Datum: 25.01.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21. Dezember 2016
2 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Rathausplatz Vorstellung der Planung - Baubeschluss
3 Bebauungsplan Nr. 75 "Pullach Kreisel" und 08. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4 Neubau Tonwerksunterführung - Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG
5 Beschaffung von E-Fahrzeugen
6 Vergabe Bauleistung Gewerk Fensterbau - BV Modernisierung MFH Glasberg 15

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 21. Dezember 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö 1
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2. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Rathausplatz Vorstellung der Planung - Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1701. Hauptausschuss 18.01.2017 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die überarbeitete Planung zur Kenntnis und gibt sie zur Ausführung frei. Die Verwaltung wird beauftragt, die Baumaßnahme nach Vorliegen der baurechtlichen Voraussetzungen im Jahr 2017 zu realisieren.

Für die Wohnungen im Wohn- und Geschäftshaus neben dem Rathaus wird eine Förderung nach dem kommunalen Wohnraumförderprogramm beantragt Die Wohnungen werden entsprechend diesem Förder­programm, einkommensschwachen Wohnungssuchenden zur Verfügung gestellt. Neben dem Zuschuss wird ein Darlehen in Höhe von 60 % der förderfähigen Kosten mit einer Laufzeit und Zinsbindung von 30 Jahren beantragt. Für den Zinssatz ist der Zeitpunkt des Darlehensabrufes maßgeblich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Bebauungsplan Nr. 75 "Pullach Kreisel" und 08. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren - Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 10.01.2017 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat fasst unter Einbeziehung des heutigen Diskussionsstandes gemäß § 1 Abs. 3 BauGB i. V. mit § 2 Abs. 1 BauGB einen Aufstellungsbeschluss, sowie den Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die 08. Änderung des Flächennutzungsplanes für folgende Grundstücke mit den Fl.Nrn. 1142/6 und 1148/2 Gem. Kolbermoor und den Bebauungsplan Nr. 75 „Pullach Kreisel“, der die Grundstücke Fl.Nrn. 1142/6 und 1148/2 Gem. Kolbermoor umfasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4. Neubau Tonwerksunterführung - Planungsvereinbarung mit der DB Netz AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1701. Hauptausschuss 18.01.2017 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem Abschluss einer Planungsvereinbarung zum Neubau der Tonwerksunterführung mit der DB Netz AG zu.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Realisierung der Maßnahme für das Jahr 2019 vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Beschaffung von E-Fahrzeugen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, für die drei in der Sitzungsvorlage genannten Fahrzeuge, gegebenenfalls in Kooperation mit anderen Kommunen, einen Förderantrag zu stellen.

Die benötigten Haushaltsmittel werden in den Haushaltsplan 2017 eingestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Vergabe Bauleistung Gewerk Fensterbau - BV Modernisierung MFH Glasberg 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1701. Stadtrat 25.01.2017 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat vergibt die Fensterbauarbeiten für das BV Glasberg 15 an den Mindestbieter Fa. Rodex / Polen zum Angebotspreis von 83.165,53 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.02.2017 09:27 Uhr