Datum: 15.04.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11. März 2015
2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Spinnerei - West" mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Spinnerei-Nord-" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Würdigung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Pullach - Vorstellung Projekt
4 Vergaben
4.1 Ausbau der Oberen - und Unteren Mangfallstraße - Vergabe Straßenbau, Widerlager und Stützwände für Mangfallsteg
4.2 Neubau eines Fußgängerstegs am Karl-Daniels-Platz - Vergabe Stahlbauarbeiten

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11. März 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1403 . Stadtrat 15.04.2015 ö 1
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2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 58 "Spinnerei - West" mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Spinnerei-Nord-" Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Würdigung, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 24.03.2015 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1403 . Stadtrat 15.04.2015 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt unter Einbeziehung des heutigen Diskussions- und Beschlussstandes den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanentwurf Nr. 58 „Spinnerei –West.
Die Verwaltung wird zudem beauftragt, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und die Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.
Die Verwaltung wird weiter beauftragt die Verhandlungen zum Durchführungsvertrag aufzunehmen und den Stand der Verhandlungen dem Stadtrat vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Neubau Feuerwehrgerätehaus FFW Pullach - Vorstellung Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1503. Hauptausschuss 08.04.2015 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1403 . Stadtrat 15.04.2015 ö 3

Beschluss

Der Stadtrat sieht die Notwendigkeit die Raumsituation im Feuerwehrgerätehaus Pullach den Anforderungen anzupassen und beauftragt die Verwaltung die Planungen auf der Grundlage der vorgestellten Überlegungen weiterzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1403 . Stadtrat 15.04.2015 ö 4
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4.1. Ausbau der Oberen - und Unteren Mangfallstraße - Vergabe Straßenbau, Widerlager und Stützwände für Mangfallsteg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1503. Hauptausschuss 08.04.2015 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1403 . Stadtrat 15.04.2015 ö 4.1

Beschluss

Die Verwaltung empfiehlt, den Auftrag an die Fa. Grossmann Bau GmbH & Co. aus Rosenheim zu einem Bruttoangebotspreis von 1.511,981,69 € zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4.2. Neubau eines Fußgängerstegs am Karl-Daniels-Platz - Vergabe Stahlbauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat 1403 . Stadtrat 15.04.2015 ö 4.2

Beschluss

Der Vergabevorschlag wird zur Stadtratssitzung nachgereicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Datenstand vom 05.05.2015 09:43 Uhr