Datum: 16.12.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 25. Nov. und 3. Dez. 2015
2 Jahresrechnung 2014
3 Genehmigung Spendenliste 2015
4 Verteilung der Sportmittel 2015
5 Antrag der SPD-Fraktion - Kostenbeteiligung bei der Neuerrichtung der Tafel zum Gedenken an Bürgermeister Georg Schuhmann und Alois Lahn
6 Erklärungen zum Jahreswechsel

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 25. Nov. und 3. Dez. 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1512. Stadtrat 16.12.2015 ö 1
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2. Jahresrechnung 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1512. Stadtrat 16.12.2015 ö Beschließend 2

Beschluss

Die Jahresrechnung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt.
Die Verwaltung wird entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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3. Genehmigung Spendenliste 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1512. Stadtrat 16.12.2015 ö Beschließend 3

Beschluss

Die Annahme der in der beigefügten Spendenliste aufgeführten Zuwendungen wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Verteilung der Sportmittel 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1512. Stadtrat 16.12.2015 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Verteilung der Sportmittel 2015, wie in den vorstehenden Berechnungen festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Antrag der SPD-Fraktion - Kostenbeteiligung bei der Neuerrichtung der Tafel zum Gedenken an Bürgermeister Georg Schuhmann und Alois Lahn

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1512. Stadtrat 16.12.2015 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der GEW die Erneuerung der Gedenktafel für Georg Schuhmann und Alois Lahn vorzubereiten. Dafür ist eine Kostenbeteiligung von max. 5.000 € in den Haushaltsplan 2016 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Erklärungen zum Jahreswechsel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1512. Stadtrat 16.12.2015 ö 6
Datenstand vom 23.12.2015 08:35 Uhr