Datum: 03.03.2010
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 27. Januar 2010
3 Rathausplanung - Vergabe der Planungsleistungen nach VOF - Leistungsphasen 1 - 5
2 Einrichtung einer Sicherheitswacht in Kolbermoor durch das Polizeipräsidium Obb. Süd
4 Informationen über die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform 2008

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 27. Januar 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 03.03.2010 ö 1
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3. Rathausplanung - Vergabe der Planungsleistungen nach VOF - Leistungsphasen 1 - 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 03.03.2010 ö Beschließend 3

Beschluss

Das Architekturbüro Behnisch Architekten wird mit der Planungsleistung für die Leistungsphase 1 bis 5 im Rahmen eines stufenweisen Vertrages beauftragt. Die einzelnen Planungsschritte erfolgen in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Arbeitskreis Rathaus.
Die Planung ist dabei im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und Kostensituation weitestgehend zu optimieren. In den Arbeitskreis Rathaus werden vom Stadtrat entsandt:
       1. Frau Stadträtin Levin-Feltz
       2. Herr Stadtrat Zellner
       3. Herr Stadtrat Hartinger
       4. Frau Stadträtin Rosner

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Einrichtung einer Sicherheitswacht in Kolbermoor durch das Polizeipräsidium Obb. Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss Hauptausschuss 24.02.2010 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat Stadtrat 03.03.2010 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat befürwortet die Errichtung einer Sicherheitswacht in Kolbermoor und beauftragt die Verwaltung mit dem Polizeipräsidium Obb Süd das weitere Vorgehen abzustimmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 19

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4. Informationen über die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform 2008

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat Stadtrat 03.03.2010 ö Vorberatend 4