Datum: 17.01.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Vorstellung Sachstand der Machbarkeitsstudie Grundschule
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften
2.1 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift des Bauausschusses vom 09.12.2022
2.2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift des Ausschusses für Jugend, Schule, Kultur, Soziales, Sport und Gesundheit vom 09.12.2022
2.3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2022
3 Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Kranzberg - Links der Amper -Mitte-"
4 Ingenieurvertrag Straßensanierung Kirchbergstraße / Kirchbergsiedlung
5 Bekanntgaben
5.1 Glasfaser für Kranzberg
5.2 Elternbefragung bezüglich Betreuungsbedarf
5.3 Abrechnung Projekt Kühnhauser Weiher
5.4 Pachtvertrag
5.5 Genehmigte Vorbescheide
5.5.1 Neubau einer Werkstatt, Zinklmiltach
5.5.2 Neubau einer Maschinenhalle, Zinklmiltach
5.6 Genehmigter Bauantrag
5.6.1 Neubau eines Einfamilienhauses, Giesenbach
5.6.2 Abbruch einer Garage mit Anbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses um eine Wohneinheit, Wippenhauser Str., Thalhausen
6 Anträge und Anfragen

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1. Vorstellung Sachstand der Machbarkeitsstudie Grundschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 1

Sachverhalt

Herr Meusburger vom Büro F64 Architekten stellt den aktuellen Sachstand der Machbarkeitsstudie Grundschule Kranzberg anhand einer Präsentation vor. Es wurden Punkte wie das Raumkonzept, die Kosten und derzeit mögliche Förderungen dargelegt. Alle Fragen von den Gemeinderäten konnten im weiteren Verlauf beantwortet werden.

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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 2
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2.1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift des Bauausschusses vom 09.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 2.1

Sachverhalt

Die Sitzungsniederschrift zur öffentlichen Sitzung des Bauausschusses vom 09.12.2022 wird mit 2 kleinen Änderungen (Sitzungsort, Schreibfehler) genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift des Ausschusses für Jugend, Schule, Kultur, Soziales, Sport und Gesundheit vom 09.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 2.2

Sachverhalt

Die Sitzungsniederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schule, Kultur, Soziales, Sport und Gesundheit vom 09.12.2022 wird genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 0

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2.3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 2.3

Sachverhalt

Die Sitzungsniederschrift zur öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 13.12.2022 wird genehmigt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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3. Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Kranzberg - Links der Amper -Mitte-"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Eigentümer der Grundstücke 465/30 und 465/101 Gem. Kranzberg möchten auf ihren Grundstücken Häuser mit E + 1 errichten. Die Grundstücke sind derzeit nach §34 BauGB zu bebauen, das bedeutet - entsprechend der umliegenden Bebauung - mit E + D. Das Gesamtgrundstück 465/30 war bis zur 1. Änderung vom Bebauungsplan „Kranzberg – links der Amper – Mitte“ im Umgriff von diesem Bebauungsplan. Eine Bebauung mit E + 1 ist in Abstimmung mit dem Bauamt des Landratsamts Freising nur mit der Wiederaufnahme der Grundstücke in den Bebauungsplan und Änderung der Kriterien E + D und E+ 1 möglich.  
Die Eigentümer erklären sich bereit, einen Städtebaulichen Vertrag zu unterzeichnen und die entstehenden Kosten für eine Änderung zu übernehmen. Somit kann die Bebauungsplanänderung beschlossen werden.
Die Erschließung der Flächen muss mit entsprechenden Grundbucheintragungen gesichert werden.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Kranzberg – Links der Amper -Mitte-“ für den Bereich der Flurnummer 465/35 und 465/101, Gemarkung: Kranzberg.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Änderungsbeschluss an der Amtstafel ortsüblich bekannt zu machen und Fachplaner mit der Bebauungsplanänderung zu beauftragen. 
Außerdem soll in einem weiteren Schritt der gesamte Bebauungsplan überarbeitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 1

Abstimmungsbemerkung
Frau Tüllmann hat die Sitzung vorzeitig entschuldigt verlassen

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4. Ingenieurvertrag Straßensanierung Kirchbergstraße / Kirchbergsiedlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö 4

Sachverhalt

In der Bauausschusssitzung vom 09.12.2022 wurden im Rahmen einer Ortsbesichtigung mit dem Ingenieurbüro Lohr die Straßen der Kirchbergsiedlung begutachtet.
Der Bauausschuss hat dabei festgestellt, dass die Schäden der einzelnen Straßen der Kirchbergsiedlung nicht in vollem Umfang sanierungsbedürftig sind. Die Kirchbergstraße soll jedoch abschnittsweise vor der Umgestaltung des Kirchenvorplatzes umgebaut bzw. saniert werden.
Die Mitglieder des Bauausschusses befürworten den Umbau der Kirchbergstraße von Haus Nr. 12 bis einschließlich Abzweig zum Kindergarten St. Pantaleon.
Das Ingenieurbüro Lohr soll die Planung und Bauleitung zur Verbreiterung des Gehweges, zum Umbau der Entwässerung, zur Neuasphaltierung des Bereichs und zur Berücksichtigung der Glasfaserverlegung übernehmen. Zusätzlich soll die Sanierung der Randsteine in der Kirchbergsiedlung (Kurvenbereich Buchen- Birkenstraße) sowie Asphaltschäden in der Kostenberechnung berücksichtigt werden. Eine entsprechende Abrechnung erfolgt für die Objektplanung und Bauleitung nach HOAI. 

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss eines entsprechenden Ingenieurvertrages mit dem Ingenieurbüro Lohr zu und ermächtigt den Bürgermeister, diesen Vertrag abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö beschließend 5
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5.1. Glasfaser für Kranzberg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.1

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 20.12.2022 informiert die 1&1 Telecom GmbH die Gemeinde über den Ausbau der Glasfaser-Hausanschlüsse im Gemeindegebiet.
Die Vorvermarktung dazu beginnt voraussichtlich am 06.02.2023. 
Die Deutsche Glasfaser hatte, zum Zeitpunkt der Landung, die Kooperationsvereinbarung noch nicht zurückgeschickt und sich auch nicht mehr gemeldet.
Wie in der Sitzung mitgeteilt, haben wir am 11.01.2023 einen Anruf von der Deutschen Glasfaser erhalten, in dem sie uns mitgeteilt haben, dass sie die Vereinbarung bisher noch nicht erhalten haben. Die unterzeichnete Vereinbarung wurde daraufhin am 13.01.2023 noch mal per Post versendet. Somit wird die Deutsche Glasfaser in der nächsten Zeit auch mit der Vorvermarktung beginnen.

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5.2. Elternbefragung bezüglich Betreuungsbedarf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.2

Sachverhalt

Es wurde eine Befragung der Eltern der Klassen 1 bis 3 sowie der Vorschulkinder (47)
bezüglich dem Bedarf an Betreuungsplätzen in der Mittagsbetreuung und dem Hort durchgeführt. Wir haben einen Rücklauf von 52% der Eltern erhalten. Es wurde ein Bedarf von 25 Hortplätzen und 22 Plätzen in der Mittagsbetreuung gemeldet. Somit wäre kein Bedarf für eine Erweiterung an Betreuungsplätzen.
Letztes Jahr mussten 41 Anmeldungen für den Hort auf 35 vorhandene Plätze gekürzt werden.
Dieses Jahr verlassen 9 Kinder von der 4. Klasse den Hort. Voraussichtlich kommen 47 Kinder in die Schule. Bei einer Betreuungsquote von 50% wären das 24 Kinder, die einen Platz benötigen.
Der Anmeldeschluss für die Einrichtungen ist der 31.03.2023. Wir werden die Zahlen weiter beobachten.

Die Anmeldung für das Kinderhaus Kleeblattl und den Pfarrkindergarten wird dieses Jahr zentral durchgeführt. Für die Zukunft wird, nach ausgiebiger Prüfung, auf eine digitale Anmeldung umgestellt.

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5.3. Abrechnung Projekt Kühnhauser Weiher

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.3

Sachverhalt

Projekt:Kühnhauser Weiher















Geplante Kosten laut GR-Beschluss vom 09.04.2019















Baukosten geplant
   1.140.000,00 € 






Planungskosten geplant
      160.000,00 € 















Gesamt

   1.300.000,00 € 
























Baukosten 

   1.172.528,64 € 






davon Entsorgung

  687.774,81 € 





Planungskosten
      191.488,31 € 















Gesamt

   1.364.016,95 € 
























Förderung


Quote
 Eigenanteil 













1.Förderabruf
      410.000,00 € 






Schlussabrechnung
      494.985,00 € 















Gesamt :

      904.985,00 € 
66,35%
  459.031,95 € 














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5.4. Pachtvertrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.4

Sachverhalt

Der Pachtvertrag für den eingezäunten Wiesenstreifen an der Verbindungsstraße von Zinklmiltach nach Hohenbercha ist rechtmäßig abgeschlossen. Der Pachtvertrag wurde im Vorfeld von der Kommunalaufsicht geprüft.

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5.5. Genehmigte Vorbescheide

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.5
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5.5.1. Neubau einer Werkstatt, Zinklmiltach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö 5.5.1
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5.5.2. Neubau einer Maschinenhalle, Zinklmiltach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö 5.5.2
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5.6. Genehmigter Bauantrag

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.6
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5.6.1. Neubau eines Einfamilienhauses, Giesenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.6.1
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5.6.2. Abbruch einer Garage mit Anbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses um eine Wohneinheit, Wippenhauser Str., Thalhausen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 5.6.2
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6. Anträge und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 17.01.2023 ö informativ 6
Datenstand vom 07.03.2023 10:08 Uhr