Datum: 26.02.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Hotel-Gasthof "Zur Post" (Saal), Königstein
Gremium: Marktrat Königstein
Körperschaft: Markt Königstein
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:58 Uhr bis 20:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bauanträge, Bauvoranfragen
2.1 Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Naturheilpraxis und Doppelgarage, Fl.Nr. 668, Gemarkung Namsreuth
2.2 Bauantrag: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.Nr. 281, Gemarkung Gaißach
2.3 Bauantrag: Errichtung zweier Doppelgaragen, Flurnummern 804/3 und 803/1, Gemarkung Gaißach
2.4 Bauantrag: Errichtung einer Hackschnitzellagerhalle, Flurnummern 804/3 und 803/1, Gemarkung Gaißach
2.5 Bauvoranfrage: Errichtung Einfamilienhaus und Garage, Flurnummer 313, Gemarkung Gaißach
3 Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Am Weihergarten" Königstein - Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
4 Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Thumbachaue" der Stadt Grafenwöhr
5 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
6 Verschiedenes, Anträge
7 Informationen
8 Wortmeldungen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2021 wird im öffentlichen Teil ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2. Bauanträge, Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö 2
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2.1. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Naturheilpraxis und Doppelgarage, Fl.Nr. 668, Gemarkung Namsreuth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beschließend 2.1

Sachverhalt

Dem Markt Königstein liegt ein Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einer Naturheilpraxis und Doppelgarage vor. Das Bauvorhaben liegt auf der Flurnummer 668, Gemarkung Namsreuth, und befindet sich innerhalb des Bebauungsplanes „Am Weinberg“ in Pruihausen. Der Bauantrag kann nicht im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt werden, da die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht eingehalten werden.
Es werden folgende Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes beantragt:
Lt. Bauantrag
Lt. BEP
Gebäudetyp E+D
Gebäudetyp E+I
Geplante Wandhöhe: 5,94 Meter
Max. zulässige Wandhöhe: 5,00 Meter
Geplante Dachform Wohnhaus: Walmdach
Zulässige Dachform: Sattel-/Krüppelwalmdach
Geplante Dachneigung Wohnhaus: 25° / 30°
Zulässige Dachneigung Wohnhaus: 38° bis 48°
Geplante Dachform Garage: Flachdach
Zulässige Dachform: Sattel-/Krüppelwalmdach
Geplante Dachform Garage: 0°
Zulässige Dachform: 38° bis 48°
Geplante Grenzbebauung: 9,00 Meter
Zulässige Grenzbebauung: max. 8,00 Meter

Die Bauherren stellten bereits eine Bauvoranfrage. Das Bauvorhaben wurde von der Bauaufsichtsbehörde bauplanungsrechtlich als grundsätzlich zulässig bewertet. Die Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wurden in Aussicht gestellt.
Nach Behandlung im Marktrat werden die Unterlagen, zusammen mit der Stellungnahme des Marktes Königstein, an die Bauaufsichtsbehörde weitergeleitet.
Die Zustimmungen der anliegenden Grundstückseigentümer liegen nicht vor.

Beschluss

Der Marktrat Königstein erteilt zu dem oben genannten Bauvorhaben und zu den oben beantragten Befreiungen sein Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.2. Bauantrag: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle, Fl.Nr. 281, Gemarkung Gaißach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beschließend 2.2

Sachverhalt

Dem Marktrat Königstein liegt ein Bauantrag zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle auf der Flurnummer 281, Gemarkung Gaißach, vor.

Nach Behandlung im Marktrat werden die Unterlagen, zusammen mit der Stellungnahme des Marktes Königstein, an die Bauaufsichtsbehörde weitergeleitet.

Die Zustimmung der anliegenden Grundstückseigentümer wurde erteilt.

Beschluss

Nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen erteilen die Mitglieder des Marktrates Königstein ihr Einvernehmen zu dem Bauvorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Errichtung zweier Doppelgaragen, Flurnummern 804/3 und 803/1, Gemarkung Gaißach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beratend 2.3

Sachverhalt

Dem Markt Königstein liegt ein Bauantrag zur Errichtung zweier Doppelgaragen vor. Das Bauvorhaben befindet sich auf den Flurnummern 804/3 und 803/1 der Gemarkung Gaißach.
Das Grundstück liegt innerhalb des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Königstein“.

Der Bauherr beabsichtigt, die Baumaßnahme im Genehmigungsfreistellungsverfahren durchzuführen.

In der Beratung weist Fraktionssprecher Hans Koch darauf hin, dass das Gebäude bereits im Bau ist. Er moniert die Vorgehensweise des Bauherrn. Mit dem Bau hätte erst begonnen werden dürfen, nachdem der Bauantrag dem Marktrat vorgelegt wurde und die Gemeinde die entsprechende Genehmigungsfreistellung zugestellt habe.
Außerdem spricht Hans Koch das Problem der Oberflächenentwässerung an. Vom Bauherrn sollte der Nachweis erbracht werden, dass eine Versickerung möglich ist.

Bürgermeister Köller wird sich mit dem Bauherrn in Verbindung setzen und die oben genannten Punkte besprechen bzw. abklären. Über das Ergebnis der Besprechung wird er den Marktrat in der nächsten Sitzung informieren.

Nach Abschluss der Beratung nimmt der Marktrat Königstein Kenntnis vom beabsichtigten Bauvorhaben.

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2.4. Bauantrag: Errichtung einer Hackschnitzellagerhalle, Flurnummern 804/3 und 803/1, Gemarkung Gaißach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beratend 2.4

Sachverhalt

Dem Markt Königstein liegt ein Bauantrag zur Errichtung einer Hackschnitzellagerhalle vor. Das Bauvorhaben befindet sich auf den Flurnummer 804/3 und 803/1 der Gemarkung Gaißach.
Das Grundstück liegt innerhalb des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Königstein“.

Der Bauherr beabsichtigt, die Baumaßnahme im Genehmigungsfreistellungsverfahren durchzuführen.
Es wird auf die besprochene Thematik zur Oberflächenentwässerung unter Punkt 2.3 Bezug genommen.

Der Marktrat Königstein nimmt Kenntnis vom beabsichtigten Bauvorhaben.

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2.5. Bauvoranfrage: Errichtung Einfamilienhaus und Garage, Flurnummer 313, Gemarkung Gaißach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beschließend 2.5

Sachverhalt

Dem Marktrat Königstein liegt eine Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage vor. Das Bauvorhaben befindet sich auf der Flurnummer 313, Gemarkung Gaißach.
Die Unterlagen werden nach Behandlung im Marktrat an die Bauaufsichtsbehörde weitergeleitet.
Die Erschließung ist nicht gesichert und gestaltet sich nach Absprache mit dem Wasserwart und Klärwärter als schwierig (hohe Kosten, hoher Aufwand). Die Höhe der Erschließungskosten steht noch nicht fest.

In der Beratung stellt Fraktionssprecher Hans Koch fest, dass er eine Entscheidung aufgrund der vorliegenden Grundlagen nicht treffen könne. Es sollte vorher geklärt werden, wie sich die Erschließung gestalten werde und welche Kosten hierfür entstehen. Des Weiteren sollte mit dem Bauherrn eine Beteiligung an den Erschließungskosten abgestimmt werden.

Beschluss

Der Marktrat stellt eine Beschlussfassung zu der Bauvoranfrage vorerst zurück. Es sind noch die anfallenden Erschließungskosten zu ermitteln und die Kostenbeteiligung mit dem Bauherrn abzuklären.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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3. Aufstellung des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan "Am Weihergarten" Königstein - Beratung und Beschlussfassung zu den Stellungnahmen gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Zu dem geplanten Bauleitverfahren - Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Baugebiet „Am Weihergarten“ – wurde in der Zeit vom 30.11.2020 bis 31.12.2020 die öffentliche Auslegung zur Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt.
Gleichzeitig erfolgte gemäß § 4a Abs. 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB eine weitere Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Mit Schreiben vom 25.11.2020 wurden 5 Fachstellen und Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme gebeten.

Als Frist zur Abgabe der Stellungnahme wurde der 31.12.2020 gesetzt.
1 Fachstelle gab keine oder keine eigene Stellungnahme ab,
0 haben keine Einwendungen oder Anregungen vorgebracht und
4 Fachstellen haben Einwände, Anregungen oder Hinweise zum geplanten Vorhaben geltend gemacht.

Keine Stellungnahmen haben abgegeben:
- Amt für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten Amberg
Keine Einwendungen bzw. Anregungen haben:
-keine
Einwendungen, Anregungen, Hinweise haben:
- Landratsamt Amberg-Sulzbach- SG 31 Bauamt
- Landratsamt Amberg-Sulzbach – SG 52 Wasserrecht
- Landratsamt Amberg-Sulzbach – SG 53 Naturschutz
- Wasserwirtschaftsamt Weiden (2 Stellungnahmen)

Das Büro SEUSS Ingenieure GmbH hat zu den eingegangenen Stellungnahmen die jeweiligen Beschlussvorschläge für die Abwägung ausgearbeitet. Diese liegen dem Marktrat vor.

Beschluss

Der Marktrat Königstein erteilt zu den vom Büro SEUSS Ingenieure GmbH vorgeschlagenen Abwägungsvorschlägen vollinhaltlich seine Zustimmung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan "Thumbachaue" der Stadt Grafenwöhr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö 4

Sachverhalt

Der Stadtrat Grafenwöhr hat am 22.05.2019 und erneut am 21.01.2021 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den Bebauungsplan „Thumbachaue“ aufzustellen.
Der Stadtrat hat am 21.01.2021 den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Thumbachaue“ gebilligt und beschlossen, die frühzeitige öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu den Planvorentwürfen durchzuführen.
Der Markt Königstein wird gebeten, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur Vorentwurfsfassung des Bauleitplanes Stellung zu nehmen.

Beschluss

Der Marktrat erhebt gegen die Vorentwurfsfassung des Bauleitplanes „Thumbachaue“ der Stadt Grafenwöhr keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö Beratend 5

Sachverhalt

Bei folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung vom 29.01.2021 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:

Es wurde der Beschluss gefasst, an das Büro em.Architekten, Amberg, den Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 (Grundlagenermittlung und Vorplanung) für die Ertüchtigung des Altbaus der Grundschule Königstein zu erteilen.
Weiter wurde – für den Fall eines Neubaus der Kindertagesstätte – beschlossen, dass das Büro em.Architekten, Amberg, beauftragt wird, die Kosten für die in der Zukunft anfallenden Maßnahmen im Altbau der Schule, betreffend Inklusion, Barrierefreiheit sowie Sanierungsmaßnahmen, zu ermitteln.

Des Weiteren wurde der Beschluss gefasst, an das Büro em.Architekten, Amberg, den Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 (Grundlagenermittlung und Vorplanung) für den Neubau einer Kindertagesstätte auf den Grundstücken Flur-Nrn. 292, 294, 295, 296 (Teilflächen) zu erteilen. Als Grundlage sollen dienen 3 Kindergartengruppen und 2 Kinderkrippengruppen.

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6. Verschiedenes, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö 6

Sachverhalt

Entfällt.

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7. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö 7

Sachverhalt

Der Bürgermeister informiert

  • über die Mitteilung des Landratsamtes Amberg-Sulzbach, dass die Schulen und Kitas im Landkreis aufgrund des deutlich über 100 gestiegenen 7-Tage-Inzidenzwertes ab Montag, 01. März 2021, wieder schließen. Damit ist an der Grundschule Königstein nur noch Distanzunterricht gestattet. In der KiTa ist nur eine Notbetreuung möglich. Zudem gilt eine Ausgangssperre zwischen 22 Uhr und 5 Uhr.

  • darüber, dass am Freitag, 26.03.2021, die Haushaltssitzung des Marktrates Königstein stattfindet.
    Der Bürgermeister teilt mit, dass möglicherweise vor dem 26.03.2021 noch eine zusätzliche Sitzung anberaumt werden müsse (Vergabe von Ausschreibungen für Stadelreihe; FrankenPfalz – ILEK). Der Termin werde noch festgelegt.

  • über die am 18.02.2021 stattgefundene Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein und teilt mit, dass Herrn Tobias Schuminetz nach erfolgreichem Ablegen der Fachprüfung II die Standesamtsleitung übertragen wurde. Im Weiteren spricht der Bürgermeister seinen Dank an Frau Edeltraud Pirner aus, die nach ihrem Renteneintritt solange die Leitung des Standesamtes übernommen hatte.

  • über die stattgefundene Sitzung des Aufsichtsrates der Marktwerke Königstein GmbH. Behandelt und beschlossen wurde der Wirtschaftsplan 2021 – 2024.

  • darüber, dass in nächster Zeit eine Sitzung des Grundschulverbandes Königstein-Hirschbach geplant ist. Der Termin werde erst noch festgelegt.

  • darüber, dass die Dorfsanierung Kürmreuth (BA III) am Laufen sei. Hierzu habe ein Ortstermin mit Vertretern des Büros Seuss Ingenieure GmbH und dem Landkreis Amberg-Sulzbach stattgefunden.
    Der Landkreis habe zugesagt, dass er die Straßensanierung vom ehemaligen Raiffeisengebäude bis zum Friedhof durchführen wird.

  • 3. Bürgermeister Christian Hirsch informiert über das Online-Treffen der KoJa (Kommunale Jugendarbeit des Jugendamtes im Landkreis) bezüglich Veranstaltungen für Kinder/Möglichkeiten für Jugendliche. Er werde den entsprechenden Link noch an die Gemeinde weiterleiten.

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8. Wortmeldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 2. Sitzung des Marktrates Königstein 26.02.2021 ö 8

Sachverhalt

Fraktionssprecher Hans Koch

  • fragt nach, ob schon Termine für die Marktratssitzungen ab April d. J. bekannt seien. Bürgermeister Köller verneint dies. Er werde dem Marktrat die Termine alsbald mitteilen.

  • teilt mit, dass das diesjährige Königstein-Treffen im April aufgrund der aktuellen Situation zur Corona-Pandemie voraussichtlich wieder nicht stattfinden könne.



Bürgermeister Köller beendet um 19:47 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Der Sitzungsraum wird gemäß den zurzeit geltenden Hygienevorschriften für ca. 10 Minuten gelüftet.

Datenstand vom 31.03.2021 09:44 Uhr