Datum: 28.06.2023
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 20:17 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26. April 2023
2 Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Försterstraße, Maxstraße; Vorstellung der Vorentwurfsplanung
3 Neubau Wendehammer in der Stichstraße zur Chiemseestraße; Vorstellung der Planung – Baubeschluss
4 Umbau Jackelbergstraße - Vorstellung der Planung, Baubeschluss
5 Umsetzung Radverkehrskonzept - Flurstraße mit Unterführung und Anbindung an die Wiesenstraße - Vorstellung der Planung und Baubeschluss
6 Neubau Parkdeck Haßlerstraße Vergabeverfahren VgV für die Architektenleistung – weiteres Vorgehen
7 Sanierung Mareissaal und Gaststätte - Einleitung eines Vergabeverfahrens VgV für die Architektenleistung
8 Kindertagesstättenangelegenheiten - Kita Wollmäuse; Bewilligung erhöhter Betriebskostenzuschuss (Defizitübernahme Zeitraum Sept. bis Dez. 2021)
9 Schulangelegenheiten - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für die Praxisklasse Kolbermoor; Schuljahr 2023/2024, optional Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026
10 Datenschutz - Benennung und Abberufung von Datenschutzbeauftragten
11 Rechnungslegung für das Jahr 2022 - Rechenschaftsbericht

zum Seitenanfang

1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26. April 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö 1
zum Seitenanfang

2. Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Försterstraße, Maxstraße; Vorstellung der Vorentwurfsplanung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat nimmt die Vorplanung zur Kenntnis und gibt sie zur weiteren Bearbeitung frei. Die Verwaltung wird beauftragt den Bauentwurf mit Kostenberechnung zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Neubau Wendehammer in der Stichstraße zur Chiemseestraße; Vorstellung der Planung – Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung des Ing. Büros Roplan zu und gibt sie zur Ausführung frei. Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme für das Jahr 2024 vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Umbau Jackelbergstraße - Vorstellung der Planung, Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung des Ing. Büros Roplan zu und gibt sie zur Ausführung frei. Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme bis Ende dieses Jahres umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Umsetzung Radverkehrskonzept - Flurstraße mit Unterführung und Anbindung an die Wiesenstraße - Vorstellung der Planung und Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.4
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der vorgelegten Planung des Ing. Büros Roplan zu und gibt sie zur Ausführung frei. Die Verwaltung wird beauftragt die Maßnahme für das Jahr 2024 vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Neubau Parkdeck Haßlerstraße Vergabeverfahren VgV für die Architektenleistung – weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.5
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 6

Beschluss 1

Das Vergabeverfahren zur Architektenauswahl wird mit zwei Bewerbern weitergeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Beschluss 2

Das Vergabeverfahren zur Architektenauswahl wird aufgehoben und ein neues Verfahren eingeleitet. Ziel soll dabei sein, von fünf geeigneten Bewerbern einen Lösungsvorschlag erarbeiten zu lassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 20

zum Seitenanfang

7. Sanierung Mareissaal und Gaststätte - Einleitung eines Vergabeverfahrens VgV für die Architektenleistung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.6
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 7

Beschluss

Für die Sanierung des Mareissaales und der Mareisgaststätte wird zur Architektenauswahl ein europaweites Vergabeverfahren gemäß der Vergabeverordnung VgV durchgeführt. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren unverzüglich einzuleiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Kindertagesstättenangelegenheiten - Kita Wollmäuse; Bewilligung erhöhter Betriebskostenzuschuss (Defizitübernahme Zeitraum Sept. bis Dez. 2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.7
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 8

Beschluss

Dem Diakonischen Werk Rosenheim e.V. wird für die Kindertagesstätte Wollmäuse für das Kalenderjahr 2021 (Zeitraum 01.09. bis 31.12.) entsprechend der Betriebsträgervereinbarung ein Zuschuss in Höhe von 15.842,35 € gewährt.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Schulangelegenheiten - Vergabe der sozialpädagogischen Betreuung für die Praxisklasse Kolbermoor; Schuljahr 2023/2024, optional Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.8
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 9

Beschluss

Die sozialpädagogische Betreuung der Praxisklasse für das Schuljahr 2023/2024, mit Option auf die Schuljahre 2024/2025 und 2025/2026 an die Diakonie Rosenheim zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

10. Datenschutz - Benennung und Abberufung von Datenschutzbeauftragten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö Vorberatend 2.9
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 10

Beschluss

Gem. § 2 S. 1 Ziffer 15 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Kolbermoor vom 06.05.2020 wird Herr Daniel Gebert zum Datenschutzbeauftragten mit Wirkung zum 01.07.2023 benannt. Katrina Mehrmann wird als Datenschutzbeauftragte hiermit zum gleichen Zeitpunkt abberufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

11. Rechnungslegung für das Jahr 2022 - Rechenschaftsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2305. Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2023 ö 2.10
Stadtrat 2305. Stadtrat 28.06.2023 ö Beschließend 11
Datenstand vom 05.07.2023 10:08 Uhr