Die Feuerwehr Hirschbach möchte im Zuge der Sanierung Ihres Feuerwehrhauses Spinte (Umkleiden) beschaffen. Stefan Steger hat hierzu die drei beiliegenden Angebote eingeholt (Fa. Ziegler, Giengen, Fa. Fischer GmbH, Dinkelscherben, Fa. Wolfgang Jahn GmbH, Wendelstein).

TOP 10.3

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, dass die Schlauchlagerwägen beschafft werden dürfen. Der Maximalbetrag für die Beschaffung beträgt 950,00 EUR.

TOP 10.4

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, dass die Feuerwehr Hirschbach die Spenglerarbeiten freihändig an die Fa. Heberlein, Vorra, vergeben darf.

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5. Anfragen, Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 6. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.09.2020 ö 5

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Hermann Mertel verteilt eine neue, aktualisierte Planung für den Kindergarten Eschenfelden und informiert über den aktuellen Sachstand.
Er berichtet, dass am 08.09.2020 die Rechnungsprüfung 2019 stattgefunden habe und dabei keine Beanstandungen gemacht wurden.
Danach weist Hermann Mertel auf die Verkehrssicherungspflicht und die Freihaltung des Lichtraumprofils hin.
Bürgermeister Mertel leitet die Einladung zur Ordination der neuen Hirschbacher Pfarrerin, Frau Estelle Kunad-Wittenberg, weiter. Diese finde am 27.09.2020 um 15:00 Uhr am Sportplatz Eschenbach statt.
Folgend gibt er bekannt, dass ein defekter Wechselrichter im Bauhof getauscht werde. In diesem Zuge solle der zweite Wechselrichter ebenfalls getauscht werden, da es derzeit ein Angebot der Fa. Kostal mit fünf Jahren Garantie gebe.
Hermann Mertel leitet die Anfrage der Fa. GasLINE weiter. Diese plant den Neubau einer Glasfaserkabelanlage von Eschenfelden über Edelsfeld nach Kreuzberg. Hierüber diskutieren die Gemeinderatsmitglieder ausgiebig. Zudem solle die Meinung von Breitbandpate Martin Haller eingeholt werden.
Bürgermeister Mertel gibt die Einladung und Informationen zum Wettbewerb „Heimatsiegel“ bekannt.
Weiter informiert er die Gemeinderatsmitglieder, dass drei Wanderwege (1, 2, 8) in das FrankenPfalz-Wanderkonzept eingepflegt werden sollen. Markierungen sollen wieder angebracht werden.
Zweiter Bürgermeister Stefan Steger berichtet über ein Förderprogramm für Infotafeln und mögliche Standorte. Dritter Bürgermeister Richard Leißner meint im Anschluss, dass es ein Förderprogramm zur Errichtung von Unterstellmöglichkeiten gäbe. Hierzu soll Verena Frauenknecht befragt werden.
Bürgermeister Mertel gibt bekannt, dass ein Schreiben vom Amt für ländliche Endwicklung Oberpfalz (ALE Oberpfalz) zum Thema „Radwegenetz“ eingegangen sei und informiert über den aktuellen Sachstand.
Danach informiert er über einen Termin mit MDL Dr. Schwarz und ein Anliegen, das er an Dr. Schwarz herangetragen habe.
Danach werden Neuigkeiten von den Spielplätzen besprochen. Hier wurde beispielsweise für den Spielplatz Hirschbach ein Schwebebalken bestellt. Dieser werde zum Großteil aus Spenden finanziert.
Gemeinderat Bernd Pilhofer erkundigt sich nach der Präsentation der Schulverbandssitzung Mittelschule Auerbach. Hier wird ihm geantwortet, dass die Präsentation der Verwaltung derzeit nicht vorliege, aber bei der MS Auerbach diesbezüglich nachgehakt werde.
Bürgermeister Mertel sagt, dass die nächste Gemeinderatssitzung vsl. am 16.10.2020 stattfinde und dies die Haushaltssitzung sei. Eine Begehung der gemeindlichen Einrichtungen (Kläranlagen, Bad usw.) solle evtl. am 17.10.2020 stattfinden. Eine genaue Information solle per E-Mail versendet werden.
Gemeinderat Ralf Schneider merkt an, dass Teerbereiche an Brücken über den Hirschbach ausgebrochen seien. Gemeinderat Armin Linhard und zweiter Bürgermeister Steger antworten, dass hier das Landratsamt zuständig sei. Das Brückenbuch werde von Armin Linhard eingesehen.
Es wurden Fragen aus dem Zuschauerraum zu aktuellen Themen beantwortet.
Aus Reihen des Gemeinderats werden Stimmen laut, dass es evtl. ein Bisamrattenproblem geben könne. Hier solle beim Landratsamt angefragt werden, ob es einen zuständigen Schädlingsbekämpfer vom Landkreis gebe.

Der Bürgermeister beendet die öffentliche Sitzung um 20:44 Uhr.

Datenstand vom 04.11.2020 12:16 Uhr