Datum: 15.03.2024
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:30 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Ratzenhof" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes
1.1	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Tiefbauamt
1.2	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Wasserrecht
1.3	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Naturschutz
1.4	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Immissionsschutz
1.5	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Kreisheimatpfleger
1.6	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
1.7	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
1.8	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.
1.9	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Wasserwirtschaftsamt Weiden
1.10	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regierung der Oberpfalz
1.11	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Handwerkskammer Niederbayern Oberpfalz
1.12	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Bayerisches Landesamt für Umwelt
1.13	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regierung von Oberfranken, Bergamt Nordbayern
1.14	Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Bürger
1.15	Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
1.16	Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Ratzenhof"
2	Beratung und evtl. Beschlussfassung bzgl. einem angedachten Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eschenfelden - Ratzenhof
3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4	Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Hirschbach vom 12.05.2020 zur Änderung der Art der Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen
5	Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eschenfelden
6	Festlegung der Wahllokale zur Europawahl 2024
7	Festlegung des Erfrischungsgeldes zur Europawahl 2024
8	Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
9	Anfragen, Informationen

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1. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Ratzenhof" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beratend	1

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1.1. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Tiefbauamt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.1

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1.2. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Wasserrecht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.2

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1.3. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Naturschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.3

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1.4. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - LRA Immissionsschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.4

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1.5. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Kreisheimatpfleger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.5

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1.6. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.6

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1.7. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.7

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1.8. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.8

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1.9. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Wasserwirtschaftsamt Weiden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.9

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1.10. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regierung der Oberpfalz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.10

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1.11. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Handwerkskammer Niederbayern Oberpfalz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.11

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1.12. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Bayerisches Landesamt für Umwelt

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.12

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1.13. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Regierung von Oberfranken, Bergamt Nordbayern

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.13

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1.14. Beschluss über die im Zuge der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen - Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.14

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1.15. Feststellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.15

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1.16. Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Solarpark Ratzenhof"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	1.16

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2. Beratung und evtl. Beschlussfassung bzgl. einem angedachten Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Eschenfelden - Ratzenhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö		2

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3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö		3

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4. Beschluss über die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates Hirschbach vom 12.05.2020 zur Änderung der Art der Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö		4

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5. Bestätigung des Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Eschenfelden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	5

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6. Festlegung der Wahllokale zur Europawahl 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (VGem Königstein)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	6

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7. Festlegung des Erfrischungsgeldes zur Europawahl 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (VGem Königstein)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beschließend	7

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8. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö	Beratend	8

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9. Anfragen, Informationen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach)	2. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach	15.03.2024	ö		9