Datum: 10.09.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadelreihe Königstein
Gremium: Marktrat Königstein
Körperschaft: Markt Königstein
Öffentliche Sitzung, 19:35 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 20:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2 Bauantrag: Einrichtung einer Interims-Kinderkrippe; Flurnummer 292, Gemarkung Königstein
3 3. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Grafenwöhr Hütten/Nord" der Stadt Grafenwöhr; Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
5 Verschiedenes, Anträge
6 Informationen
6.1 Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis; Stellungnahme Markt Königstein - Flurnummer 194, Gemarkung Königstein
6.2 Informationen des Bürgermeisters
7 Wortmeldungen

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö Beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 23.07.2021 wird im öffentlichen Teil ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2. Bauantrag: Einrichtung einer Interims-Kinderkrippe; Flurnummer 292, Gemarkung Königstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö Beschließend 2

Sachverhalt

Der Markt Königstein benötigt eine zweite Kinderkrippe, da die in der Kindertagesstätte beheimatete Kinderkrippe voll besetzt ist und keine weiteren Kinder aufnehmen kann. Die Krippe hat derzeit eine Ausnahmegenehmigung, um mehr Kinder in eine Gruppe aufnehmen zu können. Um zu vermeiden, dass Kinder aus dem Marktbereich nicht mehr aufgenommen werden können, hat der Marktrat im Einvernehmen mit dem Grundschulverband Königstein-Hirschbach beschlossen, eine Interims-Kinderkrippengruppe im Schulgebäude zu errichten. Dies ist eine Nutzungsänderung und bedarf eines Bauantrages.

Dem Markt Königstein liegt nunmehr der Bauantrag zur Einrichtung einer Interims-Kinderkrippe vor. Das Bauvorhaben befindet sich auf der Flurnummer 292 der Gemarkung Königstein und liegt in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Nach Behandlung im Marktrat werden die Unterlagen an das Landratsamt Amberg-Sulzbach weitergeleitet.

Beschluss

Die Mitglieder des Marktrates Königstein erteilen nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen das gemeindliche Einvernehmen zu dem oben genannten Bauvorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. 3. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Grafenwöhr Hütten/Nord" der Stadt Grafenwöhr; Anhörungsverfahren gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö 3

Sachverhalt

Der Stadtrat der Stadt Grafenwöhr hat am 22.07.2021 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen, den oben genannten Bebauungsplan zu ändern. Der Vorentwurf der Änderung des Bebauungsplanes wurde in der Sitzung am 22.07.2021 gebilligt. Es wurde beschlossen, die frühzeitige öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zu den Planentwürfen durchzuführen.
Der Markt Königstein wird gebeten, gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zur Vorentwurfsfassung des Bauleitplans Stellung zu nehmen.

Beschluss

Der Marktrat Königstein erhebt gegen den Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industriegebiet Grafenwöhr Hütten/Nord“ der Stadt Grafenwöhr keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö Beratend 4

Sachverhalt

Entfällt.

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5. Verschiedenes, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö 5

Sachverhalt

Entfällt.

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6. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö 6
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6.1. Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis; Stellungnahme Markt Königstein - Flurnummer 194, Gemarkung Königstein

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö Beratend 6.1

Sachverhalt

Dem Markt Königstein liegt der Antrag auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis vor. Der Bauherr beabsichtigt die Erneuerung von Fenstern -doppelflügelige Holzfenster mit Sprossen-, optisch identisch mit den derzeitigen Fenstern. Das Bauvorhaben befindet sich auf der Flurnummer 194, Gemarkung Königstein, Unterer Markt 9, und liegt innerhalb des Sanierungsgebietes.
Nach Einholung der städtebaulichen Stellungnahme wird festgestellt, dass die Vorgaben der Gestaltungsfibel soweit erfüllt sind. 
Der Markt Königstein wird gemäß Art. 15 Abs. 1 DSchG um Stellungnahme gebeten. Nach Behandlung im Marktrat wird der Antrag an das Landratsamt Amberg-Sulzbach, Untere Denkmalschutzbehörde, weitergeleitet.

Der Marktrat nimmt dies zur Kenntnis.


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6.2. Informationen des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö 6.2

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Bernhard Köller informiert

  • darüber, dass es ab 1. Januar 2022 einen Nachfolger für die Praxis Dr. Muratov in Königstein gibt (Eröffnung als Zweigstelle einer Gemeinschaftspraxis in Sulzbach-Rosenberg).

  • über die Mitteilung des Wasserwirtschaftsamtes Weiden, dass die Messstelle für Probebohrungen bei Hannesreuth wegen geographischer Verhältnisse wieder zurückgebaut wird. 

  • darüber, dass die Planungen zur Durchführung des Winterdienstes in Bearbeitung seien. Es kommen noch Angebote. Ansonsten müsse ein Fahrzeug erworben oder geleast werden.

  • darüber, dass voraussichtlich Ende September der Aufzug in der Stadelreihe montiert wird.

  • darüber, dass die Planungen zum Baugebiet „Am Weihergarten“ in Königstein weiterverfolgt werden. Der Grunderwerb sei noch nicht vollständig geklärt.

  • über das Treffen mit Vertretern der Regierung der Oberpfalz am kommenden Montag. Bei dem Termin sollen die geplanten und abgeschlossenen städtebaulichen Projekte und Maßnahmen in Königstein besichtigt werden. 

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7. Wortmeldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktrat Königstein (Markt Königstein) 9. Sitzung des Marktrates Königstein 10.09.2021 ö 7

Sachverhalt

Fraktionssprecher Hans Koch
  • spricht die vom Bauhof durchgeführten Pflegearbeiten oberhalb des Anwesens Hanfbauer in der Hofgartenstraße an. Die mit Gerät entfernten Stauden würden wie „gerupft“ aussehen.

  • weist nochmals auf das im Herbst stattfindende „3-Königstein-Treffen“ hin. Geplanter Termin sei das Wochenende vom 22.10. bis 24.10.2021.

2. Bürgermeisterin Doris Lehnerer gibt bekannt, dass im Rahmen der Bayerischen Demenzwoche in Königstein in der Stadelreihe folgende Veranstaltungen stattfinden:
- 11.09.2021 und 12.09.2021: Demenzparcours – Eintauchen in die Welt von Demenzpatienten.
- 22.09.2021: Vortrag „Nur  vergesslich oder bin ich schon dement?“
- 24.09.2021: Vortrag „Weg vom Inhalt – hin zu den Gefühlen“.

Hierzu spricht sie ihren Dank an die Mitarbeiter der Verwaltung und im Besonderen an Frau Karin Hiltel aus, die sich bei den Vorbereitungen zu den Veranstaltungen mit eingebracht haben.

Des Weiteren informiert Doris Lehnerer über das Angebot „Offene Hilfen“ von Regens Wagner. Unterstützt werden Menschen mit Behinderung in den Bereichen Leben, Wohnen und Arbeiten. Hierzu finden ab 07.10.2021 jeden zweiten Donnerstag von 15:30 Uhr bis 17:00 Uhr Sprechstunden im Steinstadel des Marktes Königstein statt. Die Beratung ist jeweils kostenfrei.


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Nach Beendigung des öffentlichen Sitzungsteiles wird eine kurze Pause eingelegt und der Sitzungsraum gelüftet.

Datenstand vom 16.11.2021 15:23 Uhr