Datum: 27.04.2011
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, großer Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 30. März 2011
3.1 Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB "Heimstraße" und "Hochwaldstraße" - Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
3.2 Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dorfgebiet Pösling" und Bebauungsplan Nr. 154 "Pösling Nord-West"- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB parallel zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
5 Antrag der SPD-Fraktion Stellplatzsatzung für innerstädtisches Quartier
4 Neubau Rathaus - Stand der Werksplanung
2 Vereidigung von Frau Jo-Ann Plab als neues Mitglied des Stadtrates gemäß Art. 31 Abs. 4 GO
3 Bauleitplanung Nachbargemeinden
6 Wirtschaftsplan 2011 - Jahresabschluss 2010

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 30. März 2011

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö 1
zum Seitenanfang

3.1. Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - Außenbereichssatzungen nach § 35 Abs. 6 BauGB "Heimstraße" und "Hochwaldstraße" - Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 12.04.2011 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 3.1

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung folgende Stellungnahme abzugeben:
"Gegen die Außenbereichssatzungen "Heimstraße" bzw. Hochwaldstraße" bestehen keine Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Bauleitplanung der Stadt Rosenheim - 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dorfgebiet Pösling" und Bebauungsplan Nr. 154 "Pösling Nord-West"- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 BauGB parallel zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss Bauausschuss 12.04.2011 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 3.2

Beschluss

Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, folgende Stellungnahme abzugeben:
"Gegen die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes "Dorfgebiet Pösling" und gegen den Bebauungsplan Nr. 154 "Pösling Nord-West" bestehen keine Einvwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Antrag der SPD-Fraktion Stellplatzsatzung für innerstädtisches Quartier

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1104. Hauptausschuss 20.04.2011 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, für ein klar umrissenes innerstädtisches Quartier die Stellplatzsatzung zu überarbeiten, um den Anforderungen und Gegebenheiten einer innerstädtischen Bebauung gerecht zu werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden rechtlichen Vorgaben zu prüfen und die entsprechenden Maßnahmen für eine Neufassung der Stellplatzsatzung einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Neubau Rathaus - Stand der Werksplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1104. Hauptausschuss 20.04.2011 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung zu und gibt Sie zur Ausführung frei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vereidigung von Frau Jo-Ann Plab als neues Mitglied des Stadtrates gemäß Art. 31 Abs. 4 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1104. Hauptausschuss 20.04.2011 ö Beschließend 2.1
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 2
zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung Nachbargemeinden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 3
zum Seitenanfang

6. Wirtschaftsplan 2011 - Jahresabschluss 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Werkausschuss 1101. Werkausschuss 27.04.2011 ö Vorberatend 2
Stadtrat 1104. Stadtrat 27.04.2011 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2011 wie vorgelegt.
Der Stadtrat beschließt, das Jahresergebnis 2010 des Wasserwerkes in Höhe von 26.479,90 € auf neue Rechnung vorzutragen und zu veröffentlichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0