Datum: 27.07.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Königstein
Gremium: Verwaltungsgemeinschaft Königstein
Körperschaft: VGem Königstein
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 18:45 Uhr bis 19:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022
2 Bericht und Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2016-2021 der Verwaltungsgemeinschaft Königstein sowie der Kasse der Verwaltungsgemeinschaft Königstein mit dazugehörigen sog. "fremden Kassengeschäften"
3 Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben 2022
4 Beratung des Haushaltsplanes 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung
5 Beschluss zur Einführung des Dienstrad-Leasings für Mitarbeiter und Beamte
6 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
7 Örtliche Rechnungsprüfung 2022
8 Feststellung der Jahresrechnung 2022 mit Entlastung des Vorsitzenden
9 Verschiedenes, Anträge

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1. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 1

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 19. Mai 2022 wird im öffentlichen Teil ohne Einwände genehmigt.

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2. Bericht und Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2016-2021 der Verwaltungsgemeinschaft Königstein sowie der Kasse der Verwaltungsgemeinschaft Königstein mit dazugehörigen sog. "fremden Kassengeschäften"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 2

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nahm Kenntnis vom Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016-2021 der Verwaltungsgemeinschaft Königstein sowie der Kasse der Verwaltungsgemeinschaft Königstein mit dazugehörigen sog. „fremden Kassengeschäften“.
Die darin enthaltenen Textziffern wurden im Einzelnen vom Kämmerer erläutert bzw. hierüber beraten und Beschluss gefasst. Eine genaue Aufstellung der einzelnen Textziffern und dessen weiteren Veranlassungen ist in der beigefügten Anlage zu entnehmen.

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3. Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 3

Beschluss

Nach Erläuterungen zu den überplanmäßigen Ausgaben 2022 beschließt die Gemeinschaftsversammlung, die Mehrausgaben gemäß der Beschlussvorlage zu genehmigen.
Die beigefügte Anlage über die außer- und überplanmäßigen Ausgaben ist Bestandteil dieses Beschlusses.

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4. Beratung des Haushaltsplanes 2023 und Erlass der Haushaltssatzung 2023 mit Stellenplan und mittelfristiger Finanzplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 4

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt nach erfolgter Aussprache, die beigefügte Haushaltssatzung 2023 zu erlassen und den zugrunde liegenden Haushaltsplan festzusetzen.
Zustimmung fand auch der Stellenplan sowie die mittelfristige Finanzplanung und das Investitionsprogramm bis 2026.

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5. Beschluss zur Einführung des Dienstrad-Leasings für Mitarbeiter und Beamte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 5

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt das Dienstrad-Leasing für Angestellte und kommunale Beamte einzuführen.

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6. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 6
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7. Örtliche Rechnungsprüfung 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 7

Beschluss

Die Prüfung der Jahresrechnung 2022 erfolgt stichprobenweise nach Belegen und Büchern. Es ergeben sich keine Beanstandungen bzw. Feststellungen.

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8. Feststellung der Jahresrechnung 2022 mit Entlastung des Vorsitzenden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 8

Beschluss

Aufgrund der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2022 gem. vorherigen TOP erfolgt die Feststellung der Jahresrechnung 2022 gemäß der beigefügten Niederschrift, die Bestandteil dieses Beschlusses ist.
Abstimmungsergebnis:  6 : 0


Außerdem erteilt die Gemeinschaftsversammlung den beiden im Jahr 2022 tätigen Gemeinschaftsvorsitzenden anschließend die Entlastung zu der Jahresrechnung 2022 entsprechend dem festgestellten Jahresergebnis.

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9. Verschiedenes, Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Verwaltungsgemeinschaft Königstein (VGem Königstein) 1. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein 27.07.2023 ö 9
Datenstand vom 09.12.2024 13:12 Uhr