Datum: 05.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.03.2017
2 Vorberatung der Stadtratssitzung
2.1 09. Änderung des Flächennutzungsplanes - Planungsgebiet Hölderlinstraße Ost - im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn 741 und 741/6 je Gem. Kolbermoor; Aufstellungsbeschluss
2.2 Bebauungspläne 7a "Gärtnerstraße" und 7b "Schwarzenbergstraße" - Ergebniss durch das Verkehrsplanungsbüro TSC und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Vorstellung der überarbeiteten Bebauungsplanentwürfe; Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung einer nochmaligen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
2.3 Bauleitplanung "Nördlich des Werkskanals" - 06. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Bebauungsplan Nr. 70 "Nördlich des Werkskanals" - Vorbereitung der Verfahrensunterlagen zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Wiederholung der Beteiligung der Öffenltichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Wiederholung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2.4 Bebauungsplan Nr. 76 "Harthausener Straße West" - Aufstellung eines Bebauungsplanes; Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB
3 Bauleitplanung
3.1 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Pullacher Au", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1042/1 Gem. Kolbermoor, Pullach Au 13; Änderungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3.2 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall - GE an der Zugspitzstraße" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1330/7 Gem. Kolbermoor, Ergebniss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung, Satzungsbeschluss
3.3 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Rathausareal Kolbermoor" im beschleunigten Verfahren - Änderungen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 118/2, 119, 119/1, 121, 121/3, 121/6 und 122 je Gem. Kolbermoor - Ergebniss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligng der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung, Satzungsbeschluss
4 Bauanträge
4.1 Neubau eines EFH mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 761 Gem. Kolbermoor, Föhrenweg 1a
4.2 Neubau einer Hochterrasse an den bestehenden Balkon auf dem Grundstück Fl.Nr. 693/21 Gem. Kolbermoor, Bergsiedlung 12
4.3 Aufstockung der bestehenden Doppelhaushälfte in ein Mehrgenerationenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 751/155 Gem. Kolbermoor, Anzengruberstraße 6
4.4 Einbau eines zusätzlichen Geschäftsraumes in ein bestehendes Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 36/1 Gem. Kolbermoor, Bahnhofstraße 6a
4.5 TEKTUR - Neubau einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 2636 und 2637/10 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße 46
4.6 Neubau eines Bürogebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2636 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße 46
4.7 Neubau eines Wohngebäudes mit 8 Wohnungen, einer Tiefgarage und oberirdischen PKW- und Fahrradabstellflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 658/1 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Straße 27
4.8 Antrag auf Nutzungsänderung im EG; Umnutzung von ehem. als Läden genutzte Flächen in Büroflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 122 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße Ecke Karl-Unsinn-Straße
4.9 Errichtung eines Austragshauses mit Einzelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1579 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au
5 Vergaben
5.1 Vergabe Bauleistung - Gewerk Estricharbeiten - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f
5.2 Vergabe Bauleistung - Gewerk Baugrundverbesserung / Unterfangungsarbeiten - BV Sanierung Bahnhof

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.03.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorberatung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Vorberatend 2
zum Seitenanfang

2.1. 09. Änderung des Flächennutzungsplanes - Planungsgebiet Hölderlinstraße Ost - im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn 741 und 741/6 je Gem. Kolbermoor; Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1704. Stadtrat 26.04.2017 ö Beschließend 2.1
zum Seitenanfang

2.2. Bebauungspläne 7a "Gärtnerstraße" und 7b "Schwarzenbergstraße" - Ergebniss durch das Verkehrsplanungsbüro TSC und der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie Vorstellung der überarbeiteten Bebauungsplanentwürfe; Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Durchführung einer nochmaligen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1704. Stadtrat 26.04.2017 ö Beschließend 2.2.1
zum Seitenanfang

2.3. Bauleitplanung "Nördlich des Werkskanals" - 06. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren; Bebauungsplan Nr. 70 "Nördlich des Werkskanals" - Vorbereitung der Verfahrensunterlagen zum Billigungs- und Auslegungsbeschluss für die Wiederholung der Beteiligung der Öffenltichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und Wiederholung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Vorberatend 2.3
zum Seitenanfang

2.4. Bebauungsplan Nr. 76 "Harthausener Straße West" - Aufstellung eines Bebauungsplanes; Erlass einer Veränderungssperre nach § 14 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Vorberatend 2.4
Stadtrat 1704. Stadtrat 26.04.2017 ö Beschließend 2.3
zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 "Pullacher Au", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1042/1 Gem. Kolbermoor, Pullach Au 13; Änderungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die 02. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 „Pullacher Au“ für das Grundstück Fl.Nr. 1042/1 Gem. Kolbermoor auf der Grundlage des Bebauungsplanänderungsentwurfes vom 01.03.2017. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall - GE an der Zugspitzstraße" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1330/7 Gem. Kolbermoor, Ergebniss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, unter Einbeziehung der heutigen Abwägung, die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Rechts der Mangfall – GE an der Zugspitzstraße“, im Bereich des Grundstück Fl.Nr. 1330/7 Gem. Kolbermoor, Zugspitzstraße 22, in der Fassung vom 20.03.2017 als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Rathausareal Kolbermoor" im beschleunigten Verfahren - Änderungen im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 118/2, 119, 119/1, 121, 121/3, 121/6 und 122 je Gem. Kolbermoor - Ergebniss der öffentlichen Auslegung und der Beteiligng der Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, unter Einbeziehung der heutigen Abwägung, die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Rathausareal Kolbermoor“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 118/2, 119, 119/1, 121, 121/3, 121/6 und 122 je Gem. Kolbermoor als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Neubau eines EFH mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 761 Gem. Kolbermoor, Föhrenweg 1a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang nicht, da die rechtliche Sicherung der Erschließung fehlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

4.2. Neubau einer Hochterrasse an den bestehenden Balkon auf dem Grundstück Fl.Nr. 693/21 Gem. Kolbermoor, Bergsiedlung 12

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.2

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Aufstockung der bestehenden Doppelhaushälfte in ein Mehrgenerationenhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 751/155 Gem. Kolbermoor, Anzengruberstraße 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.4. Einbau eines zusätzlichen Geschäftsraumes in ein bestehendes Wohn- und Geschäftshauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 36/1 Gem. Kolbermoor, Bahnhofstraße 6a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.4

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.5. TEKTUR - Neubau einer Lagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 2636 und 2637/10 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße 46

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.5

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.6. Neubau eines Bürogebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 2636 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße 46

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.6

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.7. Neubau eines Wohngebäudes mit 8 Wohnungen, einer Tiefgarage und oberirdischen PKW- und Fahrradabstellflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 658/1 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Straße 27

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.7

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor schließt sich der Auffassung der Verwaltung an und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum beantragten Bauvorhaben.
Hinweis an das Landratsamt Rosenheim:
Das SG V/3 – Straßenverkehrsbehörde des Landratsamtes Rosenheim ist als Eigentümer der Kreisstraße RO 13 am Verfahren zu beteiligen.
Auch ist die Abfahrtsneigung der Tiefgaragenrampe in eigener Zuständigkeit zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

4.8. Antrag auf Nutzungsänderung im EG; Umnutzung von ehem. als Läden genutzte Flächen in Büroflächen auf dem Grundstück Fl.Nr. 122 Gem. Kolbermoor, Rosenheimer Straße Ecke Karl-Unsinn-Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.8

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor folgt dem Vorschlag der Verwaltung. Der Ablösevertrag ist gegenüber dem Bauherrn vorzubereiten, der Bauantrag im Genehmigungsfreistellungsverfahren zu behandeln.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.9. Errichtung eines Austragshauses mit Einzelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1579 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 4.9

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Vergabe Bauleistung - Gewerk Estricharbeiten - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Bauleistung für das Gewerk Estricharbeiten an die Fa. Singhammer Bodensysteme GmbH / Rimsting zum Angebotspreis von 91.348,39 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Vergabe Bauleistung - Gewerk Baugrundverbesserung / Unterfangungsarbeiten - BV Sanierung Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 05.04.2017 ö Beschließend 5.2

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Bauleistung für das Gewerk Baugrundverbesserung / Unterfangungsarbeiten an die Fa. Stump Spezialtiefbau GmbH NL München zum Angebotspreis von 200.981,23 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.04.2017 11:45 Uhr