Datum: 28.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 31. Januar 2024
2 Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pullach
3 Neubau Quartiersspielplatz Gärtnerstraße - Vorstellung der Planung, Baubeschluss
4 Umsetzung Radverkehrskonzept - Fahrradhauptroute 1 von Sepp-Straßberger-Straße bis Heubergstraße; Vorstellung der Planung und Baubeschluss
5 Mobilitätsmanagement - Sachstandsbericht
6 Feldgeschworene - Amtsniederlegung und Nachwahl von Feldgeschworenen
7 Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus Untere Mangfallstraße 11a bis 11c - Sachstandsbericht, Projektausrichtung Neubau, Einleitung VgV - Verfahren zur Vergabe von Architekten-und Ingenieurleistungen

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 31. Januar 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö 1
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2. Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pullach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2402. Haupt- und Finanzausschuss 21.02.2024 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Bestätigung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Pullach, Ernst Langer und Fabian Tschiche zu und beauftragt Herrn Bürgermeister Kloo mit der Ausfertigung der Bestätigungsschreiben. 
Abdruck der Bestätigung erhalten das Landratsamt Rosenheim und Kreisbrandrat Richard Schrank.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Neubau Quartiersspielplatz Gärtnerstraße - Vorstellung der Planung, Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2402. Haupt- und Finanzausschuss 21.02.2024 ö Vorberatend 2.2
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Entwurfsplanung für den Neubau des Quartiersspielplatzes Gärtnerstraße zu und gibt sie zur Ausführung frei. Die Verwaltung wird beauftragt die Baumaßnahme für das Jahr 2024 vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Umsetzung Radverkehrskonzept - Fahrradhauptroute 1 von Sepp-Straßberger-Straße bis Heubergstraße; Vorstellung der Planung und Baubeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2402. Haupt- und Finanzausschuss 21.02.2024 ö Vorberatend 2.3
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Stadtrat stimmt dem vorgelegten Vorentwurf des Ingenieurbüros Neudert unter Berücksichtigung des Diskussionsverlaufes zu. Das Ingenieurbüro Neudert wird beauftragt eine Entwurfsplanung mit Kostenschätzung zu erstellen. Diese ist dem Stadtrat zur weiteren Beschlussfassung vorzulegen. 
Die betroffenen Anlieger sind im Vorfeld zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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5. Mobilitätsmanagement - Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2402. Haupt- und Finanzausschuss 21.02.2024 ö 2.4
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö 5
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6. Feldgeschworene - Amtsniederlegung und Nachwahl von Feldgeschworenen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss 2402. Haupt- und Finanzausschuss 21.02.2024 ö Vorberatend 2.5
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö Beschließend 6

Beschluss 1

Der Stadtrat beschließt folgendes:

Beschluss 1:

Der Stadtrat stimmt der Amtsniederlegung von Herrn Robert Höpfl, Herrn Georg Huber und Herrn Ludwig Seiderer als Feldgeschworener aus gesundheitlichen Gründen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Stadtrat beschließt folgendes:

Beschluss 2:

Der Stadtrat stimmt dem Verwaltungsvorschlag über die Nachwahl von drei Feldgeschworenen zu. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt, die Verpflichtung der neuen Feldgeschworenen Herrn Lucas Blum, Herrn Helmut Rothmayer und Herrn Franz Xaver Taxer vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Abbruch und Neubau Mehrfamilienhaus Untere Mangfallstraße 11a bis 11c - Sachstandsbericht, Projektausrichtung Neubau, Einleitung VgV - Verfahren zur Vergabe von Architekten-und Ingenieurleistungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss 2402. Bauausschuss 20.02.2024 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 2402. Stadtrat 28.02.2024 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Stadtrat folgt der Beschlussempfehlung des Bauausschusses und beschließt folgendes:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Mehrfamilienhaus in moderner Holzbauweise als Ersatzneubau des „Invalidenbaus“ zu realisieren.

Die Verwaltung wird des Weiteren beauftragt die VgV – Verfahren zur Zusammenstellung und Beauftragung des Planungsteams für die holzbauspezifischen Objekt- und Fachplanungsleistungen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.03.2024 18:57 Uhr