Datum: 09.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:02 Uhr bis 19:20 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.04.2017
2 Vorberatung der Stadtratssitzung
2.1 Überarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kolbermoor a. d. Flurstraß" - Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
2.2 Bebauungsplan Nr. 1 "Kolbermoor a. d. Flurstraße" - Überarbeitung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Erlass einer Veränderungssperre
3 Bauleitplanung
3.1 Bauleitplanung Gemeinde Raubling - 33. Änderung des Flächennutzungsplanes i mBereich von Hochstraß - Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Benachrichtigung nach § 3 Abs. 2 BauGB
3.2 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1510/4, 1510/13 und 1510/14 je Gem. Kolbermoor, Königseestraße 44 und 44a - Änderungsbeschluss; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3.3 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Hermann-Löns-Weg", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 751/155 und 751/168 je Gem. Kolbermoor, Anzengruberstraße 6 und 8 - Änderungsbeschluss; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
3.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1345 Gem. Kolbermoor, Jägerkampstraße 17, Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung, Satzungsbeschluss
3.5 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 b "Alte und Neue Siedlung - Mörikestraße", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 758/32 Gem. Kolbermoor, Mörikestraße 4; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung, Satzungsbeschluss
4 Bauvoranfragen
4.1 Antrag auf Vorbescheid - Anbau eines Carports und eine Überdachung von 2 Garagen Vorplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1492/3 Gem. Kolbermoor, Wilhelm-Zerr-Straße 35
4.2 Antrag auf Vorbescheid - Errichtung von Überdachten Schüttgutbunkern auf den vorhandenen Lagerflächen sowie Errichtung einer eingehausten Brechanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 741/8 Gem. Kolbermoor, Bergstraße 3a
4.3 Erneute Beteiligung durch das Landratsamt Rosenheim - Errichtung von 6 Reihenhäusern mit Stellplätzen auf dem Gurndstück Fl.Nr. 629 Gem. Harthausen, Harthausener Straße / Heideweg
5 Bauanträge
5.1 Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 706/20 Gem. Kolbermoor, Karolinenhöhe 23a
5.2 Anbau an ein bestehendes Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1275 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au 9b
5.3 Verwaltungsgebäude und Montagehalle, Umbau und Einbau von Büroräumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2668 Gem. Pang, Geigelsteinstraße 6
5.4 Errichtung eines Folien-Gewächshauses als Überdachung und Witterungsschutz der bestehenden und genehmigten Freiverkaufsfläche entlang der Westfassade des Gartencenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 1725 Gem. Kolbermoor, Am Kochanger 1
5.5 Errichtung von 2 Plakattafeln auf dem Grundstück Fl.Nr. 1387/4 Gem. Kolbermoor, Brückenstraße 36
5.6 Antrag auf Erteilung der Genehmigung von einem beleuchteten und doppelseitigen City-Star-Board Werbeanalge auf dem Grundstück Fl.Nr. 1436/9 Gem. Kolbermoor, Carl-Jordan-Straße 15
6 Vergaben
6.1 Vergabe Bauleistungen - Gewerke Baumeister und Stahlbau-/Schlosser - BV Sanierung Bahnhof
6.2 Vergabe Bauleistungen - Gewerke Malerarbeiten, Fliesenlegerarbeiten - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.04.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorberatung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Vorberatend 2
zum Seitenanfang

2.1. Überarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Kolbermoor a. d. Flurstraß" - Aufstellungs- bzw. Änderungsbeschluss im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1705. Stadtrat 31.05.2017 ö Beschließend 3.2
zum Seitenanfang

2.2. Bebauungsplan Nr. 1 "Kolbermoor a. d. Flurstraße" - Überarbeitung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Erlass einer Veränderungssperre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1705. Stadtrat 31.05.2017 ö Beschließend 3.3
zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Bauleitplanung Gemeinde Raubling - 33. Änderung des Flächennutzungsplanes i mBereich von Hochstraß - Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Benachrichtigung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Gegen die 33. Flächennutzungsplanänderung im Bereich von Hochstraß der Gemeinde Raubling werden keine Einwendungen erhoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Südlich der Staatsstraße", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1510/4, 1510/13 und 1510/14 je Gem. Kolbermoor, Königseestraße 44 und 44a - Änderungsbeschluss; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Südlich der Staatsstraße“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1510/4, 1510/13 und 1510/14 je Gem. Kolbermoor auf der Grundlage des Bebauungsplanänderungsentwurfes vom 25.04.2017 und des heutigen Diskussionsstandes . Die Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sind durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Hermann-Löns-Weg", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 751/155 und 751/168 je Gem. Kolbermoor, Anzengruberstraße 6 und 8 - Änderungsbeschluss; Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 „Hermann-Löns-Weg“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 751/155 und 751/168 je Gem. Kolbermoor auf Grundlage des Bebauungsplanänderungsentwurfes. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1345 Gem. Kolbermoor, Jägerkampstraße 17, Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 3.4

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Rechts der Mangfall“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1345 Gem .Kolbermoor, Jägerkampstraße 17 in der Fassung vom 03.05.2017 als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 b "Alte und Neue Siedlung - Mörikestraße", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 758/32 Gem. Kolbermoor, Mörikestraße 4; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB - Abwägung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 3.5

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2b „Alte und Neue Siedlung – Mörikestraße“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 758/32 Gem. Kolbermoor, in der Fassung vom 09.01.2017 als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Antrag auf Vorbescheid - Anbau eines Carports und eine Überdachung von 2 Garagen Vorplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1492/3 Gem. Kolbermoor, Wilhelm-Zerr-Straße 35

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Antrag auf Vorbescheid im beantragten Umfang nicht. Das Landratsamt Rosenheim wird darum gebeten, bauordnungsrechtliche Belange in eigener Zuständigkeit zu überprüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Antrag auf Vorbescheid - Errichtung von Überdachten Schüttgutbunkern auf den vorhandenen Lagerflächen sowie Errichtung einer eingehausten Brechanlage auf dem Grundstück Fl.Nr. 741/8 Gem. Kolbermoor, Bergstraße 3a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 4.2

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Erneute Beteiligung durch das Landratsamt Rosenheim - Errichtung von 6 Reihenhäusern mit Stellplätzen auf dem Gurndstück Fl.Nr. 629 Gem. Harthausen, Harthausener Straße / Heideweg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 4.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang nicht. Zudem wird auf die bereits damals geäußerten Bedenken in der Stellungnahme vom 19.04.2016 verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 706/20 Gem. Kolbermoor, Karolinenhöhe 23a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Anbau an ein bestehendes Gebäude auf dem Grundstück Fl.Nr. 1275 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au 9b

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 5.2

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Verwaltungsgebäude und Montagehalle, Umbau und Einbau von Büroräumen auf dem Grundstück Fl.Nr. 2668 Gem. Pang, Geigelsteinstraße 6

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 5.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.4. Errichtung eines Folien-Gewächshauses als Überdachung und Witterungsschutz der bestehenden und genehmigten Freiverkaufsfläche entlang der Westfassade des Gartencenters auf dem Grundstück Fl.Nr. 1725 Gem. Kolbermoor, Am Kochanger 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 5.4

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kol bermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.5. Errichtung von 2 Plakattafeln auf dem Grundstück Fl.Nr. 1387/4 Gem. Kolbermoor, Brückenstraße 36

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 5.5

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 5, Dagegen: 2

zum Seitenanfang

5.6. Antrag auf Erteilung der Genehmigung von einem beleuchteten und doppelseitigen City-Star-Board Werbeanalge auf dem Grundstück Fl.Nr. 1436/9 Gem. Kolbermoor, Carl-Jordan-Straße 15

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 5.6

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang nicht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Vergabe Bauleistungen - Gewerke Baumeister und Stahlbau-/Schlosser - BV Sanierung Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö 6.1

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Bauleistungen für die Gewerke Baumeisterarbeiten
und Stahlbau-/Schlosserarbeiten an die genannten Mindestbieter zum jeweiligen Angebotspreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Vergabe Bauleistungen - Gewerke Malerarbeiten, Fliesenlegerarbeiten - BV Sanierung von Bippen Str.12-14f

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 09.05.2017 ö Beschließend 6.2

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Bauleistungen für die Gewerke Malerarbeiten und Fliesenarbeiten an die genannten Mindestbieter zum jeweiligen Angebotspreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.05.2017 11:57 Uhr