Datum: 12.05.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulhaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach
Öffentliche Sitzung, 19:21 Uhr bis 21:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:44 Uhr bis 22:53 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bauanträge
2.1 Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit einem überdachten Stellplatz, Flurnummer 2067, Gemarkung Achtel
2.2 Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit angebauter Einzelgarage; Flurnummer 2678/2, Gemarkung Achtel
2.3 Bauantrag: Nutzungsänderung; Tektur Errichtung eines Aufzugschachtes; partielle Einhausung der Balkone; Flurnummer 8,8/1, Gemarkung Hirschbach
3 Bericht des Jugendbeauftragten der Gemeinde Hirschbach
4 Beratung und ggf. Beschlussfassung zu einer Bürgeranfrage zum Thema "Stoffwindelzuschuss"
5 Antrag auf Erstaufforstung, Flurnummer 625, Gemarkung Achtel
6 Beratung und Beschlussfassung über die Parkgebührenverordnung in der Gemeinde Hirschbach
7 Beratung über weiteres Vorgehen zur Pflege des Spielplatzes in Hirschbach
8 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
9 Anfragen, Informationen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2021 wird im öffentlichen Teil genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö 2
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2.1. Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit einem überdachten Stellplatz, Flurnummer 2067, Gemarkung Achtel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 2.1

Sachverhalt

Dem Gemeinderat Hirschbach liegt eine Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit einem überdachten Stellplatz auf der Flurnummer 2067 der Gemarkung Achtel vor. 
Das Baugrundstück liegt außerhalb des Ortes Pruppach und somit gemäß § 35 BauGB im Außenbereich. In einem vorherigen Gespräch mit dem Landratsamt Amberg-Sulzbach wurde signalisiert, dass keine positive Aussicht auf eine Genehmigung besteht.
Die Erschließung wäre grundsätzlich möglich. 

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach erteilt zu der vorgelegten Bauvoranfrage sein gemeindliches Einverständnis unter der Voraussetzung, dass die Zufahrtsberechtigung geklärt wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses mit angebauter Einzelgarage; Flurnummer 2678/2, Gemarkung Achtel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 2.2

Sachverhalt

Dem Gemeinderat Hirschbach liegt eine Bauvoranfrage zu nachfolgend genannten Bauvorhaben vor:
Neubau eines freistehenden Einfamilienhauses (Wohnhaus) mit angebauter Einzelgarage; Orientierung: Südausrichtung wegen Solardach.
Bauweise: Holzrahmenbau, mit Naturstein verkleidetes Erdgeschoss, Südfassade teilweise verglast; Anzahl der Vollgeschosse: Erdgeschoss & Dachgeschoss.
Das Bauvorhaben befindet sich auf der Flurnummer 2678/2, Gemarkung Achtel. Für diesen Bereich besteht kein rechtskräftiger Bebauungsplan. 
Das geplante Wohnhaus liegt gemäß § 35 BauGB im Außenbereich. In einem vorherigen Gespräch mit dem Landratsamt Amberg-Sulzbach wurde mitgeteilt, dass in diesem Bereich keine positive Aussicht auf eine Genehmigung besteht. Seitens der Genehmigungsbehörde wurde signalisiert, dass eine Einzelgenehmigung voraussichtlich erteilt werden kann, wenn das geplante Wohnhaus an die nördliche Grundstücksgrenze (neben Hausnummer 19) geplant wird.
Für die gesamte Bebauung des Bereichs (Flurnummer 2676, 2678/2, Gem. Achtel) ist die Aufstellung eines Bebauungsplanes notwendig. Die Kosten wären vom Antragsteller zu tragen.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach vertagt nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen die oben genannte Bauvoranfrage bis zur nächsten Sitzung. Weiterhin soll die oben genannte Bauvoranfrage rechtlich geprüft werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.3. Bauantrag: Nutzungsänderung; Tektur Errichtung eines Aufzugschachtes; partielle Einhausung der Balkone; Flurnummer 8,8/1, Gemarkung Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 2.3

Sachverhalt

Dem Gemeinderat Hirschbach liegt der Bauantrag (Tektur) zu nachfolgend genannten Bauvorhaben vor:

Nutzungsänderung: 
-Umwandlung des Wohn- und Geschäftshauses in ein Therapiezentrum mit Beherbergungsräumen 

Tektur:
-Errichtung eines Auszugschachtes mit Maschinenraum
-partielle Einhausung der Balkone

Der Nutzungsänderung wurde bereits in der Gemeinderatssitzung am 22.07.2014 zugestimmt.
Nun wird eine Tektur bzw. Erweiterung beantragt.

Das Bauvorhaben befindet sich auf den Flurnummer 8 und 8/1 der Gemarkung Hirschbach. 
Nach Behandlung im Gemeinderat Hirschbach werden die Unterlagen an das Landratsamt Amberg-Sulzbach weitergeleitet.

Beschluss

Die Mitglieder des Gemeinderates Hirschbach erteilen zu oben genannten Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bericht des Jugendbeauftragten der Gemeinde Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beratend 3

Sachverhalt

Der Jugendbeauftragte der Gemeinde Hirschbach, Erich Pickelmann, verliest und erläutert seinen Bericht.

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4. Beratung und ggf. Beschlussfassung zu einer Bürgeranfrage zum Thema "Stoffwindelzuschuss"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Die Gemeinde Hirschbach erreichte eine Anfrage einer Gemeindebürgerin vom 27.04.2021 zum Thema „Einführung eines Windelzuschusses in Gemeinde Hirschbach“. Da die VG Königstein bzw. der Landkreis Amberg-Sulzbach bisher noch keinen Zuschuss für (werdende) Eltern für die Beschaffung von Stoffwindelsystemen gewähre wird darum gebeten, das Anliegen im Gemeinderat aufzunehmen und zu überprüfen. 
In der Anfrage werde auf den Aspekt der Müllreduktion durch die Benutzung von Stoffwindeln und den daraus resultierenden Vorteilen verwiesen.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach lehnt den Antrag der Gemeindebürgerin zu einem Stoffwindelzuschusses ab, da die Zuständigkeit beim Landratsamt Amberg-Sulzbach liegt und auch dem Landratsamt bereits eine ähnliche Anfrage vorlag, welche abgelehnt worden sei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Erstaufforstung, Flurnummer 625, Gemarkung Achtel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 5

Sachverhalt

Der Gemeinde Hirschbach liegt ein Schreiben des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten v. 26.04.2021 vor. 
Für die Flurnummer 625, Gemarkung Achtel wurde ein Antrag auf Erstaufforstung gestellt.
Die Gemeinde Hirschbach wird bis spätestens 18.05.2021 um Äußerung gebeten, falls die Erstaufforstung nicht im Einklang mit der gemeindlichen Bauleitplanung steht.

Beschluss

Die Gemeinde Hirschbach stimmt oben genannten Antrag auf Erstaufforstung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Beratung und Beschlussfassung über die Parkgebührenverordnung in der Gemeinde Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beschließend 6

Sachverhalt

Die Gemeinde Hirschbach beschließt, dass für die Parkplätze am Freibad und am Wanderparkplatz Parkgebühren eingeführt werden sollen. Dafür ist eine Parkgebührenverordnung notwendig.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt, der Parkgebührenverordnung zuzustimmen. Bei § 2 „Höhe der Parkgebühren“ wird eine Gebühr in Höhe von 5 Euro beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Beratung über weiteres Vorgehen zur Pflege des Spielplatzes in Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beratend 7

Sachverhalt

Herr Knorren hat sich mit der nachfolgenden E-Mail an den ersten Bürgermeister Hermann Mertel, bezüglich der Pflege des Spielplatzes in Hirschbach, gewandt.

„Hallo Herrmann!
Am 03.08. haben wir uns letztes Jahr getroffen und u.a. besprochen, daß ich gerne vom Job des Rasenmähens Spielplatz wegkommen möchte.
Das mache ich nun seit ca. 2006 – das habe ich also jetzt ca. 15 Jahr gemacht und immer mit Freude und Sorgfalt.
Aber:
  • Mein Aufsitzmäher ist in den letzten Jahren mehrfach ausgefallen wg. Reparaturen… das ist dann immer blöd!
  • Ich bin bekanntlich seit 2018 nicht mehr in Amberg tätig, sondern in Wien (2018-2019) bzw. seit Herbst 2019 in Forchheim. Daher habe ich einfach nicht mehr so viel Zeit… primitiver Grund, aber so ist das leider.
Hast Du eine Lösung finden können? Du wolltest ja mit dem Pächter der Teiche sprechen (der auch einen Aufsitzmäher hat, der sogar neben dem Spielplatz im Schuppen steht…). Alternative: Gemeinde (das ist ja eigentliche ein Job der Gemeinde, oder?)“

Über das weitere Vorgehen muss beraten werden.

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8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö Beratend 8

Sachverhalt

Bei folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung vom 09.04.2021 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:
Vergaben:
  • TOP 16.1
    Bauvorhaben Temporäre Umnutzung des Schulhauses zur KiTa Eschenfelden –Sanitär und Heizung
    Vergabe an die Firma Luber Heizung Sanitär GmbH & Co.KG, Sulzbach-Rosenberg
  • TOP 16.2
    Bauvorhaben Temporäre Umnutzung des Schulhauses zur KiTa Eschenfelden –Trockenbauarbeiten
    Vergabe an die Firma Winkler Trockenbau & Elemente, Eschenbach/Gde. Pommelsbrunn
  • TOP 16.3
    Bauvorhaben Temporäre Umnutzung des Schulhauses zur KiTa Eschenfelden –Malerarbeiten
    Vergabe an die Firma Dillinger+Sielaff GmbH & Co.KG, Sulzbach-Rosenberg
  • TOP 16.4
    Bauvorhaben Temporäre Umnutzung des Schulhauses zur KiTa Eschenfelden -Tischlerarbeiten
    -Vergabe der Tischlerarbeiten „Heizkörperverkleidung“ an die Firma Schreinerei Gössl, Hirschbach
    -Vergabe der Tischlerarbeiten „Türelemente“ an die Firma Schreinerei Gössl, Hirschbach
    -Vergabe der Tischlerarbeiten „sonstige Tischlerarbeiten“ an die Firma Schreinerei Gössl, Hirschbach

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9. Anfragen, Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 12.05.2021 ö 9

Sachverhalt

Der erste Bürgermeister Hermann Mertel informiert darüber, dass der Simultankirchenradweg durch die Bauhofmitarbeiter beschildert worden sei. Hierfür spricht er seinen Dank zu Gunsten der Bauhofmitarbeiter aus.
Ferner berichtet der erste Bürgermeister über ein gemeinsames Treffen wegen des geplanten Heizwerks in Achtel mit Herrn Wendler von der Firma CTW und Gemeinderätin Rita Hafner bzgl. weiterer Planungsschritte und der Kostenermittlung.
Zudem habe, laut Bürgermeister Hermann Mertel, auch ein Treffen mit Herrn Neidl von den Architekten Neidl+Neidl bezüglich der einfachen Dorferneuerung in Achtel stattgefunden. Der nächste Schritt sei eine gemeinsame Versammlung und die Entwurfsplanung. Eine Bauausführung könne im Jahr 2022 erfolgen. Hierfür solle für das Jahr 2022 eine Position im Haushalt berücksichtigt werden. Auch werde nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich Privatleute, die ein Projekt im Auge hätten, an das Büro Neidl+Neidl wenden können.
Auch informiert der erste Bürgermeister Mertel über die Möglichkeit, künftig online an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen zu können. Hierzu werde er Informationen an die Gemeinderatsmitglieder verschicken.
Der erste Bürgermeister Hermann Mertel informiert weiterhin, dass Wanderwegspaten gesucht werden. Teilweise seien die Markierungen nicht mehr richtig lesbar oder verwachsen. Am Dienstag, den 18.05.21 um 17 Uhr werde ein Treffen für alle Interessierten am Rathaus in Eschenfelden stattfinden. Hier werde alles rund um die richtige Beschilderung von Wanderwegen besprochen. Um vorherige Anmeldung werde gebeten.
Auch gibt der erste Bürgermeister Hermann Mertel Details aus der letzten Bürgermeisterdienstbesprechung bekannt. Unter anderem sei die Thematik Freibäder und Luca-App besprochen worden. Gemeinderatsmitglied Joachim Iwanek wirft ein, dass die Öffnung der Freibäder ab dem 21. Mai 21 bei einer Inzidenz unter 100 mit Test und Termin möglich sei. Der zweite Bürgermeister Stefan Steger erläutert, dass eine Öffnung des Freibades Hirschbach ab Mitte Juni sinnvoll sei. Derzeit werde das Freibad auf Vordermann gebracht und für die Öffnung hergerichtet. Nach kurzer Diskussion ist der Gemeinderat sich einig, dass kurzfristiges Handeln für die Verantwortlichen möglich sein solle.
Der dritte Bürgermeister Richard Leißner spricht an, dass bei der Errichtung der Übergangslösung des Kindergartens Eschenfelden im Schulhaus eine Rampe für Kinderwägen angebracht werden solle. Der erste Bürgermeister Hermann Mertel werde Rücksprache mit Frau Rasch halten.
Der zweite Bürgermeister Stefan Steger gibt bekannt, dass sich Jochen Päßler aus Hirschbach an ihn gewendet habe, da am „Schmiedberg“ in Hirschbach bzgl. der Zufahrt zur Cäciliengrotte regelmäßig ein Verkehrschaos herrsche. Es sei sinnvoll, ein entsprechendes Hinweisschild betreffend der Zufahrtsregelung schon zu Beginn des „Schmiedbergs“ anzubringen. Bauhofmitarbeiter Armin Linhard solle dies prüfen.
Gemeinderatsmitglied Horst Sommer erfragt den Termin zur Begehung der gemeindlichen Örtlichkeiten für die Gemeinderät*innen. Dieser werde für Samstag, 29.05.21 festgesetzt. Treffpunkt: Rathaus Eschenfelden, 09:00 Uhr.
Gemeinderätin Silvia Haller spricht die Anschlagtafel in Unterklausen an. Diese solle erneuert werden.
Zudem gebe es Lob für die letzte Seite des Mitteilungsblattes der VG Königstein „Meldeformular/Hinweise der Bürger/Anregungen“.
Bürgermeister Mertel gibt weiterhin bekannt, dass seit dem 12. Mai ´21 eine Corona-Schnelltest-Station, betrieben durch den ASB Jura in Kooperation mit den gemeindlichen Feuerwehren, aktiv sei.
Abschließend gibt Gemeinderatsmitglied Armin Linhard bekannt, dass für die gemeindlichen Feuerwehren ein Imkerschutz vorhanden sei. Dies sei eine Spende von Herrn Günther Haller. Hierfür spreche der Gemeinderat Hirschbach seinen Dank aus.
Der erste Bürgermeister Hermann Mertel beendet die öffentliche Sitzung um 21:29 Uhr.

Datenstand vom 16.07.2021 10:40 Uhr