Datum: 23.03.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23. Februar 2022
2 Quartiersmanagement - Verabschiedung der Quartiersmanagerin Dagmar Badura
3 Radabstellanlage Bergstraße - Vorstellung Vorentwürfe mit Kostenschätzung; Beratung und Beschluss
4 Anbau der Musikschule Rosenheimer Straße - Architektenwettbewerb - Beschluss zur Parallelbeauftragung
5 Grundsatzbeschluss - Anschluss kommunaler Liegenschaften an Fernwärme

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 23. Februar 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2203. Stadtrat 23.03.2022 ö 1
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2. Quartiersmanagement - Verabschiedung der Quartiersmanagerin Dagmar Badura

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2202. Haupt- und Finanzausschuss 16.03.2022 ö Vorberatend 3.1
Stadtrat 2203. Stadtrat 23.03.2022 ö 2
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3. Radabstellanlage Bergstraße - Vorstellung Vorentwürfe mit Kostenschätzung; Beratung und Beschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2202. Haupt- und Finanzausschuss 16.03.2022 ö Vorberatend 3.2
Stadtrat 2203. Stadtrat 23.03.2022 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, die Planungen zum vorliegenden Vorentwurf 1 fortzuführen und die Maßnahme umzusetzen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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4. Anbau der Musikschule Rosenheimer Straße - Architektenwettbewerb - Beschluss zur Parallelbeauftragung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2202. Haupt- und Finanzausschuss 16.03.2022 ö Vorberatend 3.3
Stadtrat 2203. Stadtrat 23.03.2022 ö Beschließend 4

Beschluss

Zur Weiterbearbeitung der Planung für den Anbau der Musikschule wird ein Plangutachten in Form einer Parallelbeauftragung mit vier Architekturbüros durchgeführt. Dem Büro mit dem annehmbarsten Entwurf wird eine Beauftragung bis einschl. Leistungsphase 4 in Aussicht gestellt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 4

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5. Grundsatzbeschluss - Anschluss kommunaler Liegenschaften an Fernwärme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2202. Haupt- und Finanzausschuss 16.03.2022 ö Vorberatend 3.4
Stadtrat 2203. Stadtrat 23.03.2022 ö Beschließend 5

Beschluss

Um die Wirtschaftlichkeit und Effizienz des Wärmenetzes zu fördern, sollen die städtischen Liegenschaften im Versorgungsgebiet an das Wärmenetz der INNergie angeschlossen werden. 

Die Verwaltung wird beauftragt den Anschluss des Feuerwehrhauses an der Haßlerstraße an das Fernwärmenetz vorzubereiten und den Wärmeversorgungsvertrag mit der INNergie abzuschließen.
Dennoch sind vor einer neuen Anschlussmaßnahme die Planungen hierfür dem Stadtrat vorzulegen und zu beschließen. Grundsätzlich sollen hierfür umweltfreundliche, regionale Technologien eingesetzt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.03.2022 09:57 Uhr