Datum: 15.11.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.10.2016
2 Bauleitplanung
2.1 Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - Bebauungsplan Nr. 149 "Bahngelände Nord" 01. Änderung und Ergänzung mit integriertem Grünordnungsplan Teil IVa - Baufeld 4 Ost, vorhabenbezogener Bebauungsplan; Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
2.2 Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - Bebauungsplan Nr. 159 "Adlzreiter- /Weinstraße/ Ludwigsplatz; Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange
2.3 Bauleitplanung der Nachbargemeinde Großkarolinenfeld - Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße - Nord", im Bereich der Bahnhofstraße - Ost, des Westheimer Platzes und der Fl.Nr. 411/6 der Gem. Westerndorf St. Peter im beschleunigten Verfahren; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
2.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Alte und Neue Siedlung", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 749/97 und 749/253 Gem. Kolbermoor, Ganghoferstraße 31 und 33; Vorstellung der Entwurfsplanung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2.5 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren "Untere Mangfallstraße" - Änderungen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1404 und 1407/3 Gem. Kolbermoor, Ergebnis der öffentlichen Auslegung der der Beteiligund der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss
3 Bauvoranfragen
3.1 Antrag auf Vorbescheid - Sanierung mit Teilabbruch und Wiederaufbau nach neuesten bautechnischen und bauenergetischen Anforderungen sowie barrierefreien Richtlinien auf dem Grundstück Fl.Nr. 1395 Gem. Kolbermoor, Untere Mangfallstraße 1; Antrag auf Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre
3.2 Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines EFH mit einem Friseurgeschäft, eines Carports und offenen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2689/3 Gem. Pang, Am Waldrand
3.3 Antrag auf Vorbescheid - geänderte Planung zum Neubau einer Lagerhalle mit Büro und vier Wohnungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2483/Teil Gem. Pang, Staatsstraße/Mattinastraße
4 Bauanträge
4.1 Errichtung einer Dachgaube an einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 662/1 Gem. Kolbermoor, Föhrenweg 6
4.2 Errichtung eines Anbaus und Fassadensanierung auf dem Grundstück Fl.Nr. 2636/3 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße 45
4.3 Neubau eines EFH mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 714/99 Gem. Kolbermoor, Am Alpenblick 2a
4.4 Antrag auf Nutzungsänderung eines Stehausschanks in eine Spielhalle in dem Anwesen Schuhmannstraße 2, auf dem Grundstück Fl.Nr. 142 Gem. Kolbermoor
5 Vergaben
5.1 Vergabe Bauleistungen - BV Neubau Kinderhaus Dr.Max Hofmann Str.10
5.2 Vergabe Bauleistungen - Gewerk Trockenbau - Sanierung von Bippen Str.12-14f
5.3 Vergabe Bauleistungen - Gewerke Technische Gebäudeausrüstung - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f
5.4 Vergabe Bauleistungen - Gewerk Schreiner - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö 2
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2.1. Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - Bebauungsplan Nr. 149 "Bahngelände Nord" 01. Änderung und Ergänzung mit integriertem Grünordnungsplan Teil IVa - Baufeld 4 Ost, vorhabenbezogener Bebauungsplan; Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 2.1

Beschluss

Gegen die 01. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 149 „Bahngelände Nord“ der Stadt Rosenheim werden keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2.2. Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - Bebauungsplan Nr. 159 "Adlzreiter- /Weinstraße/ Ludwigsplatz; Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 2.2

Beschluss

Gegen den Bebauungsplan Nr. 159 „Adlzreiter- /Weinstraße/ Ludwigsplatz“ der Stadt Rosenheim werden keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2.3. Bauleitplanung der Nachbargemeinde Großkarolinenfeld - Änderung des Bebauungsplanes "Bahnhofstraße - Nord", im Bereich der Bahnhofstraße - Ost, des Westheimer Platzes und der Fl.Nr. 411/6 der Gem. Westerndorf St. Peter im beschleunigten Verfahren; Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 13a BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 2.3

Beschluss

Die Stadt Kolbermoor nimmt die Planung der Nachbargemeinde Großkarolinenfeld zur Kenntnis und erhebt gegen die Planung keine Einwände .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Alte und Neue Siedlung", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 749/97 und 749/253 Gem. Kolbermoor, Ganghoferstraße 31 und 33; Vorstellung der Entwurfsplanung; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 2.4

Beschluss

Der Bauausschuss billigt den Änderungsentwurf für den Bebauungsplan Nr. 2 „Alte und Neue Siedlung“, in der Fassung vom 02.11.2016. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 1

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2.5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren "Untere Mangfallstraße" - Änderungen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1404 und 1407/3 Gem. Kolbermoor, Ergebnis der öffentlichen Auslegung der der Beteiligund der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 2.5

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71 „Untere Mangfallstraße“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1404 und 1407/3 Gem. Kolbermoor auf der Grundlage des Bebauungsplanentwurfes vom 13.09.2016 als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB. Damit in der Anwendung der Bauleitplanung Querbezüge zwischen Urbebauungsplan und Änderungsplan verhindert werden, sind die geänderten Festsetzungen in den Urbebauungsplan einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö 3
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3.1. Antrag auf Vorbescheid - Sanierung mit Teilabbruch und Wiederaufbau nach neuesten bautechnischen und bauenergetischen Anforderungen sowie barrierefreien Richtlinien auf dem Grundstück Fl.Nr. 1395 Gem. Kolbermoor, Untere Mangfallstraße 1; Antrag auf Erteilung einer Ausnahme von der Veränderungssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur beantragten Ausnahme von der Veränderungssperre des Bebauungsplanes Nr. 74 „Brückenstraße – Ost“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.2. Antrag auf Vorbescheid - Errichtung eines EFH mit einem Friseurgeschäft, eines Carports und offenen Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2689/3 Gem. Pang, Am Waldrand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss schließt sich der Auffassung der Verwaltung an und beschließt die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 „südlich des Anger“ für das Grundstück Fl.Nr. 2689/3 Gem. Pang, unter Einbeziehung des heutigen Diskussionsstandes. Der Antragssteller wird beauftragt, eine entsprechende Entwurfsplanung für die nächste Bauausschusssitzung vorzubereiten und die Angaben der Bauvoranfrage in den Änderungsentwurf einzuarbeiten.
Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage wird dagegen nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.3. Antrag auf Vorbescheid - geänderte Planung zum Neubau einer Lagerhalle mit Büro und vier Wohnungen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2483/Teil Gem. Pang, Staatsstraße/Mattinastraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu der modifizierten Bauvoranfrage im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö 4
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4.1. Errichtung einer Dachgaube an einem bestehenden Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 662/1 Gem. Kolbermoor, Föhrenweg 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.2. Errichtung eines Anbaus und Fassadensanierung auf dem Grundstück Fl.Nr. 2636/3 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße 45

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 4.2

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.3. Neubau eines EFH mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Fl.Nr. 714/99 Gem. Kolbermoor, Am Alpenblick 2a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 4.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.4. Antrag auf Nutzungsänderung eines Stehausschanks in eine Spielhalle in dem Anwesen Schuhmannstraße 2, auf dem Grundstück Fl.Nr. 142 Gem. Kolbermoor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 4.4

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur beantragten Nutzungsänderung des Stehausschanks in eine Spielhalle nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö 5
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5.1. Vergabe Bauleistungen - BV Neubau Kinderhaus Dr.Max Hofmann Str.10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Bauleistungen an die genannten Mindestbieter zum jeweiligen Angebotspreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Vergabe Bauleistungen - Gewerk Trockenbau - Sanierung von Bippen Str.12-14f

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Vorberatend 5.2
Stadtrat 1611. Stadtrat 30.11.2016 ö Beschließend 6

Beschluss

Empfehlung an den Stadtrat:
Der Stadtrat vergibt den Auftrag für die Trockenbauarbeiten an die Firma Heinrich & Sick GmbH zum Angebotspreis von 313.690,00 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Vergabe Bauleistungen - Gewerke Technische Gebäudeausrüstung - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 5.3

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Bauleistungen an die genannten Mindestbieter zum jeweiligen Angebotspreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Vergabe Bauleistungen - Gewerk Schreiner - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 15.11.2016 ö Beschließend 5.4

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt den Auftrag für die Schreinerarbeiten an die Fa. Plank GmbH aus Schnaitsee zum Angebotspreis von 220.233,78 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.11.2016 09:44 Uhr