Datum: 11.01.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach


Öffentliche Sitzung, 19:31 Uhr bis 20:54 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2018
2 Jahresbericht 2018 Klärwärter
3 Jahresbericht 2018 Wasserwart
4 Bauanträge
4.1 Nachträgliche Baugenehmigung von acht Übernachtungshütten (Finnhäuschen) mit je 2 bis 3 Schlafplätzen und Neubau von zwei weiteren Übernachtungshütten mit je 2 bis 3 Schlafplätzen Fl.Nr. 778 und 778/1 Gemarkung Hirschbach
5 Stellungnahme zum Bebauungs-, Vorhaben- und Erschließungsplan, sowie 3. Änderung Flächennutzungsplan "Lebensmittelmarkt Etzelwanger Straße" der Gemeinde Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg
6 Folgenutzung Schulhaus Eschenfelden
7 Bericht Kindergartenausschuss vom 11.12.18
8 Sachstand Feuerwehrhaus Hirschbach
9 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
10 Wortmeldungen

Nichtöffentliche Sitzung, 20:54 Uhr bis 22:41 Uhr

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beschließend 1

Beschluss

Der Niederschrift im öffentlichen Teil vom 14.12.2018 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Jahresbericht 2018 Klärwärter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beratend 2

Sachverhalt

Bürgermeister verliest den Bericht des Klärwärters für das Berichtsjahr 2017. Er nennt zuerst die Zahlen der Kläranlage Hirschbach und im Anschluss die Zahlen der Kläranlage Eschenfelden. In beiden Berichten wird genannt, was im vergangenen Jahr geschah und was für die nächsten Jahre geplant sei. So wurde beispielsweise in der Pumpstation Ratzenhof der Kompressor erneuert. In der Kläranlage Hirschbach wurde die Tauchwand im Schönungsteich erneuert, eine Sichtprüfung der Schächte durchgeführt und es fand eine Begehung durch das Wasserwirtschaftsamt statt.

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3. Jahresbericht 2018 Wasserwart

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beratend 3

Sachverhalt

Erster Bürgermeister Hans Durst verliest den Jahresbericht des Wasserwarts für das Berichtsjahr 2017/2018. Dieser wurde von Armin Linhard in der letzten Sitzung im nichtöffentlichen Teil verlesen und nun veröffentlicht.
Bericht über die Wasserversorgung in der Gemeinde Hirschbach für das Jahr 2017/2018.

Hirschbach:
Es wurden 19.363 m³ eingekauft und 16.161 m³ verkauft. Differenz: 3.202 m³ = 16,5 %
Der Verlust in Höhe von 16,5 % entsteht durch z.B. Wasserrohrbrüche und Entnahmen bei Hydranten.

Eschenfelden:
Es wurden 24.819 m³ eingekauft und 22.582 m³ verkauft. Differenz: 2.237 m³ = 9,0 %
Der Verlust in Höhe von 9,0 % entsteht durch z.B. Wasserrohrbrüche und Entnahmen bei Hydranten.

Zudem wurden vom Wasserwart die Baustellen aufgelistet, auf denen Wasserrohrbrüche gesucht wurden.

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö 4
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4.1. Nachträgliche Baugenehmigung von acht Übernachtungshütten (Finnhäuschen) mit je 2 bis 3 Schlafplätzen und Neubau von zwei weiteren Übernachtungshütten mit je 2 bis 3 Schlafplätzen Fl.Nr. 778 und 778/1 Gemarkung Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beschließend 4.1

Sachverhalt

Dem Gemeinderat Hirschbach liegt der Bauantrag von Manfred Salcher, An der Hasenleite 5, 92275 Hirschbach, zur nachträglichen Baugenehmigung von acht Übernachtungshütten (Finnhäuschen) mit je 2 bis 3 Schlafplätzen und Neubau von zwei weiteren Übernachtungshütten (Finnhäuschen) mit je 2 bis 3 Schlafplätzen, vor.

Beschluss

Nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen erteilen die Mitglieder des Gemeinderates, zu dem Bauvorhaben ihr Einvernehmen, mit der zu erteilenden Auflage, dass der Rettungsweg ausgebaut werden müsse, um Material und Personal im Not- oder Brandfall zur Berg- und Skischule zu bringen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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5. Stellungnahme zum Bebauungs-, Vorhaben- und Erschließungsplan, sowie 3. Änderung Flächennutzungsplan "Lebensmittelmarkt Etzelwanger Straße" der Gemeinde Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beschließend 5

Sachverhalt

Die Gemeinde Neukirchen hat, angesichts konkreter Ansiedlungsabsichten eines Einzelhandelsbetriebes einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Lebensmittelmarkt Etzelwanger Straße“ für einen ca. 0,6 ha großen Bereich am Ortsausgang Richtung Etzelwang an der Etzelwanger Straße aufgestellt. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird im Parallelverfahren (§ 8 Abs. 3 BauGB) durchgeführt.

Beschluss

Der Gemeinderat Hirschbach erhebt gegen die geplante Bauleitplanung der Gemeinde Neukirchen bei Sulzbach-Rosenberg keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. Folgenutzung Schulhaus Eschenfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beschließend 6

Sachverhalt

Auch das eingeschaltete Maklerbüro konnte bis zum 31.12.2018 keinen Käufer für das Schulhaus in Eschenfelden finden. Momentan sind verschiedene Alternativen einer möglichen Folgenutzung des Gebäudes in der Diskussion bzw. werden geprüft. Lt. Aussage der Maklerin gibt es z.Zt. zwei Interessenten.

Beschluss

Bis zur Klärung, welche der Alternativen weiter verfolgt werden soll, wird weiter versucht das Gebäude zu veräußern. Der Maklervertrag wird bis zum 30.06.2019 verlängert.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 1

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7. Bericht Kindergartenausschuss vom 11.12.18

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beratend 7

Sachverhalt

Die Niederschrift der Kindergartenausschusssitzung vom 11.12.18 wird dem Gemeinderat zur Kenntnisnahme  vorgelegt.

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8. Sachstand Feuerwehrhaus Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beratend 8

Sachverhalt

Auf Basis des vorliegenden Entwurfes durch das Planungsbüro ist die Variante festzulegen, für die die endgültige Planung in Auftrag gegeben werden soll.

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9. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö Beratend 9

Sachverhalt

Bei folgenden Tagesordnungspunkten der Sitzung vom 14.12.2018 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:

Die geschätzten Planungsarbeiten für die einfache Dorferneuerung in Achtel werden an das Büro Neidl+Neidl aus Sulzbach-Rosenberg in Höhe von brutto 15.999,85 € vergeben. Eine exakte Abrechnung kann erst nach den tatsächlichen Stunden erfolgen.

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10. Wortmeldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 1. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 11.01.2019 ö 10

Sachverhalt

Bürgermeister Hans Durst gibt bekannt, dass die Gemeinde Hirschbach beim Energiepreis der Fa. Bayernwerk nicht berücksichtigt wurde.
Hans Durst liegt die aktuelle Materialbestellung der Freiwilligen Feuerwehr Eschenfelden, für die Jugend und den Atemschutz, vor. Bei dieser Bestellung und den Bestellungen aus 2018 (Rechnungen hierzu liegen bei Thomas Pirner), so wirft zweiter Bürgermeister Richard Leißner ein, sei die Ersatzförderung zu prüfen und wenn möglich auch zu beantragen.
Jürgen Leißner fragte bei Hans Durst an, ob die Turnhalle in Eschenfelden im Winter zum Fußballspielen genutzt werden dürfe. Hierüber wurde intensiv diskutiert und es wird vereinbart, dass eine Nutzung nur über den SC Eschenfelden möglich sein werde. Eine Nutzungsvereinbarung mit dem SC Eschenfelden solle durch die Verwaltung ausgearbeitet und dann von beiden Seiten unterzeichnet werden.

Die Nutzungsvereinbarung müsse beinhalten, dass

  • keine Rettungseinrichtungen (Verbandskasten etc.) vor Ort seien
  • Sanitäreinrichtungen nicht genutzt werden können und dürfen
  • kein Winterdienst bei Zugang und auf den Außenanlagen erfolgen werde.

Es müsse zudem ein Haftungsausschluss für Sach- und Personenschäden vom Nutzer (SC Eschenfelden) erklärt und unterschrieben werden.

Vor dem Inkrafttreten der Nutzungsvereinbarung und der Schlüsselübergabe, sowie vor dem Ende der vereinbarten Nutzungszeit, müsse eine gemeinsame Abnahme stattfinden.

Die Nutzungszeit ist befristet bis 31.03.2019


Die Kirwagemeinschaft Eschenfelden fragt an, ob sie ihr neues Zelt im Schulhaus lagern dürfe, da der jetzige Lagerplatz zu klein geworden sei. Hierzu gibt es keine Bedenken seitens des Gemeinderates.

Zweiter Bürgermeister Richard Leißner berichtet über eine von außen defekte Fensterscheibe an der Turnhalle in Eschenfelden. Er gibt zu wissen, dass es sich um eine Doppelglasscheibe handle und nur die äußere Scheibe gebrochen sei. Er merkt an, dass es besser wäre diese reparieren zu lassen um eine mögliche Verletzung von Dritten zu verhindern.

Bürgermeister Durst gibt bekannt, dass im Frühjahr die Fenster im Schulhaus geputzt werden sollen.

Gemeinderat Erich Pickelmann informiert, dass der Stammtisch AKB den Kirwaerlös i. H. v.    400,00 EUR der Gemeinde Hirschbach spenden möchte. Die Spende ist für den Skilift in Eschenfelden bestimmt.

Seniorenbeauftrage Annegret Voggenreiter gibt ihren Jahresbericht für 2018 bekannt. Es wurden hier mehrere Veranstaltungen, u. a. mit dem Markt Königstein, abgehalten.

Erster Bürgermeister Hans Durst beendet die öffentliche Sitzung um 20:54 Uhr.

Datenstand vom 19.02.2019 10:13 Uhr