Datum: 03.02.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20. Januar 2016
2 Bebauungsplan Nr. 58 "Spinnerei-West" mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Spinnerei-Nord" sowie 5. Änderung des FNP - Erneute Auslegung nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB
3 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Gewerbepark Conradty" und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren- Änderungsbeschluss
4 B-Plan Nr. 72 Gewerbegebiet Aiblinger Au-West Aufstellungsbeschluss

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20. Januar 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1602. Stadtrat 03.02.2016 ö 1

Beschluss

Das Protokoll vom 20. Januar 2016 wird mit der obigen Ergänzung genehmigt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 3

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2. Bebauungsplan Nr. 58 "Spinnerei-West" mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 56 "Spinnerei-Nord" sowie 5. Änderung des FNP - Erneute Auslegung nach §§ 3 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 27.01.2016 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1602. Stadtrat 03.02.2016 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt unter Einbeziehung des heutigen Diskussionsstandes den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 58 „Spinnerei – West“ mit Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Spinnerei-Nord“ sowie zur 5.Änderung des Flächennutzungsplanes. Die Verwaltung wird beauftragt, die zweite Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erneut nach § 4 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 1 BauGB zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Gewerbepark Conradty" und 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren- Änderungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 27.01.2016 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1602. Stadtrat 03.02.2016 ö Beschließend 3

Beschluss

Auf Empfehlung des Bauausschusses beschließt der Stadtrat, die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Gewerbepark Conradty“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. B-Plan Nr. 72 Gewerbegebiet Aiblinger Au-West Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1602. Stadtrat 03.02.2016 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr 72, sowie für die 6. Änderung des FNP zu fassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 13

Datenstand vom 12.02.2016 09:06 Uhr