Datum: 22.06.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadelreihe Königstein
Gremium: Marktrat Königstein
Körperschaft: Markt Königstein
Öffentliche Sitzung, 19:32 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 22:10 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | 1 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0
2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2023
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 2 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
3. Aufstellung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "Solarpark Kürmreuth II (Hungerleite)", Kürmreuth mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3 |
Sachverhalt
3.1. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Bauamt
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.1 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.2. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Wasserrecht
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.2 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.3. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Naturschutz
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.3 |
Beschluss
Die in der Abwägung genannten Anpassungen/Ergänzungen werden in die Entwurfsfassung des Bauleitplanes eingearbeitet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.4. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Tiefbauamt
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.4 |
Beschluss
Die in der Abwägung genannten Anpassungen/Ergänzungen werden in die Entwurfsfassung des Bauleitplanes eingearbeitet
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.5. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - PLEdoc Gesellschaft für Dokumentationserstellung und -pflege mbH
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.5 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.6. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.6 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.7. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.7 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.8. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Wasserwirtschaftsamt Weiden
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.8 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.9. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regionaler Planungsverband Oberpfalz Nord Geschäftsstelle LRA Neustadt/WN
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.9 |
Beschluss
Die in der Abwägung genannten Anpassungen/Ergänzungen werden in die Entwurfsfassung des Bauleitplanes eingearbeitet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.10. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regierung der Oberpfalz Sachgebiet 24
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.10 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.11. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Deutsche Telekom Technik GmbH
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.11 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.12. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Bayerisches Landesamt für Umwelt
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.12 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.13. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regierung von Oberfranken Bergamt Nordbayern
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.13 |
Beschluss
Es erfolgt keine Änderung zum Entwurfsstand der Änderung des Flächennutzungsplans / des Bebauungsplanes.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
3.14. Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 3.14 |
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3
4. Beratung und Beschlussfassung über den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Zufahrt zum Friedhof in Kürmreuth inkl. Stellplätze
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | Beschließend | 4 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
5. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Kindertageseinrichtung (2. Änderung der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung)
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | 5 |
Sachverhalt
Es wurde ein Beitragsvergleich mit den umliegenden Kindertageseinrichtungen erstellt.
Die letzte Erhöhung wurde ab dem 01.09.2019 durchgeführt.
Die Kosten für Personal sind in den letzten Jahren auch aufgrund der gesetzlichen Vorgaben (Einhaltung Anstellungsschlüssel) sehr stark gestiegen. Nach den bisherigen Vorgaben muss der jeweilige Träger die Vorfinanzierung leisten.
Auch in Anlehnung an die Kindergarten- und Kinderkrippenzuschüsse, die der Freistaat Bayern entsprechend gewährt, ist somit eine Erhöhung vertretbar.
Beschluss
Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
6. Beschluss über eine Plakatierungsverordnung des Marktes Königstein
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | 6 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
7. Beschlussfassung zum Beitritt im Klimaschutznetzwerk
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (VGem Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | 7 |
Sachverhalt
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1
8. Informationen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | 8 |
Sachverhalt
9. Wortmeldungen
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
---|---|---|---|---|---|
Marktrat Königstein (Markt Königstein) | 7. Sitzung des Marktrates Königstein | 22.06.2023 | ö | 9 |
Sachverhalt