Datum: 26.04.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus Eschenfelden
Gremium: Gemeinderat Hirschbach
Körperschaft: Gemeinde Hirschbach


Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2019
2 Vorstellung Studie zur Sanierung und Modernisierung Freibad Hirschbach
3 Bauanträge
3.1 Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses Flurnummer 953/13, Gemarkung Hirschbach
3.2 Anzeige einer Beseitigung: Abbruch des alten, unbewohnten Wohnhauses Flurnummer 1996, Gemarkung Hirschbach
4 Antrag Fa. Telekom auf Rückbau öffentlicher Telefonstellen
5 Anlage von Blühflächen im Gemeindegebiet
6 Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
7 Wortmeldungen

Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:55 Uhr

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö 1

Beschluss

Der Niederschrift im öffentlichen Teil vom 21.03.2019 wird  zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Vorstellung Studie zur Sanierung und Modernisierung Freibad Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö Beratend 2

Sachverhalt

Vorstellung der Studie zur „Sanierung und Modernisierung Freibad Hirschbach“ durch die Firma plafog.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö 3
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3.1. Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses Flurnummer 953/13, Gemarkung Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö Beschließend 3.1

Sachverhalt

Dem Gemeinderat Hirschbach liegt der Bauantrag von Herrn Dietmar Horstmann, zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf der Flurnummer 953/13, Gemarkung Hirschbach vor.

Beschluss

Nach Einsicht in die Bauantragsunterlagen erteilen die Mitglieder des Gemeinderates ihr gemeindliches Einvernehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.2. Anzeige einer Beseitigung: Abbruch des alten, unbewohnten Wohnhauses Flurnummer 1996, Gemarkung Hirschbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö Beratend 3.2

Sachverhalt

Der Gemeinde Hirschbach wurde am 11.04.2019 der Abbruch des alten, unbewohnten Wohnhauses, Flurnummer 1196, Gemarkung Achtel, Unterachtel 36, angezeigt.

Das Original der Ausfertigung wurde an die Bauaufsichtsbehörde, das Landratsamt Amberg-Sulzbach weitergeleitet.

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4. Antrag Fa. Telekom auf Rückbau öffentlicher Telefonstellen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö Beschließend 4

Sachverhalt

Die Deutsche Telekom Technik GmbH beantragt den Rückbau der öffentlichen Telefonstelle Hirschbacher Dorfplatz 2, 92275 Hirschbach wg. extremer Unwirtschaftlichkeit.

Beschluss

Dem Antrag auf Rückbau der öffentlichen Telefonstelle am Hirschbacher Dorfplatz 2 wird nicht zugestimmt. Die Telekom wird darüber informiert, dass ein neuer Antrag auf Rückbau der öffentlichen Telefonstelle gestellt werden könne, sobald die Mobilfunkversorgung flächendeckend vorhanden sei.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Anlage von Blühflächen im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö Beschließend 5

Sachverhalt

Sollen im Gemeindebereich kommunale Blühflächen angelegt werden?
Wenn ja; wo sind geeignete Standorte?

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6. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö Beratend 6

Sachverhalt

Bei keinem der Tagesordnungspunkte  der Sitzung vom 21.03.2019 ist die Nichtöffentlichkeit weggefallen:

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7. Wortmeldungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Hirschbach (Gemeinde Hirschbach) 4. Sitzung des Gemeinderates Hirschbach 26.04.2019 ö 7

Sachverhalt

Bürgermeister Durst gibt bekannt, dass die Auswertung der Verkehrsdaten zur Geschwindigkeitsmessung am Espanweg in Eschenfelden vorliege. Die Auswertung zeige keine größeren Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit.
Ferner informiert Bürgermeister Durst die anwesenden Gemeinderatsmitglieder über ein Schreiben des Landratsamtes zum Thema „Einladung zur Teilnahme am Dorfwettbewerb 2019 „Unsere grünen und bunten Siedlungen““. Nach eingehender Diskussion des Gemeinderats wird festgestellt, dass es in der Gemeinde Hirschbach keine geeigneten Siedlungsgebiete gebe.
Im weiteren Verlauf erläutert der erste Bürgermeister Hans Durst den Sachstand zur Stellenausschreibung der Reinigungskraft für das Freibad in Hirschbach. Hierzu sei bis dato keine Bewerbung eingegangen. Um die Sauberkeit im Freibad Hirschbach ab Beginn der Badesaison gewährleisten zu können, sollen Reinigungsfirmen angeschrieben werden. Auf lange Sicht werde eine festangestellte, gemeindliche Reinigungskraft für alle Gebäude favorisiert.
Anschließend berichtet Bürgermeister Durst den anwesenden Gemeinderatsmitglieder über eine Spende in Höhe von 5.000,00 Euro von der Theo Wormland Stiftung, welche nur aufgrund der interkommunalen Zusammenarbeit zustande kam. Diese werde, da es sich um eine sachgebundene Spende handelt, für den seniorengerechten Umbau des VG-Buses verwendet.
Weiterhin gibt Bürgermeister Durst bekannt, dass beim Vorverkauf der Tickets für das Freibad Hirschbach der Nachlass 10% auf den regulären Verkaufspreis, statt wie bisher fest vereinbarte Beträge, betrage.
Bürgermeister Durst informiert die Gemeinderäte über ein Plakat zum Hirschbacher Spielplatzfest am 19. Mai 2019, im Haus der Begegnung in Hirschbach.
Abschließend gibt Gemeinderatsmitglied und Bauhofmitarbeiter Armin Linhard bekannt, dass die TÜV-Prüfungen an den gemeindlichen Spielplätzen in Hirschbach, Achtel und Eschenfelden stattfanden. Es seien keine größeren Mängel beanstandet worden. Das Protokoll hierzu werde in der nächsten Sitzung folgen.
Der erste Bürgermeister Hans Durst beendet die öffentliche Sitzung um 21.00 Uhr.

Datenstand vom 11.06.2019 11:29 Uhr