Datum: 15.05.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus, Sitzungssaal
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 18:47 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 24. April 2024
2	Wasserwerk Kolbermoor - Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 des Wasserwerks
3	Ortsrecht - Gebührensatzung der Stadtsing- und Musikschule Kolbermoor - 8. Änderungssatzung
4	Stadtsing- und Musikschule Kolbermoor - Sachstandsbericht
5	Kindertagesstättenangelegenheiten - Bedarfsplanung 2024
6	Schulangelegenheiten - Ganztagsbetreuung an der Adolf-Rasp-Schule

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1. Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 24. April 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat	2405. Stadtrat	15.05.2024	ö		1

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2. Wasserwerk Kolbermoor - Bestellung Wirtschaftsprüfer zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2021 bis 2023 des Wasserwerks

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2405. Haupt- und Finanzausschuss	08.05.2024	ö	Vorberatend	2.1
Stadtrat	2405. Stadtrat	15.05.2024	ö	Beschließend	2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt zum Abschlussprüfer für die Geschäftsjahre 2021 bis 2023 die SWMP Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft PartGmbH, Augsburg, (verantwortlicher Wirtschaftsprüfer Prof. Dr. Winfried Schwarzmann) zu bestellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Ortsrecht - Gebührensatzung der Stadtsing- und Musikschule Kolbermoor - 8. Änderungssatzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2405. Haupt- und Finanzausschuss	08.05.2024	ö	Vorberatend	2.2
Stadtrat	2405. Stadtrat	15.05.2024	ö	Beschließend	3

Beschluss

Nachfolgender Satzungsentwurf ist Gegenstand dieses Beschlusses.

8. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren
für die Stadtsing- und Musikschule Kolbermoor 
(Gebührensatzung Stadtsing- und Musikschule Kolbermoor)

Aufgrund der Art. 1, 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) erlässt die Stadt Kolbermoor folgende Änderungssatzung:

§ 1 Änderung

1. In Anlage 1 und Anlage 2 werden die Zeiten der folgenden Angebote wie folgt geändert:

Musikalische Früherziehung        45 Minuten  

Musikalische Grundausbildung        45 Minuten (Grundkurs)

2. Anlage 1 und Anlage 2 werden um das folgende Angebot erweitert:

Rock/Pop Vokalensemble         Gebühr 234 €

3. In den Anlagen 1 und 2 wird das Angebot Orff umbenannt in Trommelkids.

§ 2 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am 01.09.2024 in Kraft.

Kolbermoor, den xx.xx.2024

Stadt Kolbermoor

Kloo
Erster Bürgermeister

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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4. Stadtsing- und Musikschule Kolbermoor - Sachstandsbericht

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2405. Haupt- und Finanzausschuss	08.05.2024	ö		2.3
Stadtrat	2405. Stadtrat	15.05.2024	ö		4

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5. Kindertagesstättenangelegenheiten - Bedarfsplanung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2405. Haupt- und Finanzausschuss	08.05.2024	ö	Vorberatend	2.4
Stadtrat	2405. Stadtrat	15.05.2024	ö	Beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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6. Schulangelegenheiten - Ganztagsbetreuung an der Adolf-Rasp-Schule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss	2405. Haupt- und Finanzausschuss	08.05.2024	ö	Vorberatend	2.5
Stadtrat	2405. Stadtrat	15.05.2024	ö	Beschließend	6

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, die Wiedereinführung der Mittagsbetreuung an der Adolf-Rasp-Schule mit der AWO, Kreisverband Rosenheim vorzubereiten und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0