Datum: 16.12.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Aula der Pauline-Thoma-Mittelschule
Gremium: Stadtrat


Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:50 Uhr

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25. November 2020
2 Teilausbau der Rosenheimer Straße im Bereich des Rathauses; Vorstellung der Planung - Änderung des Baubeschlusses vom 28. Februar 2018
3 Jahresrechnung 2019
4 Spendenliste 2020

Nichtöffentliche Sitzung

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 25. November 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2011. Stadtrat 16.12.2020 ö 1
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2. Teilausbau der Rosenheimer Straße im Bereich des Rathauses; Vorstellung der Planung - Änderung des Baubeschlusses vom 28. Februar 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2014. Bauausschuss 08.12.2020 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 2011. Stadtrat 16.12.2020 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der geänderten Ausbauplanung zum Teilausbau der Rosenheimer Straße zu. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahme für die zweite Hälfte des Jahres 2021 vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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3. Jahresrechnung 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2011. Stadtrat 16.12.2020 ö Beschließend 3

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt:

Die Jahresrechnung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt:

Die Verwaltung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO entlastet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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4. Spendenliste 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2011. Stadtrat 16.12.2020 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Annahme der in der beigefügten Spendenliste aufgeführten Zuwendungen wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 18.12.2020 11:16 Uhr