Datum: 09.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulhaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach


Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:22 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2021
2 Beratung und ggf. Beschlussfassung weiteres Vorgehen Kindergarten Eschenfelden
3 Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Parkautomaten in den Bereichen "Parkplatz Freibad Hirschbach" und "Wanderparkplatz Im Reichental"
4 Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung "Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 141 - Mosacherweg Ost II"
5 Straßenausbesserungsarbeiten 2021
6 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Pflege von öffentlichen Plätzen, Kriegerdenkmäler, usw.
7 Beratung und ggf. Beschlussfassung Installation einer neuen Schwallwasserpumpe im Freibad Hirschbach
8 Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung eines Schildes an der Cäciliengrotte
9 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
10 Anfragen, Informationen

Nichtöffentliche Sitzung, 21:22 Uhr bis 22:58 Uhr

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 1

Beschluss

Der Niederschrift im öffentlichen Teil vom 12.03.2021 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Beratung und ggf. Beschlussfassung weiteres Vorgehen Kindergarten Eschenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Bürgermeister Hermann Mertel lädt einen Vertreter der evang. Kirche Eschenfelden und die Kindergartenleiterin Frau Rasch zu einer kurzen Stellungnahme über das weitere Vorgehen im Kindergarten Eschenfelden (z.B. Personal).

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, die Deckelung des Betriebskostendefizites, für den Kindergarten Eschenfelden, für das Haushaltsjahr 2021/2022 auszusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung von Parkautomaten in den Bereichen "Parkplatz Freibad Hirschbach" und "Wanderparkplatz Im Reichental"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 3

Sachverhalt

Der Gemeinderat Hirschbach hat grundsätzlich über die Aufstellung von Parkautomaten in den o.g. Bereichen zu beraten und beschlusszufassen.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, die Parkplätze am Freibad Hirschbach (Freibadparkplatz und Wiese hinter Wanderplatz) und den Wanderparkplatz Hirschbach in der Zeit von 20:00 Uhr – 09:00 Uhr mit einer Parkgebühr zu belegen. Die Erhebung der Parkgebühr soll durch den Badautomaten erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung "Bebauungsplanaufstellungsverfahren Amberg 141 - Mosacherweg Ost II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Im Rahmen des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens Amberg 141 „Mosacherweg Ost II“ führt die Stadt Amberg eine Beteiligung betroffener Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durch.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach erhebt keine Einwände gegen das geplante Vorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 2

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5. Straßenausbesserungsarbeiten 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 5

Sachverhalt

Zweiter Bürgermeister Stefan Steger wurde von Bürgern auf diverse kaputte Straßen in der Gemeinde Hirschbach hingewiesen und gebeten, doch endlich eine Ausbesserung dieser Straßen zu veranlassen.

Es muss über dieses Thema Beraten und ggf. ein Beschluss gefasst werden.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach einigt sich, dass der Bauausschuss die Straßen in der Gemeinde Hirschbach anschauen und die Dringlichkeit der Sanierung einstufen solle.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Pflege von öffentlichen Plätzen, Kriegerdenkmäler, usw.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 6
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7. Beratung und ggf. Beschlussfassung Installation einer neuen Schwallwasserpumpe im Freibad Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beschließend 7

Sachverhalt

Die derzeitige Schwallwasserpumpe im Freibad Hirschbach ist schon älter und es kann nicht gewährleistet werden, dass diese die kommende Freibadsaison übersteht. Es muss beraten werden, ob ein notwendiger Durchbruch (zum Austausch der Pumpe) durchgeführt werden soll. Es würde den Austausch deutlich erleichtern, da derzeit die Pumpe nur durch einen schmalen und niedrigen Gang/Schacht erreicht werden kann.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, dass ein zweites Angebot für das Sägen einer Zugangsöffnung zum Schwallwasserbecken eingeholt werden soll. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Beratung und Beschlussfassung über die Anbringung eines Schildes an der Cäciliengrotte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö 8

Sachverhalt

Herr Alfred Brunner, Nürnberg, hat sich mit einem Schreiben an Stefan Steger gewandt. Er sagt hier eine 300,00 EUR Spende für die Anbringung von Hinweisschildern am Turm und der Cäciliengrotte in Hirschbach zu.

Das eingescannte Schreiben ging den Gemeinderäten vorab per Mail zu und findet sich beigefügt.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, dass an der Cäciliengrotte ein entsprechendes Hinweisschild angebracht werden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö Beratend 9

Sachverhalt

Bei folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung vom 12.03.2021 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:

TOP 10: Vergabe Planungsleistung HSL für Bauvorhaben Generalsanierung Kindertagesstätte Eschenfelden

Die Planungsleistung HSL für die Generalsanierung der Kindertagesstätte Eschenfelden wurde an das Ingenieurbüro Kunkel, Zwickau, zu einem Preis von 31.828,86 € (brutto) zu vergeben.

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10. Anfragen, Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 3. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 09.04.2021 ö 10

Sachverhalt

Bernd Pilhofer berichtet, dass auf der Straße Richtung Ratzenhof, ein Baum auf Höhe Einfahrt Fa. Linn liege. Armin Linhard ergänzt, dass dieser noch auf dem Grund der Fa. Linn liege und daher durch diese entfernt werden müsse. Es solle Kontakt diesbezüglich aufgenommen werden.
Richard Leißner gibt eine Bürgeranfrage weiter, ob im Bereich der Gemeinde Hirschbach ein Corona-Testzentrum eröffnet werden könne. Die Gemeinde Hirschbach plane hierzu derzeit nichts.
Stefan Steger fragt nach dem Sachstand Bewerbungen Reinigungskraft Freibad Hirschbach. Hermann Mertel berichtet über eine vorliegende Bewerbung. Er werde in der kommenden Woche verschiedene Reinigungsfirmen diesbezüglich anschreiben.
Silvia Haller gibt bekannt, dass Sie bezüglich der ausgebleichten Hausnummern-Wegweiser angesprochen wurde. Hierzu müsse man sich Gedanken machen.
Erich Pickelmann fragt im Bürgerauftrag nach dem Sachstand Dorferneuerung Achtel. Hermann Mertel berichtet, dass es derzeit aufgrund Corona nicht weitergehen kann, da der nächste Schritt die Bürgerbeteiligung sei. Hermann Mertel solle sich mit NEIDL + NEIDL in Verbindung setzen und eine Bürgerinformation veranlassen.
Rita Hafner spricht das Thema Verkehrsmessung in Achtel an. Hermann Mertel informiert, dass dies bereits in Planung sei.
Bertram Flierl lässt über Hermann Mertel anfragen, ob in diesem Jahr wieder einige Kanaldeckel erneuert werden dürfen. Es solle über die Zeitung ein Bürgeraufruf erfolgen, welche sanierungsbedürftig seien.
Eine Frage aus dem Zuschauerraum wird zugelassen. Er möchte wissen, was mit der Wasserrinne auf der alten Straße in Achtel passiere. Die zugeteerte Wasserrinne werde gesetzeskonform wiederhergestellt.

Der erste Bürgermeister Hermann Mertel beendet die öffentliche Sitzung um 21:22 Uhr.

Datenstand vom 20.05.2021 09:37 Uhr