Datum: 11.10.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.09.2016
2 Vorberatung der Stadtratssitzung
2.1 Erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr 58 Spinnerei West und 5. Änderung des FNP im Parallelverfahren
3 Bauleitplanung
3.1 Bauleitplanung der Nachbargemeinde Bad Aibling
3.2 Stadt Rosenheim. Gemeinde Raubling 33. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 170, Bebauungsplan Nr.77 "Interkommunales Gewerbegebiet Am Oberfeld - Süd/Hochstraß" Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB
3.3 Bauleitplanung der Nachbargemeinde Großkarolinenfeld - Bebauungsplan "Tattenhausen, Fl.Nr. 43/T u.a. Gem. Tattenhausen südlich der Raiffeisenstraße im beschleunigten Verfahren; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs.2 Nr.1 i.V.m. § 13 Abs.2 Nr.3 und $ 4 Abs.2 BauGB
3.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr.7 "Rechts der Mangfall" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1344/30 Gem. Kolbermoor, Obere Mangfallstr.15, Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
3.5 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr.1508/2 Gem. Kolbermoor, Forststr. 4 - Vorstellung der Tiefgaragenplanung sowie Diskussion über das weitere Vorgehen, Wiederholung der öffentlichen Auslegung
3.6 Bebauungsplan Nr. 7 a "Gärtnerstraße" - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.1 BauGB), der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.1 BauGB) zur Entwurfsplanung - Billigungsbeschluss
3.7 Bebauungsplan Nr.7 b "Schwarzenbergstraße" - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.1 BauGB), der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.1 BauGB) zur Entwurfsplanung
4 Bauvoranfragen
4.1 Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1275 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au 9b
5 Vergaben
5.1 Vergabe Bauleistungen - BV Modernisierung MFH Glasberg 15

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö 1
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2. Vorberatung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Vorberatend 2
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2.1. Erneute Auslegung des Bebauungsplanes Nr 58 Spinnerei West und 5. Änderung des FNP im Parallelverfahren

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1610. Stadtrat 26.10.2016 ö 2
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3. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö 3
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3.1. Bauleitplanung der Nachbargemeinde Bad Aibling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Die Stadt Kolbermoor erhebt gegen die Planung zum Bebauungsplan Nr.96 keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.2. Stadt Rosenheim. Gemeinde Raubling 33. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 170, Bebauungsplan Nr.77 "Interkommunales Gewerbegebiet Am Oberfeld - Süd/Hochstraß" Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö 3.2

Beschluss

Die Stadt Kolbermoor nimmt die Planungen zur Kenntnis und erhebt gegen die Planung des interkommunalen Gewerbegebiets Am Oberfeld – Süd/Hochstraß keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.3. Bauleitplanung der Nachbargemeinde Großkarolinenfeld - Bebauungsplan "Tattenhausen, Fl.Nr. 43/T u.a. Gem. Tattenhausen südlich der Raiffeisenstraße im beschleunigten Verfahren; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs.2 Nr.1 i.V.m. § 13 Abs.2 Nr.3 und $ 4 Abs.2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Die Stadt Kolbermoor nimmt die Planung in Tattenhausen zur Kenntnis und erhebt keine Einwendungen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr.7 "Rechts der Mangfall" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1344/30 Gem. Kolbermoor, Obere Mangfallstr.15, Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 3.4

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr.7 „Rechts der Mangfall“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr.1344/30 Gem. Kolbermoor auf der Grundlage des Bebauungsplanentwurfes vom 28.06.2016 als Satzung nach § 10 Abs.1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr.1508/2 Gem. Kolbermoor, Forststr. 4 - Vorstellung der Tiefgaragenplanung sowie Diskussion über das weitere Vorgehen, Wiederholung der öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 3.5

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt nach der Vorstellung der Planung und Diskussion  sowie nach Überarbeitung der Planung die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB zu wiederholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.6. Bebauungsplan Nr. 7 a "Gärtnerstraße" - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.1 BauGB), der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.1 BauGB) zur Entwurfsplanung - Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 3.6

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, für den Bebauungsplan Nr.7 a „Gärtnerstraße“ die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs.1 BauGB durchzuführen und parallel die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB zur Entwurfsplanung zu hören.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3.7. Bebauungsplan Nr.7 b "Schwarzenbergstraße" - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs.1 BauGB), der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs.1 BauGB) zur Entwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 3.7

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt:
Die Verwaltung wird beauftragt, für die Variante 6 zur Änderung des Bebauungsplanes Nr.7 b „Schwarzenbergstraße“ die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs.1 BauGB durchzuführen und die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.1 BauGB zur Entwurfsplanung zu hören.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö 4
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4.1. Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1275 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au 9b

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Vorbescheidsantrag.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö 5
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5.1. Vergabe Bauleistungen - BV Modernisierung MFH Glasberg 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 11.10.2016 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss beauftragt die Fa.Helwig Bau GmbH und die Fa.BHN Metallbau GmbH & Co.KG mit der Ausführung der Bauleistungen zu den im Sachvortrag genannten Angebotssummen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.10.2016 11:04 Uhr