Antrag der AfD; Moratorium Mobilfunktechnik 5G


Daten angezeigt aus Sitzung:  2008. Stadtrat, 30.09.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2006. Haupt- und Finanzausschuss 23.09.2020 ö Vorberatend 3.4.3
Stadtrat 2008. Stadtrat 30.09.2020 ö Beschließend 6.3

Beschluss

Dem Antrag auf Nichtbefassung wird stattgegeben.
Der Antrag der AfD wird mangels Zuständigkeit abgelehnt.
Eine Inanspruchnahme kommunaler Liegenschaften ist derzeit nicht absehbar, wird jedoch bei Bedarf dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

Datenstand vom 12.10.2020 16:44 Uhr