Datum: 17.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Bauausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.03.2018; Nachträgliche Ergänzung der Tagesordnung
2 Vorberatung der Stadtratssitzung
2.1 Bebauungsplan Nr. 75 "Pullach Kreisel" - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Würdigung der Stellungnahmen; Billigung der Entwurfsplanung und Auslegungsbeschluss zur erneuten Auslegung nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
2.2 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kolbermoor im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 "Pullach Kreisel"; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Würdigung der Stellungnahmen; Billigung der Entwurfsplanung und Auslegungsbeschluss zur erneuten Auslegung nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan
2.3 Bebauungsplan Nr. 80 "Filzenstraße West I" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; Einleitung des Bauleitplanverfahrens
2.4 Bebauungsplan Nr. 80 "Filzenstraße West I" - Erlass einer Veränderungssperre zum Bebauungsplan nach § 14 BauGB zur Sicherung der Planung
3 Bauleitplanung
3.1 Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Pullach-Kern", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1125 Gem. Kolbermoor, Pullach 16
3.2 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1363/5 Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße - Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung, Satzungsbeschluss
3.3 09. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Pullach - Kern" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB - Ergenis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss
3.4 Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Bergsiedlung II" - Überarbeitung der textlichen Festsetzungen und Ergänzung der Hinweise; Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss
4 Bauanträge
4.1 Erweiterung eines Wäschereibetriebes auf dem Grundstück Fl.Nr. 696/6 Gem. Kolbermoor, Werkstraße 1
4.2 Umverlegung eines Kesselhauses für Wäschereibetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 695/6 Gem. Kolbermoor, Werkstraße 1
4.3 Antrag auf Teilbaugenehmigung zum Neubau einer Tiefgarage für ein Wohn-, Geschäfts- und Boardinghaus auf dem Grundstück Fl.Nrn. 201 und 201/1 Gem. Kolbermoor, An der Alten Spinnerei 2, 2a
4.4 Neubau von zwei Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1357/15 Gem. Kolbermoor, Heubergstraße 11
4.5 Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1158/2 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au 35
4.6 Geplante Erweiterung für Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 2503 Gem. Pang, Gehrerstraße
4.7 Umbau und Nutzungsänderung eines bestehenden Bürogebäudes in ein Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten für je max. 12 Personen mit Intensivpflegebedarf auf dem Grundstück Fl.Nr. 1027/1 Gem. Kolbrmoor, Am Schloßpark 5
4.8 Tekturantrag zur Änderung der Aussenanlagen - Hangbefestigung und Erweiterung der Tiefgarage um zwei zusätzliche Stellplätze für E-Tankstelle auf dem Grundstück Fl.Nr. 676 Gem. Kolbermoor, Glasberg 7

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.03.2018; Nachträgliche Ergänzung der Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö 1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorberatung der Stadtratssitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Vorberatend 2
zum Seitenanfang

2.1. Bebauungsplan Nr. 75 "Pullach Kreisel" - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Würdigung der Stellungnahmen; Billigung der Entwurfsplanung und Auslegungsbeschluss zur erneuten Auslegung nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1805. Stadtrat 25.04.2018 ö Beschließend 3.1
zum Seitenanfang

2.2. 08. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kolbermoor im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 "Pullach Kreisel"; Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB, Würdigung der Stellungnahmen; Billigung der Entwurfsplanung und Auslegungsbeschluss zur erneuten Auslegung nach den §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1805. Stadtrat 25.04.2018 ö Beschließend 3.2
zum Seitenanfang

2.3. Bebauungsplan Nr. 80 "Filzenstraße West I" - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; Einleitung des Bauleitplanverfahrens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 1805. Stadtrat 25.04.2018 ö Beschließend 3.3
zum Seitenanfang

2.4. Bebauungsplan Nr. 80 "Filzenstraße West I" - Erlass einer Veränderungssperre zum Bebauungsplan nach § 14 BauGB zur Sicherung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Vorberatend 2.4
Stadtrat 1805. Stadtrat 25.04.2018 ö Beschließend 3.4
zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Pullach-Kern", im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1125 Gem. Kolbermoor, Pullach 16

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Der Bauausschuss schließt sich der Auffassung der Verwaltung an und lehnt eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Pullach-Kern“ im beantragten Umfang ab.
Dem Antragsteller kann eine Bebauungsplanänderung im reduzierten Umfang (Drehung des östlichen Baukörpers) in Aussicht gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Rechts der Mangfall" im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1363/5 Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße - Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, unter Einbeziehung der heutigen Abwägung, die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Rechts der Mangfall“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1363/5 Gem. Kolbermoor, Schwarzenbergstraße als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.
Die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist nach Einarbeitung der entsprechenden Abwägung vorzubereiten und die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Rechts der Mangfall“ bekannt zu geben.
Die Bebauungsplanänderung tritt erst mit der Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. 09. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 "Pullach - Kern" im vereinfachten Verfahren nach § 13a BauGB - Ergenis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 3.3

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt, unter Einbeziehung der heutigen Abwägung, die 09. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Pullach-Kern“ im Bereich des Grundstücks Fl.Nr. 1109 Gem. Kolbermoor als Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.
Die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist nach Einarbeitung der entsprechenden Abwägungen vorzubereiten, die 09. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Pullach-Kern“ bekannt zu geben. Die Bebauungsplanänderung tritt erst mit der Bekanntmachung nach § 10 A bs. 3 BauGB in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.4. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Bergsiedlung II" - Überarbeitung der textlichen Festsetzungen und Ergänzung der Hinweise; Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 3.4

Beschluss

Der Bauausschuss beschließt unter Einbeziehung der heutigen Abwägung die Überarbeitung der textlichen Festsetzungen und Ergänzung der Hinweise des Bebauungsplanes Nr. 6 „Bergsiedlung II“ als Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.
Die Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses ist nach Einarbeitung der entsprechenden Abwägung vorzubereiten, die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 „Bergsiedlung II“ anschließend Bekannt zu geben.
Die Überarbeitung der textlichen Festsetzungen und Ergänzung der Hinweise des Bebauungsplanes Nr. 6 „Bergsiedlung II“ tritt erst mit der Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Erweiterung eines Wäschereibetriebes auf dem Grundstück Fl.Nr. 696/6 Gem. Kolbermoor, Werkstraße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.1

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben unter der Maßgabe, dass die Stellplatzsatzung der Stadt Kolbermoor eingehalten wird.
Hinweis an das Landratsamt Rosenheim:
Mögliche Emissionen, die durch das Vorhaben evtl. ausgelöst werden, unterliegen der Grenzwerte, die im Bebauungsplan in den textlichen Festsetzungen unter Punkt 5 festgesetzt wurden. Das Sachgebiet Immissionsschutzrecht im Landratsamt Rosenheim ist ggf. am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Umverlegung eines Kesselhauses für Wäschereibetrieb auf dem Grundstück Fl.Nr. 695/6 Gem. Kolbermoor, Werkstraße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.2

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.
Hinweis an das Landratsamt Rosenheim:
Mögliche Emissionen, die durch das Vorhaben evtl. ausgelöst werden, unterliegen der Grenzwerte, die im Bebauungsplan in den textlichen Festsetzungen unter Punkt 5 festgesetzt wurden. Das Sachgebiet Immissionsschutzrecht im Landratsamt Rosenheim ist ggf. am Verfahren zu beteiligen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Antrag auf Teilbaugenehmigung zum Neubau einer Tiefgarage für ein Wohn-, Geschäfts- und Boardinghaus auf dem Grundstück Fl.Nrn. 201 und 201/1 Gem. Kolbermoor, An der Alten Spinnerei 2, 2a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.3

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Hinweis an das Landratsamt Rosenheim/ Untere Bauaufsichtsbehörde:
Die Befahrbarkeit und Tragfähigkeit, der durch die Tiefgarage unterbauten Fläche muss für Rettungsfahrzeuge aller Art sichergestellt sein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

4.4. Neubau von zwei Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 1357/15 Gem. Kolbermoor, Heubergstraße 11

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.4

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang und der erforderlichen Befreiung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.5. Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 1158/2 Gem. Kolbermoor, Aiblinger Au 35

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.5

Beschluss

Der Bauausschuss der Stadt Kolbermoor erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Bauvorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.6. Geplante Erweiterung für Heu- und Strohlager auf dem Grundstück Fl.Nr. 2503 Gem. Pang, Gehrerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.6

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zu dem Vorhaben im beantragten Umfang.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.7. Umbau und Nutzungsänderung eines bestehenden Bürogebäudes in ein Wohnhaus mit 2 Wohneinheiten für je max. 12 Personen mit Intensivpflegebedarf auf dem Grundstück Fl.Nr. 1027/1 Gem. Kolbrmoor, Am Schloßpark 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.7

Beschluss

Der Bauausschuss erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum geplanten Umbau und der Nutzungsänderung für das Bauvorhaben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.8. Tekturantrag zur Änderung der Aussenanlagen - Hangbefestigung und Erweiterung der Tiefgarage um zwei zusätzliche Stellplätze für E-Tankstelle auf dem Grundstück Fl.Nr. 676 Gem. Kolbermoor, Glasberg 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 17.04.2018 ö Beschließend 4.8

Beschluss

Der Bauausschuss folgt der Auffassung der Verwaltung und erteilt das gemeindliche Einvernehmen zum vorliegenden Tekturantrag. Davon nicht betroffen ist jedoch die geplante Erweiterung der Tiefgarage um die in der Planung beschriebene E-Tankstelle.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.04.2018 08:50 Uhr