Datum: 27.02.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23. Januar 2019
2 Vergaben
2.1 Vergabe Planungsleistungen - BV Sanierung von-Bippen-Str. 10 - 11b
2.2 Vergabe Bauleistungen - Neubau Feuerwehrgerätehaus Pullach
3 Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2013 - 2016 und der Kasse

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23. Januar 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1902. Stadtrat 27.02.2019 ö 1
zum Seitenanfang

2. Vergaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1902. Stadtrat 27.02.2019 ö 2
zum Seitenanfang

2.1. Vergabe Planungsleistungen - BV Sanierung von-Bippen-Str. 10 - 11b

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1902. Hauptausschuss 20.02.2019 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1902. Stadtrat 27.02.2019 ö Beschließend 2.1

Beschluss

Die Planungsbüros Wastl, Herbst und Gebhard werden in Form eines stufenweisen Vertrags beauftragt.
Die jeweiligen Planungen sollen zunächst bis zur Leistungsphase 3  (Entwurfsplanung) geführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

2.2. Vergabe Bauleistungen - Neubau Feuerwehrgerätehaus Pullach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1902. Hauptausschuss 20.02.2019 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1902. Stadtrat 27.02.2019 ö Beschließend 2.2

Beschluss

Der Stadtrat vergibt die Bauleistungen an die genannten Mindestbieter zum jeweiligen Angebotspreis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2013 - 2016 und der Kasse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1902. Hauptausschuss 20.02.2019 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 1902. Stadtrat 27.02.2019 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt :

  1. Zu TZ 1 „Anhebung der Pacht für die Gaststätte Mareis und der Miete für die Wirtewohnung“ wird folgender Beschluss gefasst:
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erhöhung der Pacht für die Gaststätte Milano in Höhe von 7,75 % und für die Wirtewohnung in Höhe von 15 % zum nächstmöglichen Zeitpunkt umzusetzen.

  1. Der Stadtrat nimmt den überörtlichen Prüfungsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) vom 22.10.2018 über die Prüfung der Jahresrechnungen 2013 - 2016 und der Kasse sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Prüfungsbericht ist mit den Stellungnahmen der Verwaltung an das Landratsamt weiterzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 11.03.2019 15:13 Uhr