Datum: 10.01.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.12.2016
2 Vorberatung der Stadtratssitzung
2.1 Bebauungsplan Nr. 75 "Pullach Kreisel" und 08. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Bauleitplanung
3.1 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Rathausareal Kolbermoor" im beschleunigten Verfahren - Änderungen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 118/2, 119, 119/1, 121, 121/3, 121/6 und 122 je Gem. Kolbermoor
3.2 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1345 Gem. Kolbemroor, Jägerkampstraße 17 - Änderungsbeschluss; Auslegungs- und Billigungsbeschluss
3.3 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1330/7 Gem. Kolbermoor, Zugspitzstraße - Änderungsbeschluss; Auslegungs- und Billigungsbeschluss
3.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1508/2 Gem. Kolbermoor, Forststraße 4 - Wiederholung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung, Satzungsbeschluss
3.5 Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - Nr. 76 "Harthausener Straße West" - Aufstellungsbeschluss
4 Bauvoranfragen
4.1 Bauvoranfrage - Errichtung eines Doppelhauses und eines EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 717/4 Gem. Kolbermoor, Filzenstraße 19a
5 Vergaben
5.1 Vergabe Bauleistung - Gewerk Abbrucharbeiten - BV Modernisierung Glasberg 15
5.2 Neubau eines Mehrgenerationenspielplatzes Vorstellung der Planung - Baubeschluss

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.12.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Vorberatung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Vorberatend 2
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2.1. Bebauungsplan Nr. 75 "Pullach Kreisel" und 08. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö Beschließend 3
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3. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö 3
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3.1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Rathausareal Kolbermoor" im beschleunigten Verfahren - Änderungen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 118/2, 119, 119/1, 121, 121/3, 121/6 und 122 je Gem. Kolbermoor

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die 01. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Rathausareal“ im vereinfachten Verfahren auf der Grundlage des Bebauungsplanentwurfes mit Stand vom 27.12.2016 und unter Einbeziehung des heutigen Diskussionsstandes. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.2. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1345 Gem. Kolbemroor, Jägerkampstraße 17 - Änderungsbeschluss; Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Rechts der Mangfall“ für das Grundstück Fl.Nr. 1345 Gem. Kolbermoor nicht. Es wird empfohlen, sich an der bestehenden Umgebungsbebauung zu orientieren die überwiegend von Einzelhäusern in Form von Doppelhäusern oder Zweifamilienhäusern geprägt ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

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3.3. Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1330/7 Gem. Kolbermoor, Zugspitzstraße - Änderungsbeschluss; Auslegungs- und Billigungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor schließt sich der Auffassung der Verwaltung an und beschließt die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Rechts der Mangfall“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1330/7 Gem. Kolbermoor unter Einbeziehung des heutigen Diskussionsstandes. Das Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB ist einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1508/2 Gem. Kolbermoor, Forststraße 4 - Wiederholung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 3.4

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, die vorliegende Planung nicht weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des heutigen Diskussionsstandes, eine Entwurfsplanung zu erarbeiten und dem Bauausschuss zur Billigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.5. Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB - Nr. 76 "Harthausener Straße West" - Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 3.5

Beschluss

Der Bauausschuss schließt sich der Auffassung an, dass ein Bauleitplanverfahren durchzuführen ist und ein Bebauungsplan aufgestellt werden soll. Der geplante Geltungsbereich ist dem beigefügten Lageplan (Stand 30.12.2016) zu entnehmen. Ein entsprechender Planentwurf ist zu erarbeiten und dem Bauausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen vorzulegen.
Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage im beantragten Umfang nicht. Die Stadt Kolbermoor verweist auf die bereits damals geäußerten Bedenken in der Stellungnahme vom 19.04.2016 . Außerdem wird die Verwaltung beauftragt, beim Landratsamt Rosenheim die Zurückstellung des Bauantrages nach § 15 Abs. 1 BauGB zu beantragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö 4
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4.1. Bauvoranfrage - Errichtung eines Doppelhauses und eines EFH auf dem Grundstück Fl.Nr. 717/4 Gem. Kolbermoor, Filzenstraße 19a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö 5
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5.1. Vergabe Bauleistung - Gewerk Abbrucharbeiten - BV Modernisierung Glasberg 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Abbrucharbeiten zum Angebotspreis von 51.211,60 € brutto an die Fa. Helwig Bau GmbH aus Bruckmühl.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Neubau eines Mehrgenerationenspielplatzes Vorstellung der Planung - Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Beschließend 5.2

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Neugestaltung des Karl-Daniels-Platzes auf der Grundlage der Planung des Landschaftsbüros Hell und unter Einbeziehung des heutigen Diskussionsstandes.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.01.2017 08:48 Uhr