Datum: 28.10.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 30. September 2020
2	Vergaben
2.1	Neubau Vakuumstation mit Ableitungskanal in Pullach - Vergabe Vakuumstation Hochbau mit Elektro- und Maschinentechnik
2.2	Neubau Vakuumstation mit in Pullach - Vergabe Rohrleitungsbau
2.3	Neubau Tonwerksunterführung - Vergabe Stahlbauarbeiten Fußgängersteg
3	Beschluss zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts und zum kontinuierlichem Monitoring
4	Kindertagesstättenangelegenheiten
4.1	Kindertagesstätte Wiederkunft Christi - Beschlussfassung über einen in Aussicht gestellten Zuschuss
4.2	Kinderkrippe Holzwürmchen - Übergangslösung für die Krippe Holzwürmchen
5	Antrag zur Geschäftsordnung (GeschO) - Erweiterung der Tagesordnung Absetzen eines Vortrags der Vhs-Vortragsreihe "Nachdenken über Corona"

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 30. September 2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö		1

zum Seitenanfang

2. Vergaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö		2

zum Seitenanfang

2.1. Neubau Vakuumstation mit Ableitungskanal in Pullach - Vergabe Vakuumstation Hochbau mit Elektro- und Maschinentechnik

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2007. Haupt- und Finanzausschuss	21.10.2020	ö	Vorberatend	2.1.1
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö	Beschließend	2.1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.2. Neubau Vakuumstation mit in Pullach - Vergabe Rohrleitungsbau

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2007. Haupt- und Finanzausschuss	21.10.2020	ö	Vorberatend	2.1.2
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö	Beschließend	2.2

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2.3. Neubau Tonwerksunterführung - Vergabe Stahlbauarbeiten Fußgängersteg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2007. Haupt- und Finanzausschuss	21.10.2020	ö	Vorberatend	2.1.3
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö	Beschließend	2.3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Beschluss zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts und zum kontinuierlichem Monitoring

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2007. Haupt- und Finanzausschuss	21.10.2020	ö	Vorberatend	2.2
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö	Beschließend	3

Beschluss

Das 2019 ausgearbeitete Radverkehrskonzept soll umgesetzt werden.

Bei der Umsetzung werden besonders die Schnittstellen zu den anderen Verkehrsmitteln, ÖPNV, Fußverkehr und Kfz-Verkehr durch geeignete Maßnahmen berücksichtigt.

Durch die Umsetzung des Radverkehrskonzepts, sowie begleitender Maßnahmen soll der Modal-Split-Anteil des Radverkehrs bis 2035 auf 38 % steigen, der Anteil des Fußverkehrs auf 17 % und der des ÖPNVs auf 10 %. Der Anteil der zurückgelegten Wege mit dem privaten PKW soll folglich auf 30 % gesenkt werden.

Der Modal-Split-Anteil der verschiedenen Verkehrsmittel soll zur Erfolgskontrolle zuerst 2025. Dann alle fünf Jahre durch Haushaltsbefragungen analog der Initialumfrage 2019 festgehalten werden.

Als Zwischenziel werden zur nächsten Modal-Split-Analyse 2025 ein Radverkehrsanteil von 34 % (+5 Punkte), ein Fußverkehrsanteil von 16% (+1 Punkte) und ein ÖPNV-Anteil von 7 % (+2 Punkte) angestrebt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Kindertagesstättenangelegenheiten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö		4

zum Seitenanfang

4.1. Kindertagesstätte Wiederkunft Christi - Beschlussfassung über einen in Aussicht gestellten Zuschuss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2007. Haupt- und Finanzausschuss	21.10.2020	ö	Vorberatend	2.3.1
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö	Beschließend	4.1

Beschluss

Mit dem Zuschuss wird die Verpflichtung verbunden werden, die Räumlichkeiten für 15 weitere Jahre als Kindertagesstätte zur Verfügung zu stellen, ansonsten tritt eine Rückzahlungsverpflichtung ein.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Kinderkrippe Holzwürmchen - Übergangslösung für die Krippe Holzwürmchen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2007. Haupt- und Finanzausschuss	21.10.2020	ö	Vorberatend	2.3.2
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö	Beschließend	4.2

Beschluss

Für die zwei Krippengruppen der Holzwürmchen, in der Trägerschaft des Diakonischen Werkes, wird eine Übergangseinrichtung in Pavillonbauzellenbauweise geschaffen. Die Einrichtung soll Platz für drei bis vier Gruppen schaffen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Haushaltsplan 2021 bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag zur Geschäftsordnung (GeschO) - Erweiterung der Tagesordnung Absetzen eines Vortrags der Vhs-Vortragsreihe "Nachdenken über Corona"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2009. Stadtrat	28.10.2020	ö		5

Beschluss

Der für den  12. November 2020 angesetzte Vortrag „Gesundes Ich, Liebe, Wahrheit, echte Gemeinschaft statt Masken-Ich, Panik, Impfwahn, Pseudo-Solidarität“ von Prof. Dr. Franz Ruppert  wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 13