Datum: 23.01.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 19. Dez. 2018
2 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Rathausplatz Vorstellung der aktualisierten Kostenberechnung Baubeschluss
3 Resolution zum BBT Nordzulauf
4 Kindertagesstättenangelegenheiten - Sachbericht Kita Hölderlinstrasse
5 Vergabe Bauleistung - Gewerk Abwasserkanal Fettabscheider - BV Umbau Bahnhof

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 19. Dez. 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1901. Stadtrat 23.01.2019 ö 1
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2. Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses am Rathausplatz Vorstellung der aktualisierten Kostenberechnung Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1901. Hauptausschuss 16.01.2019 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1901. Stadtrat 23.01.2019 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die überarbeitete Planung und Kostenschätzung zur Kenntnis und gibt sie zur Ausführung frei.

Für die 17 Wohnungen wird eine Förderung nach dem kommunalen Wohnraumförderprogramm beantragt. Die Wohnungen werden entsprechend diesem Förderprogramm, einkommensschwachen Wohnungssuchenden zur Verfügung gestellt. Neben dem Zuschuss wird ein Darlehen in Höhe von 60 % der förderfähigen Kosten mit einer Laufzeit und Zinsbindung von 30 Jahren beantragt. Für den Zinssatz ist der Zeitpunkt des Darlehensabrufes maßgeblich.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

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3. Resolution zum BBT Nordzulauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1901. Hauptausschuss 16.01.2019 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1901. Stadtrat 23.01.2019 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die o. g. Forderungen in einer Resolution an das Bundesverkehrsministerium zu richten.
Ebenso ist davon die Bayer. Staatsregierung, der Verkehrsausschuss des Bundestages sowie die örtlichen Mandatsträger in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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4. Kindertagesstättenangelegenheiten - Sachbericht Kita Hölderlinstrasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1901. Hauptausschuss 16.01.2019 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 1901. Stadtrat 23.01.2019 ö Beschließend 4
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5. Vergabe Bauleistung - Gewerk Abwasserkanal Fettabscheider - BV Umbau Bahnhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1901. Hauptausschuss 16.01.2019 ö Vorberatend 2.4
Stadtrat 1901. Stadtrat 23.01.2019 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat vergibt die Bauleistung „Fettabscheider“ an die Firma Kerstens aus Amerang zum Angebotspreis von 55.924,60 € brutto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 31.01.2019 10:38 Uhr