Datum: 10.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Schulhaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:37 Uhr bis 23:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes
2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3 Bauanträge
3.1 Bauvoranfrage: Umbau der Scheune in einen Praxisraum, Seminarraum Flurnummer 1660/2, Gemarkung Achtel
4 Bebauungs- und Grünordnungsplan Pruppach und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Bereich des Bebauungs- und Grünordnungsplan im Parallelverfahren
4.1 Bebauungs- und Grünordnungsplan, Pruppach - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
4.2 Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplan im Bereich Bebauungs- und Grünordnungsplan Pruppach im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
5 Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2020 mit Feststellung der Jahresrechnung 2020
6 Entlastung der 1. Bürgermeister zur Jahresrechnung 2020
7 Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach
7.1 Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach
7.2 Bestätigung des neu gewählten stellv. Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach
8 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
9 Anfragen, Informationen

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1. Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 1

Sachverhalt

Als TOP 1 wird ein Tagesordnungspunkt aus der nichtöffentlichen Sitzung behandelt.
Der Sachverhalt ist im nichtöffentlichen Teil unter TOP 17 aufgeführt.

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2. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 2

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 23.07.2021 wird im öffentlichen Teil genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 3
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3.1. Bauvoranfrage: Umbau der Scheune in einen Praxisraum, Seminarraum Flurnummer 1660/2, Gemarkung Achtel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö Beschließend 3.1

Sachverhalt

Der Gemeinde Hirschbach liegt eine Bauvoranfrage zu folgendem Bauvorhaben vor:
Umbau der Scheune in einen Praxisraum; Seminarraum ggf. mit Übernachtungsmöglichkeit für Klienten
Das Bauvorhaben befindet sich auf der Flurnummer 1660/2 der Gemarkung Achtel. 

Beschluss

Nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen erteilen die Mitglieder des Gemeinderates Hirschbach das gemeindliche Einvernehmen zu oben genanntem Bauvorhaben.
Die Erschließung muss auf der bereits bestehenden Erschließung erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bebauungs- und Grünordnungsplan Pruppach und Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Bereich des Bebauungs- und Grünordnungsplan im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö Beratend 4

Sachverhalt

Im Ortsteil Pruppach war bereits im Jahr 1999 die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Änderung des Flächennutzungsplanes geplant. Das damalige Verfahren wurde nicht rechtskräftig.
Da die Flächen nun verkauft werden ist die Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes und die Änderung des Flächennutzungsplanes notwendig. Die Bezeichnung des Bebauungsplanes muss noch festgelegt werden. Vom jetzigen Eigentümer wurde mit der Planung das Büro Neidl + Neidl beauftragt. Der Gemeinde Hirschbach liegt nun ein Vorabzug vor. Die Ausweisung im Flächennutzungsplan soll als Dörfliches Wohngebiet (MDW) gemäß § 5a Baunutzungsverordnung erfolgen:

§ 5a Dörfliche Wohngebiete

(1) Dörfliche Wohngebiete dienen dem Wohnen sowie der Unterbringung von land- und forstwirtschaftlichen Nebenerwerbsstellen und nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben. Die Nutzungsmischung muss nicht gleichgewichtig sein.
(2) Zulässig sind
1.Wohngebäude,
2.Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Nebenerwerbsbetriebe und die dazugehörigen Wohnungen und Wohngebäude,
3.Kleinsiedlungen einschließlich Wohngebäude mit entsprechenden Nutzgärten,
4.nicht gewerbliche Einrichtungen und Anlagen für die Tierhaltung,
5.die der Versorgung des Gebiets dienenden Läden sowie Schank- und Speisewirtschaften,
6.Betriebe des Beherbergungsgewerbes,
7.sonstige Gewerbebetriebe,
8.Anlagen für örtliche Verwaltungen sowie für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke.
(3) Ausnahmsweise können zugelassen werden
1.Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe und die dazugehörigen Wohnungen und Wohngebäude,
2.Gartenbaubetriebe,
3.Tankstellen.

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4.1. Bebauungs- und Grünordnungsplan, Pruppach - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt gemäß § 2 Abs. 1 BauGB die Aufstellung des Bebauungsplanes „In der Point“ Pruppach.
Der Geltungsbereich umfasst die Flurnummern 2676, 2676/3, 2678/2 der Gemarkung Achtel mit einer Fläche von ca. 8.574 m².

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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4.2. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplan im Bereich Bebauungs- und Grünordnungsplan Pruppach im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 4.2

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach beschließt gem. § 2 Abs 1 die Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans im Bereich Bebauungs- und Grünordnungsplan „In der Point“ Pruppach im Parallelverfahren. Der Geltungsbereich umfasst die Flurnummern 2676, 2676/3, 2678/2 der Gemarkung Achtel mit einer Fläche von ca. 8.574 m². Die Ausweisung erfolgt als dörfliches Wohngebiet laut § 5 a Baunutzungsverordnung. Die Aufstellung erfolgt im Regelverfahren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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5. Beratung der örtlichen Rechnungsprüfung 2020 mit Feststellung der Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 5

Beschluss

Am 20. Juli 2021 wurde vom Rechnungsprüfungsausschuss die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 durchgeführt. Die Prüfung erfolgte stichprobenweise zu den Belegen und Büchern. 
Die bei der Prüfung aufgefallenen Punkte bzw. Anregungen wurden angesprochen bzw. bereits bereinigt.

Nach der Beratung zur örtlichen Rechnungsprüfung 2020 erfolgt die Feststellung der Jahresrechnung 2020 gemäß der beigefügten Niederschrift. 
Diese wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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6. Entlastung der 1. Bürgermeister zur Jahresrechnung 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 6

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt den damaligen 1. Bürgermeister Durst für die Zeit bis 30.04.2020 und Bürgermeister Mertel für die Zeit ab 01.05.2020 die Entlastung zu der Jahresrechnung 2020 entsprechend dem festgestellten Jahresergebnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Bestätigung der Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 7

Sachverhalt

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7.1. Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö Beschließend 7.1

Sachverhalt

Die freiwillige Feuerwehr Hirschbach hat am 17.07.2021, in ihrer General- und Dienstversammlung, einen neuen Feuerwehrkommandanten gewählt. Dieser muss bestätigt werden. Zum Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach wurde Reinhard Vogel gewählt.

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Reinhard Vogel als Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach. 
Die Dienstzeit beginnt am 01.10.2021 und endet am 30.09.2027.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7.2. Bestätigung des neu gewählten stellv. Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö Beschließend 7.2

Sachverhalt

Die freiwillige Feuerwehr Hirschbach hat am 17.07.2021, in ihrer General- und Dienstversammlung, einen neuen stellv. Feuerwehrkommandanten gewählt. Dieser muss bestätigt werden. Zum stellv. Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach wurde Stefan Steger gewählt.

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl von Stefan Steger als stellv. Feuerwehrkommandanten der FFW Hirschbach. 
Die Dienstzeit beginnt am 01.10.2021 und endet am 30.09.2027.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö Beratend 8

Sachverhalt

Bei folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung vom 23.07.2021 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:
entfällt

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9. Anfragen, Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 7. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 10.09.2021 ö 9

Sachverhalt

Der erste Bürgermeister Hermann Mertel gibt bekannt, dass die Übergabe der Bäume bzw. der Gutscheine für Bäume an die Eltern aller Neugeborenen in der Gemeinde Hirschbach am Freitag, den 15. Oktober 2021 im Rathaus in Eschenfelden stattfinden werde. Die Einladungen werden im Laufe der nächsten Woche versendet.
Zudem gibt der erste Bürgermeister zu wissen, dass bzgl. des Sachverhaltes „Schwemm, Riglashof“ ein Vororttermin am 15.09.2021, zusammen mit dem Wasserwirtschaftsamt, stattfinden werde.
Weiterhin erläutert Bürgermeister Mertel, dass die Klärwärtertagung womöglich am 20.10.2021 in Hirschbach stattfinden solle.
Gemeinderätin Silvia Haller erfragt den Zustand des hl. St. Florians/FFW Haus Hirschbach. Hierzu gibt der zweite Bürgermeister Stefan Steger zu wissen, dass dieser restauriert worden sei.
Auch gibt der zweite Bürgermeister Steger bekannt, dass sich die Auslieferung des neuen Feuerwehrautos der Feuerwehr Hirschbach um ca. einen Monat verschieben werde.
Gemeinderätin Silvia Haller moniert, dass das Rettungspunktschild am Informationspavillon am Badparkplatz in Unterhirschbach nicht auffällig sei und dieses separiert aufgestellt werden solle.
Zudem erläutert Silvia Haller den Antrag eines Bürgers, dass im „Altengraben“ in Eschenfelden wieder Rückschneidearbeiten von Bäumen/Sträuchern/Ästen nötig seien. Dies werde der erste Bürgermeister in die Wege leiten.
Der zweite Bürgermeister Stefan Steger berichtet von einem Anruf des/der Vorsitzenden des Vereins Turmfalken, dass, nach Meinung dieser, zu viel Parteiverkehr am Turm unterwegs sei. Aufgrund dessen werde man ein Schild mit dem Hinweis anbringen, dass es sich um ein Privatgrundstück handele, der Durchgang verboten, aber für Wanderer frei, sei.
Auch informiert der zweite Bürgermeister Steger darüber, dass zum Thema Freibad Hirschbach im Oktober das vorl. Rechnungsergebnis vorliege und dann ein Beschluss zur weiteren Vorgehensweise gefasst werden könne. Zudem seien ca. 1TEUR Einnahmen durch Nachtparktickets, sowie 500 Euro durch Duschtickets generiert worden. Die Firma FP werde in der KW 37 abbauen. Durchaus als sinnvoll erachtet Stefan Steger die Ideen der Firma FP für die nächste Saison, welche gemeinsam mit der Gemeinde Hirschbach, dem Förderverein Freibad Hirschbach und der Firma FP Sportreisen besprochen werden sollten.
Der erste Bürgermeister Hermann Mertel gibt im weiteren Verlauf bekannt, dass für den Funkmast am Freibad Hirschbach die Festlegung der Stromtrasse und der Aufbau der Stromversorgung im Gange sei. 
Gemeinderat Horst Sommer gibt eine Bürgeranfrage weiter, weshalb sich am Waldweg in Hirschbach eine Sperrung befinde. Der zweite Bürgermeister Stefan Steger gibt zu wissen, dass dies aufgrund einer polizeilichen Anordnung und einer zusätzlich bei der Verwaltung eingegangenen Meldung von gefährlichen Ästen erfolgt sei.
Gemeinderat Ralf Schneider weist auf zu erneuernde Randsteine im Bereich der „Alten Dorfstraße“ in Hirschbach bei den Anwesen „Dehn“ und „Sperber“ hin. Bürgermeister Mertel möchte dies in einer Bauausschusssitzung behandeln.
Bürgermeister Hermann Mertel gibt abschließend noch bekannt, dass der Interims-Kindergarten im Schulhaus Eschenfelden in Betrieb und das Umräumen reibungslos verlaufen sei.
Hierzu merkt der dritte Bürgermeister Richard Leißner an, dass es ein Förderprogramm mit einem hohen Fördersatz für eine zusätzliche Betreuungskraft im Kindergarten gäbe. Die Informationen hierfür werde er an Bürgermeister Mertel weiterleiten.
Der erste Bürgermeister Mertel beendet die öffentliche Sitzung um 21.37 Uhr.

Datenstand vom 29.10.2021 12:46 Uhr