Datum: 28.02.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 24. Jan. 2018
2 Umgestaltung Friedhofsvorplatz Vorstellung der Entwurfsplanung - Baubeschluss
3 Ausbau Rosenheimer Straße und Ludwigstraße mit Neubau von zwei Minikreisverkehren Vorstellung der Planung - Baubeschluss
4 Umlegung von Kanal und Wasserleitung im Bereich der Tonwerksunterführung Vorstellung der Planung - Baubeschluss
5 Sachstandsbericht Baufortschritt und Kosten - BV Sanierung / Umbau Bahnhof
6 Straßenumbenennung(en)

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 24. Jan. 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö 1
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2. Umgestaltung Friedhofsvorplatz Vorstellung der Entwurfsplanung - Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 21.02.2018 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Planung des Architekturbüros Fellgiebel vom Februar 2018 mit der Maßgabe zu, dass die Breite der einzelnen Stellplätze erhöht wird. Der Belag der Parkplätze erfolgt in Anlehnung an die Platzgestaltung.
Die Umsetzung der Maßnahme soll im Jahr 2018 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

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3. Ausbau Rosenheimer Straße und Ludwigstraße mit Neubau von zwei Minikreisverkehren Vorstellung der Planung - Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 21.02.2018 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros Roplan vom Februar 2018 zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Durchführung der Maßnahme für das Jahr 2019 unter Einbeziehung der heutigen Diskussion vorzubereiten und die Maßnahmen mit dem Radwegekonzept abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 1

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4. Umlegung von Kanal und Wasserleitung im Bereich der Tonwerksunterführung Vorstellung der Planung - Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 21.02.2018 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgestellten Planung des Ingenieurbüros Roplan zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme zügig umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Sachstandsbericht Baufortschritt und Kosten - BV Sanierung / Umbau Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 21.02.2018 ö 2.4
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö Beschließend 5
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6. Straßenumbenennung(en)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 20.02.2018 ö Vorberatend 3.1
Stadtrat 1802. Stadtrat 28.02.2018 ö Beschließend 6

Beschluss

Die Ortsstraße Nr. 64 „Straße an der evangelischen Kirche“ wird dem Stadtrat zur Namensumbenennung vorgelegt. Der neue Name der Straße soll „Martin-Luther-Straße“ heißen.

Die Ortsstraßen Nr. 21 „Am Glasberg“ und Nr. 154 „Straße am Glasberg“ werden dem Stadtrat zur Namensumbenennung vorgelegt. Der neue Name der Straße soll „Glasberg“ heißen, zudem soll die Straße nur noch mit der Blattnummer 21 geführt werden unter verschiedenen Straßenzügen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.03.2018 10:57 Uhr