Datum: 07.03.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.02.2017
2 Bauleitplanung
2.1 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1498 Gem. Kolbermoor, Josef-Hamberger-Str. 1; Ergebnis der Verfahren nach § 3 Abs.2 BauGB (Öffentliche Auslegung) und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖBs); Abwägung; Satzungsbeschluss
2.2 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Südlich des Angers" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 2689/3 Gem. Pang, Am Waldrand; Änderungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
2.3 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "westlich der Carl-Jordan-Straße", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1407/4, 1411/3 und 1411/23 Gem. Kolbermoor, Carl-Jordan-Straße 10 und 12
2.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Pullach - Kern", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1099 Gem. Kolbermoor, Pullach; Änderungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3 Bauvoranfragen
3.1 Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Dreispänners mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1363/14 Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße 12
3.2 Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines EFH mit Gewerbeeinheit, Einliegerwohnung und Garage sowie Stellplätze auf dem Grundstück Fl.Nr. 1451/38 Gem. Kolbermoor, Staatsstraße
4 Bauanträge
4.1 Errichtung eines Gewerbegebäudes - TEKTUR; Anbau von Balkonen - auf dem Grundstück Fl.Nr. 700/26 Gem. Kolbermoor, Werkstraße 7 -
4.2 Antrag auf Nutzungsänderung des ehem. SAT-Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1027/1 Gem. Kolbermoor, Am Schlosspark 9 e, als Zentrum für Intensivpflege
4.3 Antrag auf Nutzungsänderung der Kellerräume eines Wohnhauses für eine Heilpraktiker-Praxis auf dem Grundstück Fl.Nr. 719/2 Gem. Kolbermoor, Kolberstraße 16
4.4 Anbau an das bestehende Wohnhaus und Neuerrichtung einer Nebenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2723/13 Gem. Pang, Am Markholz 10
4.5 Antrag auf Erweiterung an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1347/4 Gem. Kolbermoor, Breitenstreinstraße 28
4.6 Errichtung eines Holzlagers auf dem Grundstück Fl.Nr. 715/2 Gem. Kolbermoor, Fürstätter Straße
5 Vergaben
5.1 Neugestaltung des Karl-Daniels-Platzes Vorstellung der geänderten Planung - Baubeschluss
5.2 Vergabe Bauleistung - Gewerk Außenputzarbeiten - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö 1

Beschluss

Der Bauausschuss genehmigt die letzte Sitzungsniederschrift vom 07.02.2017 unter Berücksichtigung der o. g. Änderung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

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2. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö 2
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2.1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1498 Gem. Kolbermoor, Josef-Hamberger-Str. 1; Ergebnis der Verfahren nach § 3 Abs.2 BauGB (Öffentliche Auslegung) und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen TÖBs); Abwägung; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 2.1

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 Südlich der Staatsstraße“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr.1498 Gem. Kolbermoor, Josef-Hamberger-Straße 1 auf der Grundlage des Bebauungsplanänderungsentwurfes vom 13.12.2016 als Satzung nach § 10 Abs.1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Südlich des Angers" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 2689/3 Gem. Pang, Am Waldrand; Änderungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 2.2

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor beschließt die vereinfachte Änderung der Bebauungsplanes Nr. 21 „Südlich des Anger“, im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 2689/3 Gem. Pang und billigt den Planentwurf in der vorliegenden Fassung vom 23.02.2017. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte vorzubereiten und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.
Die Verwaltung wird zudem beauftragt, die Abtretung der öffentlichen Verkehrsfläche vorzubereiten und durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "westlich der Carl-Jordan-Straße", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1407/4, 1411/3 und 1411/23 Gem. Kolbermoor, Carl-Jordan-Straße 10 und 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 2.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor beschließt die vereinfachte Änderung der Bebauungsplanes Nr. 25 „westlich der Carl-Jordan-Straße“, im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1407/4, 1411/3 und 1411/23 Gem. Kolbermoor und billigt den Planentwurf in der vorliegenden Fassung vom 03.02.2017. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte vorzubereiten und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Pullach - Kern", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1099 Gem. Kolbermoor, Pullach; Änderungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 2.4

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor beschließt die vereinfachte Änderung der Bebauungsplanes Nr. 30 „Pullach - Kern“, im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1099 Gem. Kolbermoor unter Einarbeitung des Verwaltungsvorschlages und billigt den Planentwurf in der neuen Fassung. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte vorzubereiten und die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö 3
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3.1. Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines Dreispänners mit Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1363/14 Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu der Bauvoranfrage im beantragten Umfang nicht. Hinweis an das Landratsamt Rosenheim: Bauordnungsrechtliche Belange wie Abstandsflächenrecht sind in eigener Zuständigkeit zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3.2. Antrag auf Vorbescheid - Neubau eines EFH mit Gewerbeeinheit, Einliegerwohnung und Garage sowie Stellplätze auf dem Grundstück Fl.Nr. 1451/38 Gem. Kolbermoor, Staatsstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur beantragten Bauvoranfrage nicht, stellt jedoch eine Bebauungsplanänderung für dieses Grundstück in Aussicht. Der Antragssteller wird beauftragt, einen entsprechenden Planentwurf anfertigen zu lassen und diesen dem Bauausschuss zur Billigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö 4
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4.1. Errichtung eines Gewerbegebäudes - TEKTUR; Anbau von Balkonen - auf dem Grundstück Fl.Nr. 700/26 Gem. Kolbermoor, Werkstraße 7 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen für das Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.2. Antrag auf Nutzungsänderung des ehem. SAT-Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1027/1 Gem. Kolbermoor, Am Schlosspark 9 e, als Zentrum für Intensivpflege

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 4.2

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu der beantragten Nutzungsänderung.
Hinweis an das Landratsamt Rosenheim: Schon im Rahmen der Eingabeplanung soll von einem Sachverständigen eine zuverlässige Vergleichsberechnung für den künftigen Wasserverbrauch vorgelegt wird, um feststellen zu können, ob die beabsichtigte Nutzung mit den vorhandenen Einwohnergleichwerten bewältig bar ist oder nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.3. Antrag auf Nutzungsänderung der Kellerräume eines Wohnhauses für eine Heilpraktiker-Praxis auf dem Grundstück Fl.Nr. 719/2 Gem. Kolbermoor, Kolberstraße 16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 4.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.
Hinweis an das Landratsamt Rosenheim: Die Stadt Kolbermoor bittet um Überprüfung der bauordnungsrechtlichen Belange in eigener Zuständigkeit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.4. Anbau an das bestehende Wohnhaus und Neuerrichtung einer Nebenanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 2723/13 Gem. Pang, Am Markholz 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 4.4

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.5. Antrag auf Erweiterung an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 1347/4 Gem. Kolbermoor, Breitenstreinstraße 28

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 4.5

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.6. Errichtung eines Holzlagers auf dem Grundstück Fl.Nr. 715/2 Gem. Kolbermoor, Fürstätter Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 4.6

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö 5
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5.1. Neugestaltung des Karl-Daniels-Platzes Vorstellung der geänderten Planung - Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Neugestaltung des Karl-Daniels-Platzes auf der Grundlage der Planung des Architekturbüros Fellgiebel vom März 2017. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme zügig umzusetzen und die entsprechenden Förderanträge über das Programm „soziale Stadt“ bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Vergabe Bauleistung - Gewerk Außenputzarbeiten - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 07.03.2017 ö Beschließend 5.2

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt den Auftrag für das Gewerk Außenputzarbeiten an die Fa. SABA trust Fassadentechnik GmbH aus 85662 Hohenbrunn zum Angebotspreis von 169.001,43 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.03.2017 12:52 Uhr