Datum: 20.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.01.2018
2 Straßen- und Wegerecht
2.1 Widmung und Abstufung - Ankündigung Einziehung
3 Vorberatung der Stadtratssitzung
3.1 Straßenumbenennung(en)
4 Bauleitplanung
4.1 Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 73 "Birkenstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Bebuungsplanentwurfes, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitigie Beteiligung der sonstigen Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4.2 Bebauungsplan Nr. 76 "Harthausener Straße West" - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB
4.3 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1363/5 der Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße 3; Änderungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
4.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Am Tonwerk", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 528/27, 679/6, 679/24, 679/19 und 681/16 je Gem. Kolbermoor; Änderungsbeschuss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
5 Bauanträge
5.1 Errichtung eines Doppelhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 1419/6 Gem. Kolbermoor, Mitterharter Straße 7
5.2 Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1419/6 Gem. Kolbermoor, Mitterharter Straße 7
5.3 Abbruch eines besteh. Wohngebäudes und Wiederaufbau eines Zweifamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1658/125 Gem. Pang, Fasanenweg 12a
5.4 Ausbau des Dachgeschosses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1432/55 Gem. Kolbermoor, Brünnsteinstraße 9
5.5 Errichtung einer unbeleuchteten Plakatanschlagtafel auf dem Grundstück Fl.Nr. 1388/4 der Gem. Kolbermoor, Brückenstraße 35
6 Vergaben
6.1 Vergabe Bauleistungen - Gewerke Heizung, Lüftung , Sanitär, Elektro - BV Sanierung Bahnhof mit Neubau Fahrzeughalle
6.2 Schwimmbad - Erneuerung der Solaranlage auf der Dachfläche des Umkleidegebäudes Vergabe in dringlicher Anordnung

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16.01.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Straßen- und Wegerecht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö 2
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2.1. Widmung und Abstufung - Ankündigung Einziehung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 2.1

Beschluss

Mit Wirkung zum 01.05.2018 wird folgende Straße nach Art. 6 BayStrWG als Ortsstraßen (Art. 46 Nr. 2 BayStrWG) zum Teil abgestuft:
       
Nr. 31            Maxstraße

           Flurnummer:                        11 T
           Gemarkung:                        Kolbermoor
               Anfangspunkt:                Einmündung  beschränkt öffentlicher Weg Nr. 25
           Endpunkt:                        Einmündung Försterstraße
           Länge:                        0,046
           Widmungsbeschränkungen:        keine
          Träger der Straßenbaulast:         Stadt Kolbermoor



Mit Wirkung zum 01.05.2018 wird folgender Verbindungsweg nach Art. 6 BayStrWG als beschränkt öffentlicher Weg (Art. 53 Nr. 2 BayStrWG) gewidmet

Nr. 25            Verbindungsweg Rainerstraße – Maxstraße (beschränkt öffentlicher Weg)

           Flurnummer:                        11 T
           Gemarkung:                        Kolbermoor
               Anfangspunkt:                Einmündung Rainerstraße
           Endpunkt:                        Einmündung Maxstraße
           Länge:                        0,055 km
           Widmungsbeschränkungen:        Fußgänger und Radfahrverkehr
           Träger der Straßenbaulast:        Stadt Kolbermoor



Folgender gewidmeter öffentlicher Feld- und Waldweg hat seine Verkehrsbedeutung verloren und ist somit nach Art. 8 BayStrWG einzuziehen.  Die Absicht ist 3 Monate vorher ortsüblich bekanntzumachen

Nr. 10             Fabrikstraße

            Flurnummer:                        556/14
            Gemarkung:                        Harthausen
            Anfangspunkt:                Einmündung in die Kreisstraße RO 13
            Endpunkt:                        Einmündung in die Harthausener Straße
            Länge:                        0,275 km
            Widmungsbeschränkungen:        keine
            Baulastträger:                Stadt Kolbermoor

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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3. Vorberatung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Vorberatend 3
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3.1. Straßenumbenennung(en)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Vorberatend 3.1
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö Beschließend 6
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4. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö 4
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4.1. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 73 "Birkenstraße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Bebuungsplanentwurfes, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitigie Beteiligung der sonstigen Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt in Erfüllung seiner Planungshoheit und Planungspflicht gemäß § 1 Abs.3 i. V. m. § 2 Abs.1 BauGB den Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) im beschleunigten Verfahren Nr. 73 „Birkenstraße“ aufzustellen.
Der Bauausschuss billigt den Vorentwurf für den Bebauungsplan Nr. 73 „Birkenstraße“ in der Fassung vom 05.02.2018 unter Einarbeitung des heutigen Diskussionsstandes.
Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.2. Bebauungsplan Nr. 76 "Harthausener Straße West" - Vorstellung und Billigung des Bebauungsplanentwurfes; Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 4.2

Beschluss

Der Bauausschuss billigt den Bebauungsplanentwurf in der Fassung vom 29.01.2018, unter Einarbeitung des heutigen Diskussionsstands und beauftragt die Verwaltung, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.3. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1363/5 der Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße 3; Änderungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 4.3

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, den Bebauungsplan Nr. 7 „Rechts der Mangfall“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1363/5 der Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße 3, auf der Grundlage des Bebauungsplanentwurfe vom 09.02.2018 im vereinfachten Verfahren zu ändern. Die vorgelegte Entwurfsplanung (Stand vom 09.02.2018) wird unter Einarbeitung des Diskussionsstandes gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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4.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 "Am Tonwerk", im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 528/27, 679/6, 679/24, 679/19 und 681/16 je Gem. Kolbermoor; Änderungsbeschuss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 4.4

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, die 01. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Am Tonwerk“ im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 528/27, 679/6, 679/24, 679/19 und 681/16 je der Gem. Kolbermoor, auf der Grundlage des vorgelegten Bebauungsplanentwurfes im vereinfachten Verfahren zu ändern.
Die vorgelegte Entwurfsplanung zur insgesamt 02. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 „Am Tonwerk“ wird unter Einarbeitung des heutigen Diskussionsstandes gebilligt.
Die Verwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö 5
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5.1. Errichtung eines Doppelhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 1419/6 Gem. Kolbermoor, Mitterharter Straße 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 5.1

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.2. Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1419/6 Gem. Kolbermoor, Mitterharter Straße 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 5.2

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.3. Abbruch eines besteh. Wohngebäudes und Wiederaufbau eines Zweifamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1658/125 Gem. Pang, Fasanenweg 12a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 5.3

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.4. Ausbau des Dachgeschosses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1432/55 Gem. Kolbermoor, Brünnsteinstraße 9

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 5.4

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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5.5. Errichtung einer unbeleuchteten Plakatanschlagtafel auf dem Grundstück Fl.Nr. 1388/4 der Gem. Kolbermoor, Brückenstraße 35

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 5.5

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 4

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6. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö 6
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6.1. Vergabe Bauleistungen - Gewerke Heizung, Lüftung , Sanitär, Elektro - BV Sanierung Bahnhof mit Neubau Fahrzeughalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 6.1

Beschluss

Der Bauausschuss vergibt die Aufträge für die Gewerke Heizung, Sanitär, Elektro und Lüftung an die genannten Mindestbieter zum jeweiligen Angebotspreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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6.2. Schwimmbad - Erneuerung der Solaranlage auf der Dachfläche des Umkleidegebäudes Vergabe in dringlicher Anordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Beschließend 6.2

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt die Vergabe in dringlicher Anordnung an die Fa. Daxlberger aus Rosenheim zum Bruttoangebotspreis von 50.607,13 € zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 28.02.2018 08:24 Uhr