Datum: 21.10.2009
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
2.3 Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB "Am Brand"; Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB; Abwägung; Satzungsbeschluss
2.2 Gemeinde Bad Feilnbach - Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 2 "Nordweg I"; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB
2.1 Gemeinde Bad Feilnbach - Bebauungsplan Nr. 62 "Nordweg I Neu" - Aufstellung im Wege des beschleunigten Verfahrens
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23. Sept. 2009
2 Bauleitplanung
3 Realisierungswettbewerb Rathaus Genehmigung des Auslobungstextes
4 Rückerstattung Umsatzsteuer für Hausanschlüsse u. Herstellungsbeiträge
7 Sanierung Von Bippen Str. 21,20,20a - Vergaben
6 Energetische Sanierung Kindergarten Barbara-Strell / Antrag auf Bezuschussung
5 Ortsrecht Neufassung der Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten in der Stadt Kolbermoor

zum Seitenanfang

2.3. Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB "Am Brand"; Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 BauGB; Abwägung; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 2.3
zum Seitenanfang

2.2. Gemeinde Bad Feilnbach - Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan Nr. 2 "Nordweg I"; Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 2.2
zum Seitenanfang

2.1. Gemeinde Bad Feilnbach - Bebauungsplan Nr. 62 "Nordweg I Neu" - Aufstellung im Wege des beschleunigten Verfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 2.1
zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23. Sept. 2009

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö 1
zum Seitenanfang

2. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö 2
zum Seitenanfang

3. Realisierungswettbewerb Rathaus Genehmigung des Auslobungstextes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 14.10.2009 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 3
zum Seitenanfang

4. Rückerstattung Umsatzsteuer für Hausanschlüsse u. Herstellungsbeiträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 14.10.2009 ö 2.2
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 4
zum Seitenanfang

7. Sanierung Von Bippen Str. 21,20,20a - Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 14.10.2009 ö Vorberatend 2.5
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 7
zum Seitenanfang

6. Energetische Sanierung Kindergarten Barbara-Strell / Antrag auf Bezuschussung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 14.10.2009 ö Vorberatend 2.4
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 6
zum Seitenanfang

5. Ortsrecht Neufassung der Rechtsverordnung zur Freigabe verkaufoffener Sonn- und Feiertage aus Anlass von Märkten in der Stadt Kolbermoor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 14.10.2009 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat Stadtrat 21.10.2009 ö Beschließend 5