Antrag der AfD; Moratorium Mobilfunktechnik 5G
Daten angezeigt aus Sitzung: 2008. Stadtrat, 30.09.2020
Beratungsreihenfolge
Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss | 2006. Haupt- und Finanzausschuss | 23.09.2020 | ö | Vorberatend | 3.4.3 |
Stadtrat | 2008. Stadtrat | 30.09.2020 | ö | Beschließend | 6.3 |
Beschluss
Dem Antrag auf Nichtbefassung wird stattgegeben.
Der Antrag der AfD wird mangels Zuständigkeit abgelehnt.
Eine Inanspruchnahme kommunaler Liegenschaften ist derzeit nicht absehbar, wird jedoch bei Bedarf dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1
Datenstand vom 12.10.2020 16:44 Uhr