Datum: 27.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Hotel-Gasthof "Zur Post" (Saal), Königstein
Gremium: Marktrat Königstein
Körperschaft: Markt Königstein
Öffentliche Sitzung, 19:03 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:42 Uhr bis 23:16 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0
2. Beratung und Beschluss über PV-Freiflächenanlage Kürmreuth/Königstein
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 2 |
Sachverhalt
Der Marktrat hatte über das Thema bereits in seiner Sitzung am 31.07.2020 beraten. Er zeigte sich damals zu dem Projekt grundsätzlich aufgeschlossen. Jedoch wurde gebeten, bezüglich der weiteren Planungen die Bürger einzubeziehen und zu informieren.
Anschließend stellt Herr Trummer das Projekt mittels einer Power-Point-Präsentation vor. Die Präsentation wird dem Protokoll beigefügt.
Die Anlage soll auf den Flur-Nrn. 370 und 371 der Gemarkung Kürmreuth errichtet werden. Die Größe der Modulfläche beträgt ca. 1,52 ha (Geltungsbereich inkl. Ausgleichsflächen ca. 1,90 ha). Mit einer Gesamtleistung von ca. 1,75 Mio kWh können rund 400 Haushalte versorgt werden. Nach Abschluss des Bauleitplanverfahrens werde man voraussichtlich im III. Quartal 2021 mit dem Bau der Anlage beginnen können. Die Inbetriebnahme der Freiflächen-PVA sei im IV. Quartal 2021 vorgesehen. Die durchschnittliche Lebensdauer der Module liegt bei ca. 30 – 40 Jahre. Die Projektverträge umfassen jeweils einen Zeitraum bis max. 30 Jahre.
In der Beratung beantwortet Herr Trummer die Fragen der MR-Mitglieder.
Für das Projekt werde eigens eine Betreibergesellschaft gegründet, die auch für den Rückbau verantwortlich ist und die Bürgschaften übernimmt.
Der Bürgermeister bedankt sich abschließend bei Herrn Trummer für die umfangreichen Informationen und lässt den Marktrat anschließend über die einzelnen Punkte zu diesem TOP abstimmen.
2.1. Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Flächennutzungsplanänderung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 2.1 |
Sachverhalt
Für die Errichtung der Anlage ist eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die geplante Fläche auf den Flurstücken Nr. 370 und 371, Gemarkung Kürmreuth, erforderlich.
Aufgrund der Lage mit umliegenden Waldflächen ist die geplante PV-Anlage, die eine Größe von ca. 2 Hektar inklusive Ausgleichsflächen umfassen wird, von keiner Ortslage aus einsehbar.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
2.2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des geplanten Solarparks Kürmreuth: Änderungsbeschluss und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 2.2 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
2.3. Vorhabenbezogener Bebauungs- und Grünordnungsplan "Solarpark Kürmreuth": Aufstellungsbeschluss und Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 2.3 |
Beschluss
a) Aufstellungsbeschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1
3. Bauanträge, Bauvoranfragen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 3 |
3.1. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage & Geräteraum, Fl.Nr. 101/1, Gem. Namsreuth
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 3.1 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
3.2. Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fl.Nr. 818/5, Gemarkung Sigras
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 3.2 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
3.3. Bauantrag: Errichtung einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Fl.Nr. 28, Gemarkung Gaißach
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 3.3 |
Sachverhalt
Beschluss
Einer Übernahme der Abstandsflächen durch den Markt Königstein wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
3.4. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport und einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Fl.Nr. 310, Gem. Gaißach
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 3.4 |
Sachverhalt
Das Bauvorhaben befindet sich auf der Flurnummer 310, Gemarkung Gaißach.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
4. Beratung mit Beschlussfassung über die Verlegung der Grundschule in den Altbau
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 4 |
Sachverhalt
5. Beratung und Beschluss wegen Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2021 für Königstein
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 5 |
Sachverhalt
Diese Bedarfsmitteilungen sind jedoch nicht verpflichtend vom Markt in dem entsprechenden Jahr umzusetzen.
Die förderfähigen Kosten wurden für das Sanierungsgebiet Marktkern Königstein für das Jahr 2021 mit insgesamt 320.000 € angesetzt. Eine genaue Übersicht ist der beigefügten Bedarfsmitteilung 2021 zu entnehmen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
6. Beratung und Beschluss wegen Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2021 für Kürmreuth
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 6 |
Sachverhalt
Diese Bedarfsmitteilungen sind jedoch nicht verpflichtend vom Markt in dem entsprechenden Jahr umzusetzen.
Die förderfähigen Kosten wurden für das Sanierungsgebiet Kürmreuth für das Jahr 2021 mit insgesamt 255.000 € angesetzt. Für die Maßnahme Dorfplatzsanierung sind 180.000 € vorgesehen. Eine genaue Übersicht ist der beigefügten Bedarfsmitteilung 2021 zu entnehmen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
7. Vergabe der Zuschüsse für die Jugendförderung 2019
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 7 |
Sachverhalt
Beschluss
Ab dem Jahr 2020 werden Kinder und Jugendliche zwischen 4 und 17 Jahren bei der Förderung berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
8. Beratung und Beschluss wegen Anwohnerparkausweis
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beschließend | 8 |
Sachverhalt
Somit wären alle vom Marktrat genannten Gründe einer weiteren Verlängerung weggefallen.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
9. Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan "Gewerbegebiet West - BA V in Edelsfeld" mit Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Edelsfeld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 9 |
Sachverhalt
Im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wird der Markt Königstein nun gemäß § 4 Abs. 2 BauGB um nochmalige Stellungnahme zu der Bauleitplanung gebeten.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
10. Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Am Kastanienweg" der Gemeinde Edelsfeld
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 10 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
11. Beratung und Beschluss über die grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme an dem Projekt "Archivverwaltung" der FrankenPfalz
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 11 |
Sachverhalt
Das Projekt ist vorerst auf 5 Jahre geplant. Zweck ist, dass dieser Archivpfleger Sachen, die archivwürdig sind, katalogisiert, ordnungsgemäß aufbewahrt und evtl. den jeweils zuständigen Archiven zukommen lässt. Den MR-Mitgliedern wurden entsprechende Unterlagen zur Information zur Verfügung gestellt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
12. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | Beratend | 12 |
Sachverhalt
Bezüglich der Asphaltierung des Parkplatzes an der Bushaltestelle/Stadelreihe wurde beschlossen, den Auftrag für die Asphaltierungsarbeiten an die Firma Strabag zum Preis von 20 € pro m² zuzüglich MwSt. zu erteilen. Der Auftrag für die Erdarbeiten wurde an die Firma GaLa-Pflege Rippl vergeben (Pauschalangebot brutto 1.135,00 €).
13. Verschiedenes, Anträge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 13 |
Sachverhalt
14. Informationen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 14 |
Sachverhalt
15. Wortmeldungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 9. Sitzung des Marktrates Königstein | 27.11.2020 | ö | 15 |
Sachverhalt